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Kurzergebnis der Stadtratssitzung (öffentlicher Teil) am Donnerstag, 30. Januar 2014

1. Hotelneubau der Kath. Jugendfürsorge Augsburg in Bühl

Aufstellung eines vorhabensbezogenen Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplans: Billigung des Entwurfes und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Nach einer beeindruckenden CAD-Präsentation durch Architekt Felix Schädler wurden vom Gremium vor allem Fragen zum Ausmaß und zur Höhe gestellt (7 Stockwerke – entspricht ca 21 m Höhe, Länge 117 m Bodenplatte ca 7 m über Alpseehöhe). Durch geschickte Planung und Nutzung des abfallenden Geländes wird dieser große Baukörper „in der Natur versteckt“ (Felix Schädler).

Am Ende der Fragerunde war sich der Stadtrat einig, dass ein 240-Betten-Hotel (Bettenanzahl notwendig, um es künftig wirtschaftlich führen zu können) natürlich „zu sehen ist“, aber sich insgesamt eine deutliche Verbesserung für Bühl ergeben wird. Unser Stadtratskollege Florian Hierl brachte es auf den Punkt: „Seit Jahren werden wir in Bühl auf Versammlungen darauf angesprochen, was mit den alten Gebäuden der Kath. Jugendfürsorge passiert. Ich bin mir sicher, dass sich die große Mehrheit in Bühl für diese Verbesserung – Abriss des alten Gebäudebestandes und Belebung durch Gäste – aussprechen wird.“

Einstimmig wurde vom Stadtrat ein vorhabensbezogener Bebauungsplan, der dem Projekt sehr enge Grenzen setzt (die vorgelegten Pläne müssen eingehalten werden) verabschiedet und die Änderung des Flächennutzungsplanes gebilligt.

2. AlpSeeHaus

Bericht zum Bau – Finanzbericht über den Betrieb 2013
Im Einzelnen:
Kosten Anteil der Stadt (geplant) 880.000 €
Kosten Anteil der Stadt (abgerechnet) 1.054.641 €
Mehrkosten der Stadt 181.641 € = 6,2%
10.000 Besucher der Ausstellung und 55.000 Besucher insgesamt

Betriebskosten gesamt: 68.068,36 € / Jahr
Einnahmen: 37.985,00 €
Defizit: 30.193,36 €

Ergänzend wurde vom Kämmerer noch dargelegt, dass 63% der Bausumme des Alpseehauses durch Zuschüsse und Förderprogramme gedeckt wurden.

Vor allem durch Beiträge der CSU-Fraktion wurde bemängelt, dass die Betriebskosten nicht transparent dargestellt worden seien und ein Vergleich zu den dargestellten Kosten des Hofgartens gezogen. Ich hatte den Eindruck, dass das berühmte Haar in der Suppe gefunden werden sollte, um den beachtlichen Erfolg des ersten Jahres, bei dem ja Anlaufschwierigkeiten immer zu berücksichtigen sind, zu trüben.

3. Grundschule Königsegg Neubau

Sachstandbericht zum Stand des Förderverfahrens

Auch dieser Punkt wurde – trotz der Information des Bürgermeisters, dass das Förderverfahren bei der Reg. v. Schwaben derzeit läuft – ausgiebig diskutiert. Dabei wurden von Seiten der CSU einzelne Bürgermeinungen, die den Standort ablehnen, zitiert. Außerdem konnten sich einige Stadträte die Größe und Situierung nicht vorstellen und forderten eine CAD-Präsentation (wie beim AlpSeeHaus).

Die voraussichtlich entstehenden Kosten von ca 15.000 € erschien einer Mehrheit des Stadtrates zu hoch, bzw. konnten sie sich das Objekt und die Einbettung zwischen Schulzentrum und Auwaldkindergarten vorstellen.

Bürgermeister Armin Schaupp plädierte dafür, dass nach weiteren Feinplanungen des Hortbereiches, eine CAD-Präsentation erstellt werden könnte, wenn eine Minderheit der Stadträte dies für ihre Entscheidung benötigen sollten.

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