Monatsarchiv

Kategorien

Radio Allgäuhit



Der unabhängige Radio- sender in unserer Region

Facebook

Facebook

Jahresversammlung und öffentliche Fraktionssitzung, 16. Juli

Herzliche Einladung zur Jahresversammlung

und zur anschließenden

öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft  die Aktiven

Montag, 16. Juli, Hotel Hirsch, 20.00 Uhr

 

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

Direkt nach der öffentlichen Jahresversammlung erfolgt die öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Montag, 16. Juli, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 18. Juli 2018

 

Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

Montag, 16. Juli, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung.

 

Themen der Stadtratssitzung am Mittwoch, 18. Juli, 19.00 Uhr, Rathaus

1. Genehmigung von Protokollen

2. Sanierungsgebiet Südstadt

2.1 Integriertes Stadtentwicklungskonzept für den Bereich der Südstadt

2.1.1 Vorstellung des Abschlussberichtes ISEK

2.2.1 Sanierungssatzung „Südstadt“

2.2 Fortsetzung ISEK „Soziale Stadt“ für Mittag- und Stuibenstraße (Grundsatzbeschluss)

3. Anpassung der Geschäftsordnung des Jugendparlaments

4. Alkoholverbotsverordnung Bräuhausplatz, Literaturhausplatz und Landwehrplatz

5. Haushalt – Jahresrechnung 2017

6. Hochwasserschutz Winkelbach – Auftragsvergabe

7. Veranstaltungen

7.1 Outdoorfestival Allgäu – Berichterstattung und Planung 2019

7.2 Jahrmarkt der Träume 2019

Sparkasse Allgäu verweigert Einsicht in Geschäftsentwicklung – Kostenentwicklung Brandschutz Königsegg-Grundschule im Rahmen – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 21. Juni

1. Sparkassenangelegenheiten

Bekanntgabe der Position des Vorstands und Verwaltungsrates zur Berichterstattung – Einsicht auf Geschäftsentwicklung abgelehnt

Der Vorstand der Sparkasse lehnt es ab, der Bitte der Stadt Immenstadt nachzukommen und Auskunft  über den Jahresabschluss 2017 hinausgehend aktualisierte Geschäftszahlen zur Verfügung zu stellen.

Kommentar: Unverständliche Entscheidung der Sparkassenleitung

Vor gut einem Jahr berichteten wir von einer Podiumsdiskussion mit dem Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Allgäu, Manfred Hegedüs, und Professor Dr. Guido Eilenberger (der für die Stadt Immenstadt zu dem Thema ein Gutachten erstellt hatte), dass Vorstandsvorsitzender Manfred Hegedüs eine Ausschüttung an die Träger der Bank nicht mehr kategorisch ausschließt, sie aber davon abhängig macht, wann die Sparkasse das geforderte Eigenkapital erreicht hat. Herr Hegedüs zeichnete ein eher pessimistisches Bild der künftigen Gewinnentwicklung der Sparkasse, Prof. Eilenberger kam zum Ergebnis, dass die Sparkasse Allgäu auch für die Zukunft solide aufgestellt sei und eine Ausschüttung rechtlich korrekt und möglich wäre.

http://www.dieaktiven.de/blog/2017/03/17/podiumsdiskussion-zeigt-auf-sparkasse-allgaeu-koennte-gewinne-an-traeger-ausschuetten/

Nun hat die Stadt Immenstadt die Sparkassenleitung gebeten, die aktuellen Geschäftsergebnisse der Sparkasse zu übermitteln, damit überprüft werden kann, ob die pessimistische Entwicklungs-Prognose von Herrn Hegedüs zugetroffen ist – oder nicht. Kein Verantwortlicher der Stadt Immenstadt i. Allgäu würde von der Sparkasse Allgäu etwas verlangen, was die Sparkasse in ihrer Substanz gefährden würde.

Für uns unverständlich ist, dass dieser harmlose Antrag der Stadt Immenstadt auf Einsicht der Geschäftsentwicklung vom Verwaltungsrat mit der Begründung abgelehnt wurde, dass sich die Eigenmittelanforderungen an Kreditinstitute permanent ändern würden und die diskutierten Gegenüberstellungen von SOLL und Ist (vor allem bei Kapitalanforderungen) schon heute nicht mehr gültig seien.

Kommunale Träger trugen bis Ende 2015 in schwierigen Zeiten auch das Risiko für die Sparkassen. Diese Gewährträgerhaftung verschaffte den Sparkassen Vorteile, z. b. bei den Refinanzierungskosten. Da sollte es selbstverständlich sein, dass Immenstadt (aber auch Sonthofen, Kempten, Füssen sowie die Landkreise OA und OAL) als Anteilseignerin durch Teilausschüttungen am Gewinn beteiligt wird, wie dies bei anderen Gesellschaften, an denen die Stadt beteiligt ist (z.B. AÜW, Sozialbau), praktiziert wird. Es gibt genügend Beispiele, dass kommunale Träger an Gewinnen von Sparkassen beteiligt werden – auch in Bayern. Es drängt sich der Verdacht auf, dass dies die Sparkasse Allgäu, auch bei einem weiterhin guten Geschäftsverlauf, mit allen Mitteln verhindern will.

Unsere Fraktion wird an diesem Thema dran bleiben und immer wieder ansprechen, damit sich die Sparkasse nicht so ohne weiteres aus ihrer Verantwortung stehlen kann.

Herbert Waibel

2. Bauleitplanung – Aufstellungsbeschluss Eckarts-West

Westlich einer bestehenden landwirtschaftlichen Hofstelle am Ortsrand von Eckarts sollen Bauflächen für vier Einfamilienhäuser entstehen. Auf Empfehlung des Bauausschusses beschloss der Stadtrat einstimmig, die Aufstellung eines Bebauungsplanes. Sämtliche anfallenden Kosten für die Bauleitplanung sowie sämtliche Erschließungsaufwendungen, die für das Bauleitplanverfahren erforderlich sind, werden den Antragstellern auferlegt und ein entsprechender städtebaulicher Vertrag abgeschlossen.

3. Beteiligung an der „Sozialbau Wohnungs- und Städtebau GmbH“ (Sozialbau) – städtische Anteile werden nicht veräußert

Die Stadt Immenstadt ist an der Sozialbau beteiligt. Im Zuge der Haushaltsberatungen wurde erwogen, die städtischen Anteile an der Sozialbau zu veräußern. Der Wert der Sozialbauanteile liegt bei ca. 4 Mio. €. Der machbare Erlös bei Verkauf der Anteile liegt bei 1,35 Mio. €, da die Mehrheitsgesellschafter beschlossen haben, die Stadt nicht aus der Gesellschaft zu entlassen. Die Gewinnbeteiligung der Stadt lag die letzten Jahre im Schnitt bei etwa 20.000 €.

Einstimmig beschloss der Stadtrat, unter diesen Bedingungen die städtischen Anteile an der Sozialbau nicht zu veräußern.

4. Projektbericht Grundschule Königsegg – Kostenentwicklung im prognostizierten Rahmen

Derzeit wird der Brandschutz an der Königsegg-Grundschule ertüchtigt. Die erste Kostenberechnung ergab eine Summe von 2.182.854,18 € (Grundlage 100 %).

Das Ergebnis der Submissionen aller Gewerke ergab nun die Summe von 1.922.308,24 € (88 %) und bewegen sich so im kalkulierten Rahmen. Die Prognose, in der auch Unwägbarkeiten enthalten sind, z. B. nicht vorher erkennbarer Mehraufwand bei Einzelgewerken, liegt bei 2.114.539,06 € (97%).

Öffentliche Fraktionssitzung – Themen Stadtratssitzung – Vorankündigung Jahresversammlung 2018

Herzliche Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft die Aktiven

 

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

1.  Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Montag, 18. Juni, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 21. Juni 2018

Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

Montag, 18. Juni, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung.

 

Themen der Stadtratssitzung am Donnerstag, 21. Juni, 19.00 Uhr

Genehmigung von Protokollen Sparkassenangelegenheiten – Bekanntgabe der Position

Weiterlesen …

Im Wortlaut: 1. Bürgermeister Armin Schaupp verzichtet auf erneute Bürgermeister-Kandidatur 2020

Verzicht auf erneute Bürgermeister–Kandidatur Erklärung Ich teile Ihnen heute mit, dass ich mich nicht erneut um das Amt des Bürgermeisters 2020 bewerben werde. Letztendlich sind es immer eine Vielzahl von Gründen, die zu einer solchen Entscheidung führen. Sie können persönlicher, familiärer Art sein, mit der Berufung zusammenhängen oder politische Gründe haben. Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass solche Aufgaben, die im Rampenlicht der Öffentlichkeit stehen, nicht zu lange wahrgenommen werden sollten. Hier deckt sich meine Meinung mit der des

Weiterlesen …

Persönliche Erklärung: 1. Bürgermeister Armin Schaupp tritt nicht als Bürgermeisterkandidat 2020 an / Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 26. April 2018

Bauleitplanung

1.1 Aufstellung Bebauungsplan „Zaumberg“, Satzungsbeschluss

Einstimmig wurde vom Stadtrat die Satzung des Bebauungsplans „Zaumberg“ beschlossen.

1.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan „Bühl-Mitte“

Nach intensiver Debatte entschied der Stadtrat mit 18 : 7 Stimmen, den Entwurf zum Bebauungsplan „Bühl Mitte“ in der Fassung vom 26. März 2018 zu billigen und auszulegen.

Mit diesem Entwurf sind die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.

Weiterlesen …

Einladung zur öffentliche Fraktionssitzung

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

 

 Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Montag, 23. April, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 26. April, 19.30 Uhr

 

 Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

Montag, 23. April, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung.

 

Themen der Stadtratssitzung am Donnerstag, 26. April, 19.30 Uhr

Genehmigung von Protokollen Bauleitplanung

2.1 Aufstellung Bebauungsplan „Zaumberg“, Satzungsbeschluss

2.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan „Bühl-Mitte“

Weiterlesen …

Wählergemeinschaft „die Aktiven“ zu Besuch bei Albrecht Elektrotechnik in Seifen

Auf Wachstumskurs

Sie stehen da, blicken zuversichtlich in die riesige Halle und sind im Augenblick doch nur leere Hüllen: In Reih und Glied versammeln sich Roboter, die von den Fachleuten bei Albrecht, in eine hochmoderne Fahrzeugproduktion in die Fertigungsstraße integriert und zum „Leben erweckt“ werden. Im Auftrag eines europäischen Fahrzeugherstellers werden sie für ihre späteren Aufgaben mit modernster Technik ausgestattet.

Noch wirken diese Gesellen, als könnten sie kein Wässerchen trüben. Tatsächlich werden sie

Weiterlesen …

Kommentar: Darf es ein bisschen weniger sein? – Der Haushalt in Immenstadt

Man stelle sich eine Großfamilie vor. Das Geld reicht hinten und vorne nicht, man steht knietief im Dispo. Immer geht irgendwas kaputt. Vor kurzem hat die Waschmaschine den Geist aufgegeben, das Auto ist alt und klapprig und die Kinder benötigen praktisch ständig finanzielle Zuwendungen. Der Große will mit auf die Schulfreizeit und die Kleine wächst so schnell, dass der Geldbeutel mit dem Klamottenkauf nicht mehr nachkommt. Blöderweise ist auch das Haus in einem erbarmungswürdigen Zustand. Durch das marode Dach tropft

Weiterlesen …