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Stadtratssitzung auf den Dienstag, 18. Dezember verschoben

Die für den 13.12. vorgesehene Stadtratssitzung wird auf den Dienstag, 18. Dezember 2018, 19.00 Uhr verschoben.

Grund ist die Erkrankung von Stadtkämmerin Franziska Lorenz, die bei der Verabschiedung des Haushaltes 2019 das Zahlenwerk vorstellen wird.

Öffentliche Fraktionssitzung, Montag 10. Dezember, 20.00 Uhr Hotel Hirsch (Konferenzraum)

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

 

Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Montag, 10. Dezember, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 13. Dez. 2018

 

Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

Montag, 10 Dezember., 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung.

 

Themen der Stadtratssitzung am Donnerstag, 13. Dezember., 19.00 Uhr, Rathaus

  1. Genehmigung von Protokollen
  2. Haushalt 2019 – Verabschiedung
  3. Bühl, ‚Unterm Horn‘ – Gutachten – Vorstellung der ‚hydraulischen Berechnung‘
  4. Satzungsrecht
    • Entwässerungssatzung
    • Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
    • Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
    • Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis (Kostensatzung)
    • Zweitwohnungssteuersatzung
    • Satzung Fremdenverkehrsbeitrag

      5. Beteiligungen: Allgäuer Überlandwerk Beteiligungs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH&Co.KG – Änderung der Satzung

Gutachten für Gelände “Unterm Horn” / Outdoorfestival 2019 wird durchgeführt – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 22. November 2018

1. Städtebauförderung – Sanierung des ehemals Gräflichen Archivgebäude, Bahnhofstr. 11 (‚Bufler-Haus‘) Bürgermeister Eberhard Fetzer stellte den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt in den nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung zu verlegen. Der Stadtrat beschloss mit Mehrheit, dem Antrag zuzustimmen.

 

2. Sicherheitsrecht – Sofortmaßnahmen „Unterm Horn“, Bühl am Alpsee – Gutachten soll Klarheit schaffen

Die Stadt hat bereits im Zuge der Baugenehmigung auf das Gefährdungspotenzial dieser Bauplätze trotz Erteilung des Einvernehmens hingewiesen. Das Wasserwirtschaftsamt Kempten hat die Gefährdungslage als unproblematisch im Zuge des Baugenehmigungsverfahrens

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Öffentliche Fraktionssitzung, 19. November, 20 Uhr, Hotel Hirsch

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

 

Herzliche Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Montag, 19. November, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 22. Nov. 2018

 

Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

Montag, 19. November., 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung.

 

Themen der Stadtratssitzung am Donnerstag, 22. Nov., 19.00 Uhr, Rathaus

1. Genehmigung von Protokollen

2. Städtebauförderung

Sanierung des ehemals gräflichen Archivgebäudes, Bahnhofstr.

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Planung “Gästehaus am See” und Zuschuss für Allgäu-Triathlon – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 6. Nov. 2018

1. Bühl Mitte – Bebauungsplan Planung Gästehaus am See – Seecafé“

Herr Peter Alger stellte die Pläne für sein „Gästehaus am See“ mit öffentlicher Gastronomie vor:

Zwei Häuser mit 22 Einheiten (Zimmer und Ferienwohnungen)

Öffentliche Gastronomie

22 Tiefgaragenstellplätze für Vermietungsbetrieb

22 sonstige Tiefgaragenstellplätze (nicht für öffentliche Gastronomie)

Diese Pläne stießen im Stadtrat auf grundsätzliche Zustimmung.

(Wir bedanken uns für die Zustimmung von Herrn Peter Alger, die Bilder freizugeben)

Der Stadtrat beschloss mit einstimmig, dass der Bebauungsplan „Bühl Mitte“ erneut

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Bebauung Gelände Seecafé / Zuschuss Allgäu-Thriatlon – Themen der öffentlichen Fraktionssitzung

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

 

Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Montag, 22. Oktober, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 6. November 2018

 

Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

Montag, 22. Oktober, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung.

 

Themen der Stadtratssitzung am Dienstag, 6. November, 19.00 Uhr, Rathaus

Genehmigung von Protokollen Bebauungsplan ‚Bühl-Mitte‘(Bebauung Gelände Seecafé) Planungsüberlegungen Hotel Bühl Allgäu-Thriatlon – Antrag auf

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Haushaltsplanung 2019 – 700.000 € für Dachsanierung Königsegg-Grundschule notwendig

Aus dem Hauptausschuss vom 16. Oktober 2019

700.000 € für Dachsanierung der Königsegg-Grundschule notwendig

Im Zuge der Haushaltsplanungen 2019 wurde dem Hauptausschuss mitgeteilt, dass zu den bereits veranschlagten Kosten des Brandschutzes/Sanierung der Königsegg-Grundschule von 2,3 Mio. € plus Sanierung Fenster der Westfassade (700.000 €) nochmals 700.000 € für die Generalsanierung des Daches notwendig werden. Somit sind wir derzeit bei Kosten von insgesamt 3,7 Mio. € angelangt.

Unsere Fraktion sieht sich in ihrer Haltung bestätigt, dass ein Neubau der Königsegg-Grundschule

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Große Zustimmung für Hotelprojekt am Kleinen Alpsee – Standkonzerte gesichert

Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 27. September 2018

1. Hotelprojekt am Kleinen Alpsee – große Zustimmung des Stadtrates

Von dem Projektentwicklerteam Schädler / Mangstl (Investoren und künftige Betreiber) wurden dem Stadtrat erste Planungsskizzen für ein Hotel am Kleinen Alpsee (Stichwort „Junges, sportives Hotel“) vorgestellt.

Wir bedanken uns beim Projektentwicklerteam Schädler / Mangstl für die Freigabe einiger Planskizzen aus der dem Stadtrat gezeigten Präsentation.

In allen Fraktionen stießen die Pläne auf große Zustimmung.

Einstimmig beschloss der Stadtrat:

– Der Stadtrat stimmt

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