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Haushaltssatzungsentwurf 2018 von CSU/1.Bgm. mit Mehrheit verabschiedet – Freibad wird weiterbetrieben – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 1.3.2018

Haushaltsangelegenheiten 1.1 Wirtschaftsplan 2018 Eigenbetrieb Stadtwerke Immenstadt i. Allgäu

Der Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke wurde im Bau- und Umweltausschuss vorberaten.

Einstimmig beschloss der Stadtrat, den Wirtschaftsplan 2018 zu verabschieden.

 

1.2 Haushaltssatzung 2018 – Haushaltsenwurf CSU/1. Bgm. mit Mehrheit verabschiedet

Bei der letzten Beiratssitzung (19.2.2018 – bei der die Tagesordnungspunkte des Stadtrates festgelegt werden) wurde von der Verwaltung, Bürgermeister Armin Schaupp und den Fraktionsvorsitzenden folgender Sachstand festgestellt:

Unter Berücksichtigung aller derzeit maßgebenden Stadtratsbeschlüsse

(u. a. Ertüchtigung der Grundschule

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Hochwasserschutz Winkelbach: Entscheidung vertagt; Bahnhofstraße: Sanierung beschlossen – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 23.11.2017

Hochwasserschutz Winkelbach: Vorstellung der Entwurfsplanung und Finanzierungsvereinbarung – Entscheidung vertagt

Grundlage der Beratungen war der Stadtratsbeschluss vom 25. 9.2014: „Der Finanzierungsvereinbarung ‚Hochwasserschutz Winkelbach‘ mit dem Freistaat Bayern wurde mit 22:2 Stimmen zugestimmt. Die geschätzten Projektkosten belaufen sich auf ca. 600.000 Euro, die Stadt hat davon 30 Prozent zu tragen. Erreicht wird ein Schutzgrad ‚hundertjähriges Hochwasser‘.“ (Aktiven-Homepage)

Die vorliegende Vereinbarung des WWA Kempten ist eine Ergänzung zur bestehenden Vereinbarung in gleicher Sache, geschlossen durch Unterschriften der beiden Parteien am 26.01.2015

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Themen der Stadtratssitzung am 23.11.2017

Themen der Stadtratssitzung am 23.11.2017

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2017 Hochwasserschutz Winkelbach: Vorstellung der Entwurfsplanung und Finanzierungsvereinbarung Erneuerung Bahnhofstraße – Vorstellung Entwurf + Förderantrag Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan “An der Illerau”, Fl. Nr. 656/1, Gemarkung Stein i. Allgäu Einführung eines Vereine- und Sportreferenten (Bitte des Sportbeirates) Anfragen und Berichte

Weiteres Vorgehen bei der Königsegg-Grundschule und Sanierung der Bahnfofstraße – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 28. September 2017

Genehmigung verkaufsoffener Feiertag

Die Verordnung für den verkaufsoffenen Feiertag 03.10.2017 wurde einstimmig genehmigt.

 

Bauleitplanung Bräunlings-Ost; Aufstellen eines Bebauungsplanes mit Satzungsbeschluss

Der Stadtrat der Stadt Immenstadt hatte den Entwurf zum Bebauungsplan „Bräunlings-Ost“ mit Begründung gebilligt und die Stellungnahme der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingeholt.

Parallel mit der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange fand auch eine öffentliche Auslegung statt. Die Ergebnisse wurden vorgestellt.

Der Stadtrat beschloss einstimmig: Der Bebauungsplan “Bräunlings-Ost” wird gemäß dem Satzungstext als

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Bahnhofstraßensanierung wird angegangen / Sanierung oder Neubau des Schulzentrums fast gleich teuer – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 15. Februar 2017

Hinweis: Aufgrund der Erkrankung des kommissarischen Stadtkämmerers, Herrn Stephan Wohlfarter, wird die Beschlussfassung über den Haushalt 2017 auf die Sitzung des Stadtrates am 23. März verschoben.

Die anberaumte Stadtratssitzung am 22.02.2017 entfällt.

 

Ergebnis der Stadtratssitzung vom 15. Februar

Vorstellung der Wirtschaftlichkeitsberechnung Sanierung oder Neubau Schulzentrum

Im Rahmen der vom Stadtrat beauftragten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wurde ermittelt, ob das Raumprogramm im Bestand untergebracht werden kann und ob die Umsetzung im Bestand den heutigen Schulanforderungen entspricht. Außerdem wurden die Kosten für eine Sanierung

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Für und Wider – Sanierung der Bahnhofstraße

Immenstadts Stadträte wägen gerade das Für und Wider einer Sanierung der Bahnhofstraße ab. Die Presse (Kreisbote und Allg. Anzeigeblatt) berichteten ausführlich.

Immenstadts Einzelhändlerverband IM!PULS argumentiert wie folgt:

„Es hat sich aber herausgestellt, dass die Kanalisation unter der Bahnhofstraße sehr marode ist und auf jeden Fall zügig generalsaniert werden muss, um die Kläranlagen zu entlasten und Abwasserproblematiken zu verhindern. Hierbei fallen Sanierungskosten von  0,628 Mio € an.

Möglichkeiten der Sanierung

Jetzt gibt es verschiedene Möglichkeiten die durch die Generalsanierung der Kanalisation

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Ergebnisse Hauptausschussitzung vom 15.11.2016

AWO-Seniorenzentrum Immenstadt bleibt erhalten – Bericht der Heimleiterin

In den letzten Wochen gab es in Immenstadt verschiedene Gerüchte zur Zukunft des AWO-Seniorenzentrums, berichtete die Heimleiterin, Antje Kasparek. So könne sie eindeutig klarstellen, dass es nicht zu einer Asylbewerberunterkunft umgewidmet oder geschlossen werde.

Natürlich, so Kasparek, sei der Bau in die Jahre gekommen und entspreche teilweise nicht mehr den aktuellen Standards. So werde derzeit vom Träger (Bezirksverband Arbeiterwohlfahrt Schwaben) eine Generalsanierung oder gar ein Neubau diskutiert. Probleme mache auch der Mangel

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Ergebnisse der Stadtratssitzungen vom 19. und 21. Juli

wie zu erwarten war, konnte die umfangreiche Tagesordnung nicht in einer Sitzung erledigt werden. Anbei die zum Teil von mir kommentierten Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 19. und 21. Juli.

1. Neugestaltung der Bahnhofstraße unter Vorbehalt verabschiedet

Gegen zwei Stimmen hat der Stadtrat beschlossen, grundsätzlich eine Neugestaltung der Bahnhofstraße anzugehen. Als Grundlage dient der Entwurf des Büros „Realgrün“ mit Kosten von 1.020.350 Euro. Da die Pflasterarbeiten den höchsten Einzelposten darstellen (Granit aus dem Bayer. Wald) wird die Verwaltung beauftragt,

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