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Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 14. März 2019

  1. Verordnung über den Ladenschluss an Sonn- und Feiertagen 2019-2023 genehmigt

Die Stadt Immenstadt i. Allgäu ist eine Stadt mit touristischer Prägung und hat dadurch die Möglichkeit eine Verordnung zu erlassen, die es bestimmten Verkaufsstellen (z.B. Kioske) ermöglicht, an Sonn- und Feiertagen beschränkte Produktgruppen zu verkaufen.

Einstimmig beschloss der Stadtrat, eine entsprechende Verordnung über den Ladenschluss an Sonn und Feiertagen zu erlassen.

 

  1. V-Markt: Vorstellung der Sanierungs- und Erweiterungspläne verschoben

Die Verantwortlichen haben gebeten, ihre Vorstellung in einer späteren Stadtratssitzung zu präsentieren.

 

  1. Erneuerung Mittagstraße – Vergabe Bauauftrag

Der Stadtrat nahm vom vorgestellten Submissionsergebnis Kenntnis und beschloss einstimmig, die Beauftragung der Bauarbeiten für die Erneuerung der Mittagstraße sowie der Wasser- und Abwasserkanäle (Anschluss des neuen Hochbehälters an das Abwassernetz) an die Fa. Dobler zum Angebotspreis von 1,927 Mio. € zu erteilen. Die Verwaltung erläuterte, aufgrund der guten Auftragslage im Baugewerbe liege der Angebotspreis etwa 17 % über der Kostenberechnung.

 

  1. Einheitlichen Betriebskostenregelung für Vereine und Förderung der Jugendarbeit in Vereinen – Gespräche mit den Vereinen vor einer Einführung geplant

Der Stadtrat hat sich das Ziel gesetzt, dass alle Vereine im Stadtgebiet Betriebskosten in städtischen Gebäuden zu entrichten haben, um eine Gleichbehandlung zu erreichen. Um die finanziellen Auswirkungen abzufedern, soll ein wesentlicher Teil der erwarteten Einnahmen wieder zurück in die Jugendförderung fließen.

Der Stadtrat beschloss einstimmig, vor einer Einführung der Neuregelung das Gespräch mit den Vereinen zu suchen, um einerseits eine pragmatische Regelung zu erreichen und andererseits die finanziellen Auswirkungen für die Vereine in einem erträglichen Maß zu halten.

 

  1. Sicherheitsrecht: Bühl ‚Unterm Horn‘ – Stadt sucht Gespräch mit allen Beteiligten, um eine faire Einigung zu erzielen

Unstrittig ist, dass durch die Baumaßnahmen ‚unterm Horn‘ eine Verschärfung der Gefahren durch Murenabgänge / Starkregenereignisse eingetreten ist (wir berichteten ausführlich). Über eine faire Verteilung der Finanzierung von notwendigen Schutzmaßnahmen soll nun nach dem einmütigen Willen des Stadtrates eine gütliche Einigung mit allen Beteiligten (Wasserwirtschaftsamt, Landratsamt, Anlieger und Stadt) angestrebt werden.

Den Vorschlag von Aktiven-Stadtrat Florian Hierl, vorab die Kosten in einem Vorentwurf der nötigen Schutzmaßnahmen zu ermitteln, wurde vom Stadtratsgremium einhellig zugestimmt.

Ebenfalls einig war sich der Stadtrat, dass bei einem Scheitern der Gespräche über eine gerechte finanzielle Lastenverteilung der Schutzmaßnahmen sich die Stadt vorbehält, den Klageweg vor dem Verwaltungsgericht einzuschlagen.

 

  1. Grundsatzbeschluss zur Entwicklung von Wohnbaugebieten

Der Stadtrat hat in der Vergangenheit sich intensiv mit Kostenbeteiligung von Wohnbaugebieten an den Folgekosten für die Kommune beschäftigt. Derzeit gilt der Beschluss des Stadtrates, in dem der Kauf von Baugrundstücken durch die Stadt oder durch Wohnbebauung ausgelöste Folgekosten alternativ festgelegt werden können. Aus der Beratungen in den letzten Wochen wurde deutlich, dass die Berechnung der Folgekosten sehr aufwendig ist und daher hinterfragt wird. Aus diesem Grund hat sich der Stadtrat in der letzten Sitzung darauf vorab verständigt, künftig nur noch den Weg des Erwerbes zu gehen.

Mit großer Mehrheit (gegen 1 Stimme) fasste der Stadtrat den Grundsatzbeschluss, dass künftig Baulandentwicklung nur dann stattfindet, wenn das Bauland an die Stadt veräußert wird. Dabei sollen beide Parteien von der Entwicklung profitieren. Die Bedingungen werden im Einzelfall festgelegt. Ausgenommen sind Eigenbedarfsentwicklungen für die Grundstücksbesitzer bzw. Kinder.

In einer kurzen Stellungnahme für die Aktiven-Fraktion hob 2. Bürgermeister Herbert Waibel hervor, dass diese Regelung schon in der Vergangenheit hätten angewandt werden sollen, damit durch Wohnungsbau ausgelöste Folgekosten (Infrastruktur, Kindergärten, Schulen usw.) zumindest zum Teil von Planungsgewinnen finanziert werden. Dies sei aber immer wieder an konkreten Gegebenheiten bei der Realisierung von Wohnbaugebieten gescheitert. Ausdrücklich hob Waibel hervor, dass der Grundsatzbeschluss künftig den Weg eröffnet, im Einzelfall einen fairen Kompromiss bei den Verhandlungen zwischen Stadt und Grundstücksbesitzer zu finden.

7. Satzungsrecht

  1. 1 Wasser – Künftig keine Chlorierung des Immenstädter Wassers mehr nötig – Gebührenerhöhung aufgrund hoher Investitionen – Neue Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

Die Stadtwerke unserer Stadt unterhalten ein Wasserleitungsnetz von 160 km. In der Vergangenheit hat sich ein Sanierungsstau ergeben, da die jährlich angestrebten Sanierungen / Erneuerungen von 1,5 % – 2 % des Leitungsnetzes nicht realisiert werden konnten. Als größere Maßnahme wurde der Hochbehälter am Fuße des Mittags gebaut, der nun im Zuge der Sanierung der Mittagstraße ans städtische Wassernetz angeschlossen wird. Damit wird künftig keine Chlorierung des von der Stadt gewonnenen Wassers mehr notwendig sein. Außerdem wurden Reuter und Gschwend ans öffentliche Wassernetz angeschlossen. Diese Maßnahmen machten eine Neukalkulation der Wasserpreise notwendig, um eine Kostendeckung (kein Gewinn!) dieser Maßnahmen zu erreichen. Der Wasserpreis wird dadurch – je nach Einzelfall – um bis zu 30 % steigen.

Der erfolgten Kalkulation für die Grund- und Verbrauchsgebühren für den Zeitraum (2019 bis 2020) wurden von den Stadtwerken folgende Prognosen zugrunde gelegt:

Investitionsvolumen: 5.606.900 €

Gesamter Wasserabsatz: 1.900.000 m³

Gebührenfähiger Aufwand: 2.830.751 €

Mit großer Mehrheit (gegen 2 Stimmen) beschloss der Stadtrat nach der vorgelegten Kalkulation die Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung zum 01.04.2019 in Kraft zu setzen.

 

  • 7.2 Neue Entwässerungssatzung zum 1.4.2019

In der Sitzung des Stadtrates vom 20.11.2014 wurde bekannt gegeben, dass der Anteil der Kosten für die Niederschlagswasserentsorgung über 12% der Gesamtkosten beträgt.

Der Stadtrat beschloss einstimmig, die vorgelegte Entwässerungsatzung zum 01.04.2019 in Kraft zu setzen.

 

  • 7.3 Gesplitterte Abwassergebühr schlägt sich in derBeitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung nieder

Die Entwässerungssatzung wurde entsprechend der zusätzlichen gesplitteten Abwassergebühr und auf Grundlage der Mustersatzung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern neu erstellt.

Der Kalkulation wurden folgende Prognosen für den Kalkulationszeitraum (2019 bis 2020) zugrunde gelegt:

  • Investitionsvolumen (Schmutz-, Regen-, Mischwasser): 6.877.000 €
  • Eingeleitete Schmutzwassermenge: 1.510.550 m³
  • Versiegelte/Bebaute Fläche: 2.510.000 m²
  • Gebührenfähiger Aufwand: (SW) 3.721.980 €; (RW) 1.491.177 €

Die Schmutzwassergebühr wird auf 1,58 €/m³ Frischwasser und 0,55 €/m² versiegelte/befestigte Fläche festgelegt. Die Grundgebühren werden nicht verändert.

Der Stadtrat beschloss einstimmig, die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zum 01.04.2019 in Kraft zu setzen.

 

  1. Haushalt – Feststellung der Jahresrechnung 2017 und Entlastung

Die Jahresrechnung 2017 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates geprüft. In seiner Sitzung vom 14.02.2019 empfahl der Ausschuss einstimmig dem Stadtrat, die Jahresrechnung 2017 nun endgültig festzustellen und die Entlastung für dieses Rechnungsjahr auszusprechen.

Einstimmig beschloss der Stadtrat, das Ergebnis der Jahresrechnung für das Jahr 2017 gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordung (GO) festzustellen und die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO für das Rechnungsjahr 2017 auszusprechen.

 

  1. Verlängerung Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Nördlicher Ortsrand Hub zwischen Trieblingser Weg und Missener Straße“

Einstimmig beschloss der Stadtrat, den Erlass über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes „Nördlicher Ortsrand Hub zwischen Trieblingser Weg und Missener Straße“ gemäß dem Entwurf des Satzungstextes und des Lageplanes vom 07.02.2017 als Satzung zu beschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Veränderungssperre auszufertigen und öffentlich bekannt zu machen.

 

  1. Stadt bleibt im ISEK-Prozess – Quartiermanagement Südstadt

Nachdem die Regierung von Schwaben zugestimmt hat, dass im Rahmen des Förderprogramms ‚soziale Stadt‘ das Quartiersmanagement im Bereich der Südstadt durch eine städtische Mitarbeiterin durchgeführt werden kann, stimmte der Stadtrat zu, dass der ISEK-Prozess (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) auch künftig weitergeführt werden soll.

Herbert Waibel

Öffentliche Fraktionssitzung am 11. März 2019

Liebe Freunde der Aktiven,

liebe an der Kommunalpolitik Interessierte,

durch die Faschingsferien gerät der Zeitplan zur Information der nächsten Stadtratssitzung etwas kurz. Die unten angeführten Themen wurden von der Verwaltung benannt, können aber noch u.U. an der Beiratssitzung am 11. März, in der die Stadtratssitzung vorbereitet wird, noch leicht verändert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Waibel

 

Herzliche Einladung zur

öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft die Aktiven

Montag, 11. März 2019, Hotel Hirsch (Konferenzraum), 20.00 Uhr

 

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

 

Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Montag, 11. März, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, (Konferenzraum), Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 14. März 2019

 

Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

Montag, 11. März, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung.

Themen der Stadtratssitzung am Donnerstag, 14 März, 19.40 Uhr!, Rathaus (sollten die Tagesordnungspunkte nicht alle behandelt werden, erfolgt die Fortsetzung der Stadtratssitzung am 19. März.)

  1. Genehmigung von Protokollen
  2. Verordnung über den Ladenschluss an Sonn- und Feiertagen 2019-2023
  3. V-Markt: Vorstellung der Sanierungs- und Erweiterungspläne
  4. Erneuerung Mittagstraße – Vergabe Bauauftrag
  5. Einführung einer einheitlichen Betriebskostenregelung für Vereine und die Förderung der Jugendarbeit in Vereinen.
  6. Sicherheitsrecht: Bühl, ‚Unterm Horn‘ – Zwischenbericht Reaktion Landratsamt
  7. Grundsatzbeschluss zur Entwicklung von Wohnbaugebieten
  8. Satzungsrecht
    • Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
    • Entwässerungssatzung
    • Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
  9. Haushalt – Feststellung der Jahresrechnung 2017 und Entlastung
  10. Förderkreis ImmenstadtMagazin – Antrag auf Zuschuss zur Verteilung im Stadtgebiet
  11. Verlängerung Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Nördlicher Ortsrand Hub zwischen Trieblingser Weg und Missener Straße“
  12. Anfragen und Berichte

Gebührensenkung Bahnhoftiefgarage / Sanierung Mittagstraße – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 14. Februar 2019

1. Genehmigung von Protokollen

Die Stadtrats-Protokolle der Sitzungen vom 24. Und 29.1. wurden einstimmig genehmigt.

 

2. Verkaufsoffener Sonntag am 19. Mai genehmigt – weitere verkaufsoffene Sonntage/Feiertage von ImPuls geplant

Die Wirtschaftsvereinigung Impuls hat beantragt, anlässlich der Veranstaltung “Heimat im Wandel der Zeit mit Immenstädter Automobilausstellung“ am 19.05.2019 von 12 – 17:00 Uhr ihre Geschäfte zu öffnen. Bei schlechtem Wetter werden ca. 4.000 Besucher, bei gutem Wetter bis zu 8000 Besucher erwartet.

Darüber hinaus hat Impuls den Antrag gestellt, während

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Öffentliche Fraktionssitzung, 11. Februar 2019

Herzliche Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft  die Aktiven Montag, 11. Februar 2019, Hotel Hirsch (Konferenzraum), 20.00 Uhr

 

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

 Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Montag, 11. Februar, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, (Konferenzraum), Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 14. Februar 2019

 

Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

Montag, 11. Februar, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung.

 

 Themen der Stadtratssitzung am Donnerstag, 14. Februar,

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Planungen Gewerbegebiet “Seifen-West” und “Hotel Kleiner Alpsee” kommen voran / Gutachten kommt zum Ergebnis: Erhöhtes Risiko bei Schlagwetter “Unterm Horn”

Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 29. Januar 2019 Genehmigung von Protokollen

Die Protokolle der letzten Sitzungen wurden genehmigt.

 

Bauleitplanungen Gewerbegebiet “Seifen-West” II und “Hotel Kleiner Alpsee” auf den Weg gebracht 2.1 Bebauungsplan Gewerbegebiet „Seifen-West II“ und 9. Änderung des Flächennutzungsplanes – Aufstellungsbeschlüsse

Der Bereich zwischen Gnadenberg und Kreisstraße OA 5 ist einer der wenigen in Immenstadt verbliebenen Bereiche, an dem sich noch Gewerbeflächen realisieren lassen können. Im Zuge der weiteren Gewerbegebietsentwicklung soll das bestehende „Gewerbegebiet Seifen-West“ entsprechend erweitert werden, um

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Öffentliche Fraktionssitzung, Montag, 21. Januar 2019

Herzliche Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft  die Aktiven am  Montag, 21. Januar 2019, Hotel Hirsch (‚Stüble‘), 20.00 Uhr

 

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Montag, 21. Januar, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, (‚Stüble‘), Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 29. Januar 2019

 

Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

Montag, 21. Januar, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung.

 

Themen der Stadtratssitzung am Dienstag,

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Kommunalwahl 2020 – Suche nach Bürgermeisterkandidat / Bürgermeisterkandidatin

Liebe Freunde der Aktiven, liebe an der Kommunalpolitik Interessierte,

vom Redakteur des Allgäuer Anzeigeblatts, Herrn Franz Summerer, wurden wir informiert, dass Herr Summerer für einen Artikel zur “Bürgermeisterkandidatensuche Kommunalwahl 2020” recherchiert und die Fraktionen für einen entsprechenden Artikel zum aktuellen Stand befragt. Aus diesem Grund haben wir folgende Presseinformation zur Veröffentlichung abgegeben:

1. Die Wählergemeinschaft “die Aktiven” ist, wie andere Parteien und Wählergemeinschaften Immenstadts auch, derzeit auf der Suche nach einem geeigneten Bürgermeisterkandidaten / einer geeigneten Bürgermeisterkandidatin für die Kommunalwahl

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Gesegnete Weihnachtstage und ein gutes neues Jahr 2019

Weihnachten lädt uns zur Gemeinsamkeit ein, zum Nehmen und Geben, zum Zuhören und Verstehen.

Richard von Weizäcker

Die Stadträtin und die Stadträte der Wählergemeinschaft  die Aktiven  

Renate Wichmann, Florian Hierl, Ralf Kunstmann, Rudi Seber, Herbert Waibel und Michael Würfel

wünschen Ihnen gesegnete Weihnachtstage, Zeit zum Durchschnaufen und Kraft tanken zwischen

den Jahren und ein glückliches, erfolgreiches Jahr 2019!

 

 

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