mit 19:3 Stimmen hat der Stadtrat am 28. Januar 2011 den Haushalt 2011 verabschiedet. Gegen den Haushalt votierten die Stadträte Oliver Gammel (FW), Tobias Paintner (JA) und Markus Sprinkart (CSU). Bis auf die FW haben alle Fraktionen ihre Einschätzung des Haushaltes 2011 dargelegt. War die Stadt Immenstadt 2010 die letzte Kommune des Oberallgäus, die den […]
Informationen zur Stadtratssitzung, Donnerstag, 27. Januar,
Hochwasserschutz Seifen und Stein Mit 15:7 Stimmen (Gegenstimmen aus Reihen der CSU und “Jungen Alternativen”) hat der Stadtrat beschlossen, den Oktober-Stadtratsbeschluss abzuändern und nun eine schnellere Gangart bei der Realisierung des Hochwasserschutzes einzulegen. D.h., so wie es unsere Fraktion schon in der Oktober-Stadtratssitzung beantragt hatte, soll nun Finanzierungssicherung, Planungsgenehmigung und Grunderwerb für die Hochwasserschutzmaßnahmen durchgeführt […]
Benennung des Platzes vor dem Litertaurhaus Allgäu in „Josef-Helfer-Platz
Dieser Antrag der SPD-Fraktion wurde mit 8:15 Stimmen abgelehnt. Unsere Fraktion unterstützte – ohne „Fraktionszwang“ diesen Antrag – ich habe ihn wie folgt begründet: – Die Benennung eines Platzes/einer Straße sehe ich nicht als „Personenkult“ – Auch wenn dieser Antrag von der SPD kommt – es geht hier meines Erachtens um keine „Parteienfrage“, sondern um […]
Stadtratssitzung vom 21.12.2010
in der Stadtratssitzung vom 21.12.2010 wurde im öffentlichen Teil nur ein Punkt von allgemeinem Interesse beraten und beschlossen: Ortsrecht – Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung und der Entwässerungssatzung Edi Reitzner, kaufmännischer Werkleiter der Stadtwerke, erläuterte, dass die Stadtwerke beim Wasser/Abwasser keinen Gewinn erwirtschaften dürfen, aber gehalten sind, regelmäßig die Kosten kalkulatorisch darzustellen und […]
Bericht von der Stadtratssitzung am 9. Dezember 2010
1. Städtebauliche Entwicklung Bühl Nach langer und ausführlicher, z. Teil sehr kontroverser Diskussion, hat der Stadtrat beschlossen (17:7, Gegenstimmen vor allem aus den Reihen der CSU), die Verwaltung zu beauftragen, die offenen Frage- und Problemstellungen in Bühl – – Entwicklung Alte Schmiede – -Bauliche Entwicklungswünsche Alger – – Bauliche Entwicklungswünsche Braun – – Bauliche Neuorientierung/-entwicklung […]
Bericht aus dem Hauptausschuss vom 30. November 2011
Berichte 1.1 Stadtjubiläum Barbara Weißinger von der Gästeinformation berichtete, dass Einnahmen (87.500 € und Ausgaben 87.000 €) ausgeglichen seien und sich nur noch kleinere Veränderungen ergeben werden. Insgesamt sei das Stadtfest – angesichts der widrigen Wetterverhältnisse – positiv verlaufen. 1.2 Triathlon (Allgäu-Triathlon und Triathlon WM Die Organisatoren German Altenried und Michael Rathke berichteten von den […]