In eigener Sache – Freistellungsbescheid Heute bekam unsere Wählergemeinschaft erfreuliche Post vom Finanzamt Kempten. Routinemäßig wurden vom Finanzamt unsere Rechenschaftsberichte / Rechnungsprüfungsberichte der letzten 3 Jahre geprüft. Das Ergebnis: “Die Körperschaft Freie Wählergemeinschaft -die Aktiven- z.Hd. Herbert Waibel, Rubihornweg 13, 87509 Immenstadt ist nach § 5 Abs.1 Nr. 7 Körperschaftsteuergesetz von der Körperschaftssteuer befreit.” Dies […]
Kommentar: Schaupp nächster Bürgermeisterkandidat der CSU?
In der Heimatzeitung konnte man einer Pressemitteilung der CSU entnehmen, dass sie sich u.a. als „ihre Erfolge“ die Sanierung der Grundschule Stein, den viergruppigen Neubau des Kindergarten St. Nikolaus und die Ausweisung des Gewerbegebiets an der OA 30 „auf die Fahnen“ schreiben. Es waren vor allem Mitglieder der CSU-Fraktion, die sich anfangs vehement dagegen ausgesprochen […]
Richtigstellungen von Bürgermeister Armin Schaupp zu den Vorwürfen der CSU-Immenstadt :
(nl) AZ 31.03.2012 “CSU kritisiert Schaupp” – Richtigstellungen Folgende wesentliche Punkte gilt es richtig zu stellen: “…, dass Bürgerbeteiligung in Immenstadt nur gefragt ist, wenn sie mit der Meinung des Bürgermeisters übereinstimmt.” Hierzu können und konnten sich die Immenstädter Bürger auf zahlreichen Bürgerversammlungen ein eigenes Bild machen. “… So habe der Bürgermeister den Bürgerentscheid zur […]
Kurzbericht zur Stadtratssitzung vom 27. März 2012
1. Einstimmig hat der Stadtrat beschlossen, der Rückübertragung der Straßenbaulast der Ortsumfahrung Zaumberg an den Freistaat zuzustimmen. 2. Einstimmig hat der Stadtrat die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 29.4.2012 („Immenstädter Automobilausstellung“) beschlossen. 3. 3.1 Auf Antrag der CSU-Fraktion wurde der Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes für den Bereich zwischen Ludwig-Glötzle und Sonthofener Straße in […]
Wichtige Ziele erreicht
Immenstädter Stadtratsfraktion „die Aktiven“ zieht Zwischenbilanz Immenstadt „Mit Beharrlichkeit und guten Argumenten haben wir in der Stadtratsarbeit etliche Ziele erreicht.“, fasste Herbert Waibel, der Vorsitzende der Stadtratsfraktion „die Aktiven“, seinen Bericht bei der Jahresversammlung der Wählergemeinschaft zusammen. So habe nach zweijährigem Stillstand der Stadtrat endlich beschlossen, die Planungen für einen Neubau der Königsegg-Grundschule im Bereich […]
Tagesordnung für die Stadtratssitzung am Donnerstag 27. März, 19.00 Uhr
1. Ortsumfahrung Zaumberg, Rückübertragung an den Freistaat Bayern 2. Erlass einer Verordnung über verkaufsoffenen Sonntag am 29. April 2012 3. Bauleitplanung 3.1 Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich zwischen Ludwig-Glötzle und Sonthofener Straße: Aufstellungsbeschluss 3.2 Bebauungsplan Blaichacher Straße: Entscheidung einfacher oder qualifizierter Bebauungsplan 4. Feuerwehrgeneralplan mit Rettungszentrum (Fahrzeugkonzeption, Nachrechnung Budget, Aufwandsentschädigung, Rettungszentrum) 5. Haushaltsangelegenheiten 5.1 […]