in der Stadtratssitzung vom 21.12.2010 wurde im öffentlichen Teil nur ein Punkt von allgemeinem Interesse beraten und beschlossen:

Ortsrecht – Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung und der Entwässerungssatzung

Edi Reitzner, kaufmännischer Werkleiter der Stadtwerke, erläuterte, dass die Stadtwerke beim Wasser/Abwasser keinen Gewinn erwirtschaften dürfen, aber gehalten sind, regelmäßig die Kosten kalkulatorisch darzustellen und entsprechend die Beiträge/Gebühren zu erhöhen, aber auch zu senken.

In folgenden Bereichen enstanden erhebliche Kosten, bzw. kommen die nächsten 2 Jahre erhebliche Kosten auf die Stadt zu:
– Sanierung der Kanäle, Wasserleitungen in der Julius-Kunert-Straße und Bereichen der “Südstadt”
– Anstehende Sanierung des Hochwasserbehälters oberhalb des Friedhofes (Dieser sei mehrfach saniert worden, ein Neubau sei unumgänglich, um dauerhaft die Wasserqualität zu gewährleisten. Der “Supergau” würde sich einstellen, wenn auf einen Schlag der Hochbehälter [gespeist aus der Sigundquelle] ausfallen würde).
– Die laufenden Unterhaltskosten des Wasser-/Abwassernetzes steigen kontinuierlich, auch bei stagnierendem oder fallendem Wasserverkauf.

Mit 18:5 Stimmen beschloss der Stadtrat,

für 2011 die gestaffelte Grundgebühr für Hausbesitzer beim Abwasser um 6 € zu erhöhen (z.B. von 90-130 m² Wohnfläche von 48 € auf 54 €) und beim Wasser um 3 € (netto), dies macht z. B. bei einer Wohnfläche von 90-130 m² eine Erhöhung (brutto) von 28,89 auf 32,10 € aus.
Die Verbrauchsgebühr wird in zwei Stufen erhöht.
Abwasser: Erhöhung 2011 von 2,20 € auf 2,30 € und 2012 von 2,30 € auf 2,40 €
Wasser:    Erhöhung 2011 von 0,96 € auf 1,07 € und 2010 von 1,07 € auf 1,18 €

Auch wenn es keine besondere Freude bereitet, unseren Mitbürgern höhere Kosten zuzumuten, hat unsere Fraktion für diese Erhöhung gestimmt, denn ansonsten führt eine Unterfinanzierung des Wasser-/Abwasserbereiches dazu, dass die Stadtwerke höhere Schulden aufnehmen müssen, was den Gesamthaushalt entsprechend belasten würde. Außerdem wird von der überörtlichen Rechnungsprüfung von den Kommunen verlangt, dass sie reell kalkulieren und eine entsprechende Preisgestaltung vornehmen.
Der hohe Qualitätsstandard unseres wichtigsten Lebensmittels Wasser soll unserer Überzeugung nach auch weiterhin gewährleistet bleiben. Eigentlich können wir getrost unser Leitungswasser trinken oder durch einen Sodasprudler aufbereiten und so Kosten für weitaus teurere Tafelwässer/Mineralwässer einsparen.

Herbert Waibel