„Rote Karte“ Sehr geehrte Frau Kuschel, mit Befremden stelle ich fest, dass sich der Verband der Einzelhändler im!puls von einer politischen Partei instrumentalisieren lässt. Mit reißerischen Behauptungen, die sachlich falsch sind, wird hier Stimmung gemacht. Hier zu den Fakten: Die Gewerbesteuereinnahmen liegen seit 2008 erheblich unter denen in den Vorjahren: 2004: 10,6 Mio. – 2005: […]
Ergebnisse der Stadtratssitzungen vom 19. und 21. Juli
wie zu erwarten war, konnte die umfangreiche Tagesordnung nicht in einer Sitzung erledigt werden. Anbei die zum Teil von mir kommentierten Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 19. und 21. Juli. 1. Neugestaltung der Bahnhofstraße unter Vorbehalt verabschiedet Gegen zwei Stimmen hat der Stadtrat beschlossen, grundsätzlich eine Neugestaltung der Bahnhofstraße anzugehen. Als Grundlage dient der Entwurf des […]
Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft die Aktiven am Montag, 18. Juli, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Nebenraum, Immenstadt
Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt: 1. Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am Montag, 18. Juli, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt Vorbereitung auf die Stadtratssitzung ( Di., 19. Juli ) 2. Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am Montag, 18. Juni, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung. Themen […]
In eigener Sache
Liebe Freunde der Aktiven, liebe an der Kommunalpolitik Interessierte, auch in der Stadtpolitik gibt es keine einfachen Lösungen, wie es manche meinen. Auch können Ergebnisse von Jahresversammlungen in der Presse nur verkürzt dargestellt werden. Aus diesem Grunde “in eigener Sache” meine Antwort auf den Leserbrief des CSU-Ortsvorsitzenden Christoph Blees. In eigener Sache In einem Leserbrief […]
Rede zur Verabschiedung des Haushalts am 16.6.2016 von Herbert Waibel
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaupp, werte Kollegen, sehr geehrte Damen und Herrn der Verwaltung, wir wollen heute einen nachhaltigen, auf die Zukunft ausgerichteten Haushalt verabschieden. Ich freue mich darüber, dass nun auch die geschätzten Kollegen der CSU/JA anerkennen, dass Immenstadt ein strukturelles Defizit zu bewältigen hat. Die laufenden Ausgaben übersteigen seit 9 Jahren die Einnahmen […]
Untersuchung Neubau / Sanierung Königsegg-Grundschule
Liebe Freunde der Aktiven, liebe an der Kommunalpolitik Interessierte, da mich E-Mails mit der Bitte erreicht haben, sich mit der Gegenüberstellung der Kosten Sanierung / Neubau der Königsegg-Grundschule auseinanderzusetzen, sende ich Ihnen die gestern im Stadtrat öffentliche Präsentation (von mir farbig eindeutig gekennzeichnet, bei welcher Variante es sich um Neubau oder Sanierung handelt) zu. Wie […]