Berichte

1.1  Stadtjubiläum

Barbara Weißinger von der Gästeinformation berichtete, dass Einnahmen (87.500 € und Ausgaben 87.000 €) ausgeglichen seien und sich nur noch kleinere Veränderungen ergeben werden. Insgesamt sei das Stadtfest – angesichts der widrigen Wetterverhältnisse – positiv verlaufen.

1.2 Triathlon (Allgäu-Triathlon und Triathlon WM

Die Organisatoren German Altenried und Michael Rathke berichteten von den rundum gelungenen Veranstaltungen (840 Teilnehmer aus 29 Nationen, 69 Medienvertreter, 240 Presseberichte in D mit 29 Mio. Auflage, 21 Std. TV-Berichte in 150 Ländern, 6 Std. Livestream im Internet, 13.500 Übernachtungen, 850 Organisationshelfer einschl. Feuerwehrmänner/-frauen).

Finanziell konnte ein nahezu ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden. Der von der Stadt Immenstadt zugestandene Betrag von 25.000 € für Betriebshofleistungen wurde nur zur Hälfte in Anspruch genommen und Absperrmaterial im Wert von 12.000 € vom Veranstalter bezahlt und der Stadt zur Verfügung gestellt. Der Zuschuss-Betrag der Stadt kann somit auf 70.000 € zurückgerechnet werden.

Soziale Stadt

2.1  Sozialpass für Harz-IV Kinder

In Immenstadt leben aktuell rund 300 Kinder und Jugendliche im Alter von der Geburt bis zu 18 Jahren von Hartz IV. Der Hauptausschuss hat die Verwaltung beauftragt, ein Konzept (technische und inhaltliche Fragen, welche Leistungen ermöglicht werden) für einen Sozialpass zu erstellen, der es Kindern und Jugendlichen ermöglichen soll, am Vereins- und kulturellen teilzuhaben (z.B. Mitgliedschaften im Sportverein, Musikunterricht, Bädereintritte, Bibliothekskosten usw.) Hierfür sollen 100 € / Jahr / Kind/Jugendl. Zur Verfügung gestellt werden.

Es ist technisch möglich, in Kooperation mit dem Landratsamt, auf Grundlage der Allgäu-Walser-Fan-Card diese Leistungen zu buchen.

Meiner Meinung nach ist dies ein wichtiger Schritt, diesen benachteiligten Kindern und Jugendlichen – trotz angespannter Haushaltslage – eine bessereTeilhabe am sozialen Leben zu ermöglichen.

2.2  Einrichtung eines Tafel-Mittagstisches

Einstimmig hat der Hauptausschuss beschlossen, das Konzept eines Tafel-Mittagstisches in Immenstadt zu erproben. Dies erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Caritasverband Kempten-Oberallgäu und der Kath. Pfarrgemeinde Immenstadt. Vorerst soll der Tafel-Mittagstisch dienstags und donnerstags von 11.30 – 13.00 Uhr im kath. Pfarrheim geöffnet sein. Die Stadt beteiligt sich an den Kosten mit 5.000 €.

Mit dieser Maßnahme kann die Lebenssituation in Not geratener und bedürftiger Menschen unserer Stadt spürbar verbessert werden. Falls dieses Angebot erfolgreich ist, kann es in einer späteren Phase an weiteren Tagen angeboten werden.

Haushalt 2011

Gemeinsam mit der Verwaltung wurden die Eckpunkte des Haushaltes 2011 abgesteckt. Die Aktiven-Stadtratsfraktion hätte sich in der Lage gesehen, Haushalt und Finanzplan bei der nächsten Stadtratssitzung zu verabschieden, um der Verwaltung zeitige Planungssicherheit zu geben. Bei größeren Änderungen unter dem Haushaltsjahr könnte es dann einen entsprechenden aktualisierten Nachtragshaushalt geben. Auf Bitten der CSU-Fraktion, die vor allem beim Finanzplan (welche Projekte sollen realisiert werden – welche Projekte müssen, um eine zu große Verschuldung zu vermeiden, verschoben werden) internen Diskussionsbedarf sieht.

Unsere Haltung, bei der Haushalts- und Finanzplanung Prioritäten zu setzen, setzen wir weiter konsequent um. Dies ist für uns auch die Grundlage, dem Haushalt 2011 zustimmen zu können. Leider verwalten wir in unserer Stadt den Mangel, deswegen können auch viele sinnvolle, aber auch notwendige Projekte wie einen Grundschulneubau/Grundschulgeneralsanierung bei der momentanen Finanzlage nicht geschultert werden.

Herbert Waibel