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Haushaltsangelegenheiten 1.1 Wirtschaftsplan 2018 Eigenbetrieb Stadtwerke Immenstadt i. Allgäu
Der Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke wurde im Bau- und Umweltausschuss vorberaten.
Einstimmig beschloss der Stadtrat, den Wirtschaftsplan 2018 zu verabschieden.
1.2 Haushaltssatzung 2018 – Haushaltsenwurf CSU/1. Bgm. mit Mehrheit verabschiedet
Bei der letzten Beiratssitzung (19.2.2018 – bei der die Tagesordnungspunkte des Stadtrates festgelegt werden) wurde von der Verwaltung, Bürgermeister Armin Schaupp und den Fraktionsvorsitzenden folgender Sachstand festgestellt:
Unter Berücksichtigung aller derzeit maßgebenden Stadtratsbeschlüsse
(u. a. Ertüchtigung der Grundschule
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Hochwasserschutz Winkelbach: Vorstellung der Entwurfsplanung und Finanzierungsvereinbarung – Entscheidung vertagt
Grundlage der Beratungen war der Stadtratsbeschluss vom 25. 9.2014: „Der Finanzierungsvereinbarung ‚Hochwasserschutz Winkelbach‘ mit dem Freistaat Bayern wurde mit 22:2 Stimmen zugestimmt. Die geschätzten Projektkosten belaufen sich auf ca. 600.000 Euro, die Stadt hat davon 30 Prozent zu tragen. Erreicht wird ein Schutzgrad ‚hundertjähriges Hochwasser‘.“ (Aktiven-Homepage)
Die vorliegende Vereinbarung des WWA Kempten ist eine Ergänzung zur bestehenden Vereinbarung in gleicher Sache, geschlossen durch Unterschriften der beiden Parteien am 26.01.2015
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Themen der Stadtratssitzung am 23.11.2017
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2017 Hochwasserschutz Winkelbach: Vorstellung der Entwurfsplanung und Finanzierungsvereinbarung Erneuerung Bahnhofstraße – Vorstellung Entwurf + Förderantrag Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan “An der Illerau”, Fl. Nr. 656/1, Gemarkung Stein i. Allgäu Einführung eines Vereine- und Sportreferenten (Bitte des Sportbeirates) Anfragen und Berichte
Genehmigung verkaufsoffener Feiertag
Die Verordnung für den verkaufsoffenen Feiertag 03.10.2017 wurde einstimmig genehmigt.
Bauleitplanung Bräunlings-Ost; Aufstellen eines Bebauungsplanes mit Satzungsbeschluss
Der Stadtrat der Stadt Immenstadt hatte den Entwurf zum Bebauungsplan „Bräunlings-Ost“ mit Begründung gebilligt und die Stellungnahme der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingeholt.
Parallel mit der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange fand auch eine öffentliche Auslegung statt. Die Ergebnisse wurden vorgestellt.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: Der Bebauungsplan “Bräunlings-Ost” wird gemäß dem Satzungstext als
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Hinweis: Aufgrund der Erkrankung des kommissarischen Stadtkämmerers, Herrn Stephan Wohlfarter, wird die Beschlussfassung über den Haushalt 2017 auf die Sitzung des Stadtrates am 23. März verschoben.
Die anberaumte Stadtratssitzung am 22.02.2017 entfällt.
Ergebnis der Stadtratssitzung vom 15. Februar
Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsberechnung Sanierung oder Neubau Schulzentrum
Im Rahmen der vom Stadtrat beauftragten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wurde ermittelt, ob das Raumprogramm im Bestand untergebracht werden kann und ob die Umsetzung im Bestand den heutigen Schulanforderungen entspricht. Außerdem wurden die Kosten für eine Sanierung
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Immenstadts Stadträte wägen gerade das Für und Wider einer Sanierung der Bahnhofstraße ab. Die Presse (Kreisbote und Allg. Anzeigeblatt) berichteten ausführlich.
Immenstadts Einzelhändlerverband IM!PULS argumentiert wie folgt:
„Es hat sich aber herausgestellt, dass die Kanalisation unter der Bahnhofstraße sehr marode ist und auf jeden Fall zügig generalsaniert werden muss, um die Kläranlagen zu entlasten und Abwasserproblematiken zu verhindern. Hierbei fallen Sanierungskosten von 0,628 Mio € an.
Möglichkeiten der Sanierung
Jetzt gibt es verschiedene Möglichkeiten die durch die Generalsanierung der Kanalisation
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AWO-Seniorenzentrum Immenstadt bleibt erhalten – Bericht der Heimleiterin
In den letzten Wochen gab es in Immenstadt verschiedene Gerüchte zur Zukunft des AWO-Seniorenzentrums, berichtete die Heimleiterin, Antje Kasparek. So könne sie eindeutig klarstellen, dass es nicht zu einer Asylbewerberunterkunft umgewidmet oder geschlossen werde.
Natürlich, so Kasparek, sei der Bau in die Jahre gekommen und entspreche teilweise nicht mehr den aktuellen Standards. So werde derzeit vom Träger (Bezirksverband Arbeiterwohlfahrt Schwaben) eine Generalsanierung oder gar ein Neubau diskutiert. Probleme mache auch der Mangel
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wie zu erwarten war, konnte die umfangreiche Tagesordnung nicht in einer Sitzung erledigt werden. Anbei die zum Teil von mir kommentierten Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 19. und 21. Juli.
1. Neugestaltung der Bahnhofstraße unter Vorbehalt verabschiedet
Gegen zwei Stimmen hat der Stadtrat beschlossen, grundsätzlich eine Neugestaltung der Bahnhofstraße anzugehen. Als Grundlage dient der Entwurf des Büros „Realgrün“ mit Kosten von 1.020.350 Euro. Da die Pflasterarbeiten den höchsten Einzelposten darstellen (Granit aus dem Bayer. Wald) wird die Verwaltung beauftragt,
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Veranstaltungen - 16. Dezember 2019 20:00Öffentliche Fraktionssitzung Hotel Hirsch
- 19. Dezember 2019 19:00Stadtratssitzung
- 27. Januar 2020 20:00Öffentliche Fraktionssitzung Hotel Hirsch
- 30. Januar 2020 19:00Stadtratssitzung
AEC v1.0.4
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