Breitbandversorgung schreitet voran – hohe Förderung Einstimmig beschloss der Stadtrat: Aufgrund der gutachterlichen Bewertung und unter Vorbehalt des ergangenen Förderbescheids wird das Los1 an die M-Net/AÜW und das Los 2 an die Telekom Deutschland vergeben. Dem Finanzierungsplan (Invest 1,345.774 €; Förderung 1.076.619 €) wird zugestimmt. Die Haushaltsmittel in Höhe von 269.155 € sind für das […]
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Schlagwort: Haushalt Immenstadt
Die wichtigsten Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 22.5.2014
1. Haushaltsangelegenheiten (Grundsatzbeschluss zur Finanzkonsolidierung und Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2014) Grundsatzbeschluss zur Finanzkonsolidierung Bürgermeister Schaupp und die Stadträte von Grünen, SPD und Aktiven haben sich vorgenommen, die Finanzen der Stadt auf solidere Füße zu stellen. Sie haben folgenden Grundsatzbeschluss in den Stadtrat eingebracht, der ausführlich, z.T sehr kontrovers, diskutiert wurde.: Die freie […]
Öffentliche Fraktionssitzung
Ein erfreuliches Fazit: 20 Besucher und angeregte Diskussionen! Anhebung des Wasserpreises Als Folge der enormen Anstrengungen der Stadt um die Ertüchtigung der Wasserleitungen im Bergstättgebiet und die Sicherung des Hochbehälters am Immenstädter Horn wird der Wasserpreis moderat angehoben. Die von der Fraktion unterstützte Empfehlung: Der alte Wasserpreis 0,86 € mit 16,69 € Grundgebühr wird angehoben […]
Haushalt 2003
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Frau Pfister, meine Herren. Heute können wir wieder einmal einen Haushalt verabschieden. Wegen der guten Vorarbeit durch die Verwaltung, unter Federführung von Kämmerer Siegfried Zengerle, konnten wir sehr zügig beraten. Hierfür unser ausdrücklicher Dank Ich möchte betonen, dass dies nicht heißen soll, wir hätten mangels Masse nicht mehr viel zu beraten […]
Öffentliche Fraktionssitzung
Aktiven-Splitter zur Fraktionssitzung am 24. März 2003 Die Verabschiedung des Haushalts, einige Routine-Beschlüsse im Stadtrat, vorgetragen von Herbert Waibel, Horst Leier und Rudi Seber, soweit ein normaler Ablauf der offenen Fraktionssitzung. Aber dann eine Stunde angeregte Diskussion mit unterschiedlichen Standpunkten: Die innere Bahnhofstraße zwischen Marienplatz und Zahlereck steht vor umfangreichen Sanierungsmaßnahmen: Kanalschäden müssen repariert, neue […]
Öffentliche Fraktionssitzung
Aktiven-Splitter * Der Haushalt 2003 Horst Leiers Bericht über die angespannte Finanzlage der Stadt erzeugt Stirnrunzeln, Kopfschütteln und viel Nachdenklichkeit in der Runde. Dazu passt wie die Faust aufs Auge der Bericht des Musikbeirats und des Turnvereins, die über beängstigende Kostensteigerungen bei ihren Sozialaufgaben klagen und sich zumindest keine Kürzungen der städtischen Zuschüsse für ihre […]