Aufgrund der langen Debatte um die Situierung der künftigen Königsegg-Grundschule mit Hort wurde nach dieser Grundsatzentscheidung um 22.15 Uhr abgebrochen. Die weiteren Tagesordnungspunkte werden an einer Sondersitzung am 29. November behandelt. 1. Bekanntgaben und Berichterstattungen aus nichtöffentlichen Sitzungen nach Wegfall des Geheimhaltungsgrundes Diese betrafen die nö. Sitzungen des Bauausschusses (Mieterhöhung bei den städtischen Wohnungen nach […]
Hauptausschuss: Diskussion um langfristige Finanzstrategie
Bürgermeister Armin Schaupp hat in der letzten Hauptausschusssitzung auf der Grundlage der Eckdaten zum Haushaltsentwurf (siehe unten) eine Grundsatzdiskussion zu einer nachhaltigen Finanzstrategie angestoßen. Insgesamt fand ich es ernüchternd, dass sich die Kollegen der CSU immer noch nicht damit auseinandersetzen wollen, dass Immenstadt ein strukturelles Haushaltsproblem hat, d.h. die Einnahmen auch in guten Jahren nicht […]
Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung
am Dienstag, 13. November, 20.00 Uhr, Gasthof Traube, Kemptener Str. 2, Immenstadt Zur Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung, Donnerstag, 15. November, 19.00 Uhr, finden folgende Veranstaltungen statt: 1. Öffentliche Fraktionssitzungen unserer Wählergemeinschaft am Dienstag, 13. November, 20.00 Uhr, Gasthof Traube, Immenstadt 2. Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am Dienstag, 13. November, Rathaus, großer Sitzungssaal, 19.00 […]
Kommentarischer Bericht von der Hauptausschusssitzung am 10.10.2012
Bericht von der Hauptausschussitzung vom 9.10.2012 Änderung der Parkregelung in der Kernstadt am Samstag abgelehnt Nach ausführlicher Diskussion hat der Hauptausschuss mit Stimmengleichheit (5:5) unseren Antrag abgelehnt, auch am Samstag die Werktagsparkregelung (1/2 Stunde frei, dann moderate Gebühren; in der Ausnahme zur Werktagsregelung PP Bauhofinsel kostenloses Parken) einzuführen. Gründe unseres Antrags waren die nicht zu […]
Stadtratssitzungen im Oktober entfallen – Haushaltsberatungen werden aufgenommen
Mit den Geschäftsleitern hat Bürgermeister Armin Schaupp entschieden, dass im Oktober keine Stadtratssitzungen durchgeführt werden. Unser Bürgermeister begründet dies damit, dass es zunächst entscheidend sei, die Haushaltsberatungen für 2013 aufzunehmen, um dabei die Weichen für die verschiedenen wichtigen, kostenintensiven Projekte zu stellen. Danach sollen die Beratungen im Stadtrat fortgeführt werden. In der am 9.10. stattfindenden […]
Kommentar zur Stadtratssitzung vom 27.9.2012
Dass Immenstädter CSU-Stadträte, die als Kreisräte für einen Ausbau der erneuerbaren Energien von 70 % stimmen und sich nun dem ersten geforderten Schritt innerhalb des Verfahrens des Planungsverbandes „Suchräume zu finden“ verweigern, ist hinlänglich bekannt. „Wie kann man denn eine Suche ablehnen? Das bringt den Planungsverband in seiner schwierigen Aufgabe kaum weiter. Die Suchräume in […]