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Bericht zu den wesentlichen Ergebnissen der Stadtratssitzung vom 26.4.2012

Stadtrat verzichtet auf den Bau einer Kombi-Steigbachbrücke Mit 22:3 Stimmen hat der Stadtrat entschieden, auf den Bau einer Kombi-Steigbachbrücke, die gleichzeitig das Monta-Werk für LKW erschlossen und eine LKW-taugliche Brücke über den Steigbach in Ost-West-Richtung geschlagen hätte, zu verzichten. Der Firma Monta wird für den Bau einer eigenen Brücke als Werkszufahrt eine Kostenbeteiligung von 150.000 […]

Schwerpunktthemen der Stadtratsitzung am 26. April 2012

In eigener Sache – Freistellungsbescheid Heute bekam unsere Wählergemeinschaft erfreuliche Post vom Finanzamt Kempten. Routinemäßig wurden vom Finanzamt unsere Rechenschaftsberichte / Rechnungsprüfungsberichte der letzten 3 Jahre geprüft. Das Ergebnis: “Die Körperschaft Freie Wählergemeinschaft -die Aktiven- z.Hd. Herbert Waibel, Rubihornweg 13, 87509 Immenstadt ist nach § 5 Abs.1 Nr. 7 Körperschaftsteuergesetz von der Körperschaftssteuer befreit.” Dies […]

Beschlüsse des Stadtrates vom 15.03.2011

Ersatzbau Monta-Brücke über den Steigbach Nach intensiver Diskussion (beteiligt: Vertreter der Interessensgemeinschaft Südstadt und ein Vertreter der Deutschen Bahn AG) hat der Stadtrat mit 19:6 Stimmen beschlossen, dass trotz Kenntnis des Vertrages mit der Bürgerinitiative Südstadt (Vorgängerorganisation der Interessensgemeinschaft Südstadt) am Realisierungsbeschluss der Steigbachbrücke mit Anbindung an die Firma Monta festgehalten wird. Um Zuschüsse des […]

Stadtratssitzung vom 24. Februar

in der Stadtratssitzung vom 24. Februar wurde im öffentlichen Teil von drei angesetzten Tagesordnungspunkten nur einer entschieden, für die beiden anderen werden wegen des hohen Beratungsbedarfs Sondersitzungen durchgeführt. TOP 1 Schulangelegenheiten Mit 23:2 Stimmen hat der Stadtrat beschlossen mit dem neuen Schuljahr einen Gebundenen Ganztageszug an der Königsegg-Volksschule (1. / 3. Klasse) einzuführen. Im Zuge […]

Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 21.10.2011:

Obwohl der Punkt 1 (Eigenjagd) mit großer Mehrheit (21:3 Stimmen) verabschiedet wurde, hat er, da sehr viele Wortmeldungen (Nachfragen und Standpunkte) aus den Reihen des Stadtrates gestellt wurden, erhebliche Zeit in Anspruch genommen. Unsere Fraktion hat einstimmig für die Eigenjagd gestimmt, da es die 12-jährige Verpachtung gezeigt hat, dass Jagdpächter das Ziel “Wald vor Wild” […]

Beschlüsse des Stadtrates vom 25. November 2010

anbei ein Kurzbericht wichtiger Beschlüsse des Stadtrates vom 25. November Hochwasserschutz Konstanzer Ach (Abschnitt zwischen Hofmühle und Klinik, dies bedingt eine Neuordnung des „Spies-Geländes“ mit Umfeld): Mit 17:6 (die Gegenstimmen kamen aus den Reihen der CSU und JA) hat der Stadtrat dem Entwurf zur Realisierung des Hochwasserschutzes zwischen Hofmühle und Klinik, das die Wohnbebauung entlang […]