Kommentar von Gerhard Klein Mit der inzwischen schon im ganzen Allgäu bekannten 13:12-Mehrheit beschloss die CSU-JA-FW-Mehrheit des Immenstädter Stadtrats das Aus für die Printversion des Immenstadt-Journals. Und dies, obwohl eine Spende eines Bürgers zum Erhalt des kommunalen Mitteilungsblattes eingegangen war. Der machtpolitische Hintergrund ist offensichtlich: Dem Bürgermeister soll sein „Sprachrohr“ genommen werden. Dabei werden von […]
Weiterführung des Immenstadtjournals
Weiterführung des Immenstadtjournals trotz Spende von CSU-FW-JA-Stadträten verhindert Ist eine transparente städtische Informationspolitik manchen Volksvertretern ein Dorn im Auge? Liebe Freunde der Aktiven, liebe an der Kommunalpolitik Interessierte, an so eine eigenartige Situation im Stadtrat kann ich mich nicht erinnern. In den Haushaltsberatungen Anfang Februar wurde von den CSU-FW-JA-Stadträten Finanzmittel für das Immenstadtjournal mit der […]
Bürgerversammlung 25. Feb. 2009
Im fast vollbesetzten Hofgarten legte bei der Bürgerversammlung am 25. Februar 2009 Bgm. Armin Schaupp aktuelle Zahlen des Finanzhaushalts auf den Tisch und stellte Lösungsstrategien in verschiedenen Szenarien dar. Die über einen Zeitraum von 15 Jahren aufgezeigten Zahlen verdeutlichten, dass die Stadt jährlich ca. 10 Mio. € investieren muss, um ihren Pflichtaufgaben und der Zukunftssicherung […]
Leserbrief des Herrn Blees vom 19. Februar 2009
Liebe Freunde der Aktiven, liebe an der Kommunalpolitik Interessierte, anbei eine Antwort auf den Leserbrief des Herrn Blees vom 19. Februar, in dem er unsere Wählergemeinschaft direkt angesprochen hat. Natürlich macht es uns Stadträte keinen “Spaß”, Dinge zu streichen, an die wir uns gewöhnt haben und die sicherlich sinnvoll sind. Schon Altbürgermeister Bischoff hat darauf […]
Kurzinformationen aus den Haushaltsberatungen
– Dass die städtische Finanzlage dramatisch ist, können Sie heute der örtlichen Presse entnehmen. Die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführung des Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt muss mindestens so hoch, wie die Zinsen für die Kredite sein. Am Anfang der Haushaltsberatungen ergab sich ein Fehlbetrag von 850.000 €. Inzwischen wurden durch zwei Abende intensiver Haushaltsberatungen etwa 25.000 € […]
13:12 … und das Klima noch immer vergiftet
Stadtratsarbeit aus der Sicht eines Zuhörers Wohnt man den Sitzungen des Immenstädter Stadtparlaments als Zuhörer bei, hat man den Eindruck, dass das Ergebnis der letztjährigen Kommunalwahl noch immer lange, zu lange Schatten wirft. Hatte man noch angenommen, dass Verlierer und Gewinner der Wahl den Wahlkampf rasch abhaken werden und sich zum Wohle unserer Stadt und […]