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Erklärung in der konstituierenden Stadtratssitzung am 8. Mai 2008

Erklärung in der konstituierenden Stadtratssitzung am 8. Mai 2008, Herbert Waibel, Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaupp,
liebe Frau Schreiber, liebe Kollegen, sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung, verehrte Gäste!
Mein besonderer Gruß gilt allen neuen Stadtratskollegen und Ihnen, Herr Schaupp, als unserem neu gewählten Bürgermeister.
Ich wünsche Ihnen allen eine glückliche Hand bei allem Tun für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt!
Nach zwölf Jahren Stadtratsarbeit freut sich unsere Stadtratsfraktion der Wählergemeinschaft Die Aktiven, dass die Wählerinnen und Wähler unsere sachliche, engagierte Arbeit der letzten Jahre honoriert haben und wir mit zwei zusätzlichen Stadträten vertreten sind. Dieses Vertrauen ist für uns eine besondere Verpflichtung, uns weiterhin mit all unserer Kraft und unseren Ideen für unsere Stadt einzusetzen.
Nach unserem Verständnis erwarten Bürgerinnen und Bürger zu Recht, dass Reden und Handeln in der Politik übereinstimmen. So haben wir im Wahlkampf – und da waren und sind wir mit Bürgermeister Armin Schaupp einig – darauf hingewiesen, dass wir in den nächsten Jahren verstärkt Prioritäten setzen müssen, da die Finanzkraft unserer Stadt – durch verschiedene Faktoren – einen deutlichen Dämpfer erhalten hat.
Die Projekte im Bildungsbereich stehen dabei für uns an erster Stelle, gefolgt von den so genannten Pflichtaufgaben der Daseinsvorsorge und der Verbesserung der gewerblich-touristischen Infrastruktur.
Außerdem wollen wir uns weiterhin für eine aktive Bürgergemeinschaft in unserer Stadt einsetzen. Vor allem die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den verschiedenen Vereinen und Organisationen sind es, die unsere Stadt zusammenhalten. So freuen wir uns darüber, dass unser Vorschlag, einen Referenten aus den Reihen des Stadtrates für die Arbeit der Rettungsdienste zu berufen, bei allen anderen Fraktionen auf Zustimmung gestoßen ist.
Wir wollen den Immenstädter Weg, bei anstehenden Entscheidungen möglichst alle Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen, konsequent unterstützen. Durch unsere Arbeit, zum Beispiel bei offenen Fraktionssitzungen, werden wir weiterhin für die Bevölkerung Stadtratsarbeit transparent und nachvollziehbar machen.
Ich wünsche dem Stadtrat namens meiner Fraktion eine gute Wahlperiode, das heißt, eine Wahlperiode, die unsere Stadt voranbringt. Daran zu arbeiten, liegt an uns allen, verehrter Herr Bürgermeister, liebe Frau Schreiber, verehrte Kollegen. Denn dies erwarten die Bürgerinnen und Bürger: Dass wir unser Bestes für diese Stadt geben und zwar möglichst gemeinsam und gebündelt. Ich bin zuversichtlich, dass sowohl die „alten Stadtrats-Hasen“ und die neuen Kräfte in diesem Hause in der Regel an einem Strang ziehen werden. In diesem Sinne sehe ich auch die Zusammenarbeit mit den Damen und Herren der Verwaltung und darf mich an dieser Stelle für die stets gute Kooperation bedanken.
Der Stadtrat ist ein Spiegelbild unserer Bürgerschaft – wenn man von der Frauenquote einmal absieht. Und es wird in Immenstadt mit Lust und Liebe bei allen möglichen Gelegenheiten politisiert. Zum Wesen der Demokratie gehört es, dass unterschiedliche Meinungen, ein Ziel zu erreichen, gründlich diskutiert werden. Hier im Stadtrat findet dieser Prozess in konzentrierter Form statt und es werden dann die politischen Entscheidungen getroffen.

Wir wollen die positive Diskussionskultur in unserem Stadtrat weiter pflegen. Unsere Maxime ist, dass wir alle in erster Linie dem Wohl unserer Stadt verpflichtet sind. Die letzten Jahre haben gezeigt, wie wichtig die Fähigkeit des Stadtrates ist, Kompromisse zu suchen und zu finden. Dazu wollen wir auch künftig unseren Beitrag leisten.
Ich gehe davon aus, dass Sie alle diese Aufgabe ähnlich sehen und freue mich in diesem Sinne auf eine gute Zusammenarbeit in dieser Wahlperiode.
Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne, der uns beschützt und der uns hilft zu leben. (Hermann Hesse)
Ich wünsche vor allem den neu gewählten Stadträten und unserem Bürgermeister, dass dieser Zauber des Anfangs noch lange Zeit andauern möge. Ich wünsche uns allen, dass wir – bei aller Belastung, die unser Amt mit sich bringt – Freude daran haben werden, unsere Stadt gemeinsam weiter voranzubringen!

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