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Breitbandversorgung und Verabschiedung des Haushalts 2019 – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 18. Dezember 2018

Breitbandversorgung schreitet voran – hohe Förderung

Einstimmig beschloss der Stadtrat: Aufgrund der gutachterlichen Bewertung und unter Vorbehalt des ergangenen Förderbescheids wird das Los1 an die M-Net/AÜW und das Los 2 an die Telekom Deutschland vergeben. Dem Finanzierungsplan (Invest 1,345.774 €; Förderung 1.076.619 €) wird zugestimmt. Die Haushaltsmittel in Höhe von 269.155 € sind für das Haushaltsjahr 2019 vorzusehen. Die Verwaltung wird beauftragt das Förderverfahren weiterzuführen und nach Eingang des Förderbescheides die notwendigen Kooperationsverträge abzuschließen.

Hier finden Sie das Ergebnis

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Die wichtigsten Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 22.5.2014

1. Haushaltsangelegenheiten (Grundsatzbeschluss zur Finanzkonsolidierung und Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2014)

Grundsatzbeschluss zur Finanzkonsolidierung

Bürgermeister Schaupp und die Stadträte von Grünen, SPD und Aktiven haben sich vorgenommen, die Finanzen der Stadt auf solidere Füße zu stellen. Sie haben folgenden Grundsatzbeschluss in den Stadtrat eingebracht, der ausführlich, z.T sehr kontrovers, diskutiert wurde.: Die freie Finanzspanne (sprich Investitionskraft) der Stadt Immenstadt ist völlig unzureichend. Die Stadt ist dauerhaft ohne finanztechnische Maßnahmen nicht in der Lage die Pflichtaufgaben im Straßen- /

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Öffentliche Fraktionssitzung

Ein erfreuliches Fazit: 20 Besucher und angeregte Diskussionen!

Anhebung des Wasserpreises Als Folge der enormen Anstrengungen der Stadt um die Ertüchtigung der Wasserleitungen im Bergstättgebiet und die Sicherung des Hochbehälters am Immenstädter Horn wird der Wasserpreis moderat angehoben. Die von der Fraktion unterstützte Empfehlung: Der alte Wasserpreis 0,86 €  mit 16,69 € Grundgebühr wird angehoben auf 0,96 € mit 19,26 € Grundgebühr.

Verkauf von Gut Hochreute Das Gut Hochreute ist an “Diamond Way Buddhism Europe Center” verkauft worden. Die buddhistische

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Haushalt 2003

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Frau Pfister, meine Herren.

Heute können wir wieder einmal einen Haushalt verabschieden.

Wegen der  guten Vorarbeit durch die Verwaltung, unter Federführung von  Kämmerer Siegfried Zengerle, konnten wir sehr zügig beraten. Hierfür unser ausdrücklicher  Dank

Ich möchte betonen, dass dies nicht heißen soll, wir hätten mangels Masse nicht mehr viel zu beraten gehabt.

Nein , wir mussten – und müssen uns weiterhin – Gedanken darüber machen, wie die Unwägbarkeiten der Höhe  der kommunalen Einnahmen einzuschätzen sind, ohne

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Öffentliche Fraktionssitzung

Aktiven-Splitter

zur Fraktionssitzung am 24. März 2003

Die Verabschiedung des Haushalts, einige Routine-Beschlüsse im Stadtrat, vorgetragen von Herbert Waibel, Horst Leier und Rudi Seber, soweit ein normaler Ablauf der offenen Fraktionssitzung. Aber dann eine Stunde angeregte Diskussion mit unterschiedlichen Standpunkten:

Die innere Bahnhofstraße zwischen Marienplatz und Zahlereck steht vor umfangreichen Sanierungsmaßnahmen: Kanalschäden müssen repariert, neue Kabel verlegt und die Steigbachüberdeckung erneuert werden, Anlass für die Stadt, über eine Ausweitung der verkehrsberuhigten Zone im Stadtzentrum nachzudenken, begünstigt durch beträchtliche Zuschüsse zu

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Öffentliche Fraktionssitzung

Aktiven-Splitter * Der Haushalt 2003

Horst Leiers Bericht über die angespannte Finanzlage der Stadt erzeugt Stirnrunzeln, Kopfschütteln und viel Nachdenklichkeit in der Runde. Dazu passt wie die Faust aufs Auge der Bericht des Musikbeirats und des Turnvereins, die über beängstigende Kostensteigerungen bei ihren Sozialaufgaben klagen und sich zumindest keine Kürzungen der städtischen Zuschüsse für ihre Jugendarbeit erhoffen.

Aufgrund des Pressegesetzes sehen wir uns zu der Ergänzung veranlasst, dass Herr Dr. Horst Leier Wert auf die Feststellung legt, nicht

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