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Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung, Donnerstag, 9. April 2009

Liebe Freunde der Aktiven,
liebe an der Kommunalpolitik Interessierte,

zur Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung, Donnerstag, 9. April 09 finden folgende Veranstaltungen statt:

1. Öffentliche Bürgerversammlung von Bürgermeister Armin Schaupp am Dienstag, 7. April, Rathaus, großer Sitzungssaal, 19.00 Uhr

2. Im Anschluss daran lädt unsere Wählergemeinschaft zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein, bei der Bürgermeister Schaupp voraussichtlich anwesend sein wird.
Dienstag, 9. April, gegen 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum

Tagesordnung
1. Bauleitplanung – Aufstellung eines Bebauungsplanes “Bühl-Nord”

2. Haushalt 09, Änderung von Satzungen und Verordnungen (Vorberatung, Beschluss erfolgt in der Stadtratssitzung Mai)
Parkgebühren “Bauhofinsel”

3. Kindergartenbedarfsplan
Vorstellung von Alternativen durch die Verwaltung.
Grobinformation: Es werden derzeit in der Verwaltung die Grundlagen für folgende Handlungsmöglichkeiten zusammengetragen:
– Sollen künftig in Stein weiterhin ein städtischer und ein kirchlicher Kindergarten vorgehalten werden oder ist es sinnvoller, den städtischen Kindergarten im kirchlichen zu integrieren?
– Soll der Kindergarten Jahnstraße am Standort verbleiben oder
— soll er aufgelöst werden und im neu zu bauenden kirchlichen Kindergarten St. Nikolaus integriert werden?
— soll er aufgelöst werden und im Bereich der Südstadt oder des Schulzentrums ein neuer Kindergarten errichtet werden?
Von der Verwaltung wird der künftige Bedarf an Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen ermittelt und vorgetragen.

4. Straßen- und Brückenbauprojekte – Neuordnung Zufahrt Monta und Engelfeld

5. Stadtentwicklung/Bauleitplanung
5.1 Aufstellung Bebauungsplan zwischen Bahnhof- und Luitpoldstraße (Hößgelände)
5.2 Aufstellung Bebauungsplan bereich Kunert
5.3 Erlass einer Abstandsflächensatzung für den Altstadtbereich von Immenstadt

6. B 308 – Ortsumgehung

Mit freundlichem Gruß

Herbert Waibel

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