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Bericht zu den wesentlichen Ergebnissen der Stadtratssitzung vom 26.4.2012

Stadtrat verzichtet auf den Bau einer Kombi-Steigbachbrücke Mit 22:3 Stimmen hat der Stadtrat entschieden, auf den Bau einer Kombi-Steigbachbrücke, die gleichzeitig das Monta-Werk für LKW erschlossen und eine LKW-taugliche Brücke über den Steigbach in Ost-West-Richtung geschlagen hätte, zu verzichten. Der Firma Monta wird für den Bau einer eigenen Brücke als Werkszufahrt eine Kostenbeteiligung von 150.000 […]

Schwerpunktthemen der Stadtratsitzung am 26. April 2012

In eigener Sache – Freistellungsbescheid Heute bekam unsere Wählergemeinschaft erfreuliche Post vom Finanzamt Kempten. Routinemäßig wurden vom Finanzamt unsere Rechenschaftsberichte / Rechnungsprüfungsberichte der letzten 3 Jahre geprüft. Das Ergebnis: “Die Körperschaft Freie Wählergemeinschaft -die Aktiven- z.Hd. Herbert Waibel, Rubihornweg 13, 87509 Immenstadt ist nach § 5 Abs.1 Nr. 7 Körperschaftsteuergesetz von der Körperschaftssteuer befreit.” Dies […]

Kommentar: Schaupp nächster Bürgermeisterkandidat der CSU?

In der Heimatzeitung konnte man einer Pressemitteilung der CSU entnehmen, dass sie sich u.a. als „ihre Erfolge“ die Sanierung der Grundschule Stein, den viergruppigen Neubau des Kindergarten St. Nikolaus und die Ausweisung des Gewerbegebiets an der OA 30 „auf die Fahnen“ schreiben. Es waren vor allem Mitglieder der CSU-Fraktion, die sich anfangs vehement dagegen ausgesprochen […]

Richtigstellungen von Bürgermeister Armin Schaupp zu den Vorwürfen der CSU-Immenstadt :

(nl) AZ 31.03.2012 “CSU kritisiert Schaupp” – Richtigstellungen Folgende wesentliche Punkte gilt es richtig zu stellen: “…, dass Bürgerbeteiligung in Immenstadt nur gefragt ist, wenn sie mit der Meinung des Bürgermeisters übereinstimmt.” Hierzu können und konnten sich die Immenstädter Bürger auf zahlreichen Bürgerversammlungen ein eigenes Bild machen. “… So habe der Bürgermeister den Bürgerentscheid zur […]

Kurzbericht zur Stadtratssitzung vom 27. März 2012

1.     Einstimmig hat der Stadtrat beschlossen, der Rückübertragung der Straßenbaulast der Ortsumfahrung Zaumberg an den Freistaat zuzustimmen. 2.     Einstimmig hat der Stadtrat die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 29.4.2012 („Immenstädter Automobilausstellung“) beschlossen. 3.     3.1 Auf Antrag der CSU-Fraktion wurde der Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes für den Bereich zwischen Ludwig-Glötzle und Sonthofener Straße in […]

Wichtige Ziele erreicht

Immenstädter Stadtratsfraktion „die Aktiven“ zieht Zwischenbilanz Immenstadt „Mit Beharrlichkeit und guten Argumenten haben wir in der Stadtratsarbeit etliche Ziele erreicht.“, fasste Herbert Waibel, der Vorsitzende der Stadtratsfraktion „die Aktiven“, seinen Bericht bei der Jahresversammlung der Wählergemeinschaft zusammen. So habe nach zweijährigem Stillstand der Stadtrat endlich beschlossen, die Planungen für einen Neubau der Königsegg-Grundschule im Bereich […]