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ISEK-Förderung in der Diskussion / Alkoholverbot auf Bräuhausplatz / Hochwasserschutz Winkelbach wird angegangen – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 18. Juli 2018

1. Sanierungsgebiet Südstadt – ISEK-Förderung in der Diskussion – Entscheidung vertagt

Der Stadtrat hatte am 22.01.2015 der Aufnahme in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ der Städtebauförderung zugestimmt. Für die Erstellung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für den Bereich Südstadt, welches als Grundlage für die zukünftige städtebauliche Entwicklung der Südstadt dient, wurde das Büro AKFU, Germering, beauftragt

Integriertes Stadtentwicklungskonzept für den Bereich der Südstadt

Vorstellung des Abschlussberichtes ISEK

Zur Abstimmung des Planungsprozesses wurde eine Lenkungsgruppe gebildet, der neben Vertretern aus dem Stadtrat

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Hochwasserschutz Winkelbach auf den Weg gebracht / Sondersitzung zur Königsegg-Grundschule – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 14. Dezember 2017

1. Sachstandsbericht zur Sanierung des Vereinshauses ‘Am Graben 14’ Die Verwaltung berichtete, dass die Sanierung aufgrund unabdingbar notwendiger Maßnahmen um etwa 50.000 Euro teurer wird (d. h. statt 265.000 Euro rund 315.000 Euro)

2. Hochwasserschutz Winkelbach, Bühl Die Durchführung der Hochwasserschutzmaßnahme Winkelbach wurde vom Stadtrat beschlossen. Die Kosten belaufen sich auf 1,2 Mio. Euro, die Stadt hat davon ca. 0,4 Mio. Euro zu tragen.

An der letzten Stadtratssitzung fand mein Antrag, “zum Schutz der Anwohner trotz der deutlichen Kostensteigerung an

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Themen der Stadtratssitzung am 14.12.2017

1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen/nichtöfftenlichen Sitzung des Stadtrates vom 23.11.2017

2. Sachstandsbericht – Am Graben 14

3. Stadtwerke

3.1 Bericht Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband Jahresabschlüsse 2012 – 2014

4. Bauleitplanung

4.1 Änderung Flächennutzungsplan

4.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan Werdenstein

4.3 Billigungs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan Zaumberg

5. Hochwasserschutz Winkelbach

6. Feuerwehrangelegenheiten

6.1 Kommondantenwahl Eckarts (Neuer Kommandant)

7. Königsegg-Grundschule – Sachstand, Vorstellung Brandschutzkonzept und Kostenvorausschau

Hochwasserschutz Winkelbach: Entscheidung vertagt; Bahnhofstraße: Sanierung beschlossen – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 23.11.2017

Hochwasserschutz Winkelbach: Vorstellung der Entwurfsplanung und Finanzierungsvereinbarung – Entscheidung vertagt

Grundlage der Beratungen war der Stadtratsbeschluss vom 25. 9.2014: „Der Finanzierungsvereinbarung ‚Hochwasserschutz Winkelbach‘ mit dem Freistaat Bayern wurde mit 22:2 Stimmen zugestimmt. Die geschätzten Projektkosten belaufen sich auf ca. 600.000 Euro, die Stadt hat davon 30 Prozent zu tragen. Erreicht wird ein Schutzgrad ‚hundertjähriges Hochwasser‘.“ (Aktiven-Homepage)

Die vorliegende Vereinbarung des WWA Kempten ist eine Ergänzung zur bestehenden Vereinbarung in gleicher Sache, geschlossen durch Unterschriften der beiden Parteien am 26.01.2015

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Themen der Stadtratssitzung am 23.11.2017

Themen der Stadtratssitzung am 23.11.2017

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2017 Hochwasserschutz Winkelbach: Vorstellung der Entwurfsplanung und Finanzierungsvereinbarung Erneuerung Bahnhofstraße – Vorstellung Entwurf + Förderantrag Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan “An der Illerau”, Fl. Nr. 656/1, Gemarkung Stein i. Allgäu Einführung eines Vereine- und Sportreferenten (Bitte des Sportbeirates) Anfragen und Berichte

Kurzbericht von der Stadtratssitzung vom 25.09.2014

Bei der Sitzung des Stadtrates am 25.9. 2014 wurde Folgendes beschlossen:

1. Hotelentwicklung der Kath. Jugendfürsorge in Bühl

Der Stadtrat beschloss einstimmig den Flächennutzungsplan und beauftragte die Verwaltung mit der erneuten Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes.

Kommentar: Im Zuge der Hoteldiskussion “Chalet-Hotel” wurde von Gegnern des Projektes “Chalet-Hotel” öffentlich der Vorwurf geäußert, Stadtverwaltung und Stadtrat würden das Hotel-Vorhaben der KJF nur mit “halber Kraft” vorantreiben. Ich denke, es wird mit diesem einstimmigen Beschluss des Stadtrates deutlich, dass der Stadtrat mit Bürgermeister

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Bericht von der Stadtratssitzung am 9. Dezember 2010

1. Städtebauliche Entwicklung Bühl

Nach langer und ausführlicher, z. Teil sehr kontroverser Diskussion, hat der Stadtrat beschlossen (17:7, Gegenstimmen vor allem aus den Reihen der CSU), die Verwaltung zu beauftragen, die offenen Frage- und Problemstellungen in Bühl

–       – Entwicklung Alte Schmiede

–       -Bauliche Entwicklungswünsche Alger

–       – Bauliche Entwicklungswünsche Braun

–      –  Bauliche Neuorientierung/-entwicklung Hofstelle Hierl mit Umfeld

–       – Parkplatzprobleme im Sommer und bei Events heute und voraussichtliche Verschärfung durch Realisierung Alpseehaus

–       – Verkehrsprobleme Ortszentrum Bühl

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