Monatsarchiv

Kategorien

Radio Allgäuhit



Der unabhängige Radio- sender in unserer Region

Facebook

Facebook

Stadtratssitzung 03.11.2009

Liebe Freunde der Aktiven, liebe an der Kommunalpolitik Interessierte,

in der gestrigen Stadtratssitzung wurden folgende Punkte behandelt:

1. Tennishalle Nach längerer Debatte war sich der Stadtrat in der Mehrheit einig, dass eine finanzielle Unterstützung des TCI (Sanierung Tennishalle) nur unter der Voraussetzung möglich erscheint, wenn der bestehende Vertrag zwischen TCI und Stadt Immenstadt so verändert wird, dass die Stadt bei einer denkbaren Zahlungsunfähigkeit des TCI nicht mehr in Haftung genommen werden kann (Abrisskosten Halle, Schuldenübernahme). In diesem Sinne wird der

Weiterlesen …

13:12 … und das Klima noch immer vergiftet

Stadtratsarbeit aus der Sicht eines Zuhörers

Wohnt man den Sitzungen des Immenstädter Stadtparlaments  als Zuhörer bei, hat man den Eindruck, dass das Ergebnis der letztjährigen Kommunalwahl  noch immer lange, zu lange Schatten wirft. Hatte man noch angenommen, dass Verlierer und Gewinner der Wahl den Wahlkampf rasch abhaken werden und sich zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bürger auf eine konstruktive Zusammenarbeit besinnen werden, so wurde man von Sitzung zu Sitzung eines Schlechteren belehrt.

Fast generalstabsmäßig werden Störfeuer gezündet, um die

Weiterlesen …

Zukunft Tennishalle

In der Presse wurde das Thema Zuschuss zur Sanierung der TCI-Thennishalle diskutiert. Die Allianz im Stadtrat von CSU, JA und FW setzt alles daran, dass die marode Tennishalle, mit 180.000 €, verteilt auf drei Haushaltsjahre, bezuschusst wird. Bürgermeister Armin Schaupp hat inzwischen den alten Stadtratsbeschluss einer rechtlichen Prüfung (Schulsport zwingend notwendig?) unterziehen lassen – das Ergebnis steht noch aus

Die Auffassung der Aktiven Stadträte zu dieser Thematik:

1. Der erste Mehrheitsbeschluss des “alten” Stadtrates (Förderung der Tennishalle von 180.000 €,

Weiterlesen …

Stadtratssitzung am 06.06.2008

Liebe Freunde der Aktiven, liebe an der Kommunalpolitik Interessierte,

bei der gestrigen Stadtratssitzung ist noch keine endgültige Entscheidung über die Zukunft der Tennishalle gefallen.

Sowohl der Beschlussvorschlag 1 (Förderung der Tennishalle ist abhängig von einer Nutzung im Schul- und Vereinssportbereich. Dies ist im Moment nur bedingt möglich. Der Stadtrat empfiehlt dem TCI eine detaillierte Gebäudeanalyse mit Maßnahmenplan durch vereidigte Sachverständige erarbeiten zu lassen….) als auch der Beschlussvorschlag 2 (Der Wille des Stadtrates ist es, trotz der eingeschränkten Nutzung für den

Weiterlesen …

Öffentlichen Fraktionssitzung am Dienstag, 3. Juni 2008

Kurze Zusammenfassung der Diskussion von Ralf Kunstmann:

Sanierung der Tennishalle Die Aktiven sprechen sich dafür aus, vor einer endgültigen Entscheidung eine objektive Gesamtanalyse des Gebäudes (neben der Statik vor allem auch hydrologische Untersuchungen, damit eine optimale Entlüftung entwickelt werden kann) zu erstellen! Ein unabhängiger Gutachter sollte dementsprechend die Halle untersuchen und Vorschläge erarbeiten. Stadtrat Peter Schmid hatte sich die Halle vor Ort angesehen und vermutet, die aufgetretenen Probleme seien auf mangelnde Entlüftung zurückzuführen. Die Wasserflecken an der Decke deuteten darauf

Weiterlesen …

Öffentliche Fraktionssitzung am Dienstag, 08. April 2008

Kurzprotokoll:

Im öffentlichen Teil der Sitzung waren Vertreter der Grünen und der SPD zugegen, dies bezeichnete der Fraktionsvorsitzende der Aktiven, Herbert Waibel, als „historischen Moment“.

Nach Übergabe der Gesprächsleitung an den neuen Bgm Schaupp kamen die Themen Sanierung Tennishalle, Sanierung Königsegg-Schule und die geplante Erhöhung des Hebesatzes auf 380 Punkte zur Sprache. Es wurden die Fraktionen gebeten diese Themen in Ihren anschließenden Fraktionssitzungen zu diskutieren und alle Für und Wider abzuwägen.

-Die Aktiven werden der Sanierung der Tennishalle nicht zustimmen,

Weiterlesen …

Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung

Einladung

Zur Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung (10. April, 18.30 Uhr) laden wir herzlich ein zur

öffentlichen Fraktionssitzung am Dienstag, 8. April, 20.00 Uhr, Gasthof Engel.

Folgende Tagesordnungspunkte stehen an:

1. Stadtwerke – Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2008 2. Stellenpläne der Stadtverwaltung für 2008 3. Feststellung der Jahresrechnung 2005 und Entlastung 4. Vorlage der Jahresrechnung 2007 4. Beschlussfassung über Maßnahmen, die Auswirkungen auf den Haushalt über mehrere Jahre haben: 5.1 Tennishalle TCI – finanzielle Unterstützung der Stadt zur Dachsanierung 5.2 Generalsanierung Schulgebäude der

Weiterlesen …