in der Ausgabe vom 27.2.2010 des Allgäuer Anzeigeblattes (S. 39) nimmt die Freiwillige Feuerwehr Immenstadt in einem Leserbrief Stellung zur umstrittenen Wahl des Rettungsdienstreferenten in der letzten Stadtratssitzung, die nach dem Rücktritt des bisherigen Referenten, Stadtrat Oliver Gammel, nötig wurde. CSU/JA/FW hatten ihren Kandidaten gegen den “Wunsch-Kandidaten” der Rettungsdienste für dieses Amt, unseren Aktiven-Stadtrat Dr. […]
Stadtratssitzung am 18. Februar 2010
folgende Beschlüsse wurden in der Stadtratssitzung am 18. Februar 2010 gefasst: Gewerbegebiet Rauhenzell OA 30/B19 Einstimmig wurde nach Vorstellung der Planung des Gewerbegebietes Rauhenzell OA 30/B19 und dessen Realisierung beschlossen. Gegen zwei Stimmen wurde beschlossen – wie auch seinerzeit beim Neubaugebiet Rauhenzell – die Finanzierung über einen Geschäftsbesorgungsvertrag außerhalb des Haushalts abzuwickeln und dieses auszuschreiben. […]
Ankündigungen
ach der Osterpause beginnt wieder der kommunalpolitische Alltag mit einem dicht gedrängtem Programm: – Am Mittwoch, 14. April 2010, 20.00 Uhr, Treffpunkt Schlossgebäude – vermutlich Schlossaal, stellt der neue “Schlossbesitzer”, Investor Peter Seitz, seine Pläne zur Belebung des Schlosses, insbesondere einer möglichen Nutzung des Innenhofes, an der Kommunalpolitik besonders interessierten Bürgern vor. – Am Donnerstag, […]
Information aus dem Hauptausschuss
Eine vom Elternbeiratsvorsitzenden der Realschule Maria Stern vorgeschlagene Einbahnstraßenregelung zur Entzerrung des Verkehrs Schulbeginn- und Ende) „Bei Maria Stern“-„An der Aach“ und „Gerberstr.“ wurde aus Praktikabilitätsgründen abgelehnt. Die neugebaute Erschließungsstr. Im Neubaugebiet „Fischerweg/Bühl-See“ wurde nach dem Bühler Holzschnitzer Albert Rasch benannt. Die Kurbeitragspflicht für Teilnehmer bei sportlichen Veranstaltungen wurde beibehalten Der Antrag des Sportbeirats auf […]
Diskussion Umgehungsstraße B 308, Stellungnahmen Herbert Waibel, Bürgermeister Armin Schaupp
anbei die Stellungnahme des Bürgermeisters Armin Schaupp zur aktuellen Diskussion um die Umgehungsstraße B 308. Bei der Diskussion sollte meines Erachtens bedacht werden: – Bisher gibt es einen gültigen Stadtratsbeschluss “Realisierung Nordtrasse”. Die Stadtratsmitglieder hatten seinerzeit keine Wahl zwischen verschiedenen Trassen, da sowohl die “Süd-” als auch die “Stadtnahe Trasse” vom Straßenbauamt “ausgeblendet” wurden. Es […]
Stadtratssitzung am 21. Januar
folgende Beschlüsse wurden in der Stadtratssitzung am 21. Januar gefasst: Stadtentwicklung 1.1 Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) Einstimmig wurde der ausgearbeitete Vorentwurf der Neufassung des FNP der Stadt Immenstadt i. Allgäu in der Fassung vom 7.1.2010 gebilligt und die Verwaltung beauftragt, die vorgesehenen frühzeitigen Beteiligungsverfahren durchzuführen. 1.2 Änderung des FNP sowie Aufstellung eines „Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes“ Bereich […]