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wie Sie folgender Pressemitteilung entnehmen können, hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die das Ziel verfolgt, ein Bürgerentscheid mit der Frage durchzuführen: “Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Stadtrates vom 15.4.2010 zur Sanierung der Hofgarten-Stadthalle aufgehoben wird.” Unten zitiert die Pressemitteilung der Bürgerinitiative, deren Argumentation ich teile. Angefügt als PDF-Datei die Unterschriftenliste mit der Fragestellung […]

Ankündigungen

ach der Osterpause beginnt wieder der kommunalpolitische Alltag mit einem dicht gedrängtem Programm: – Am Mittwoch, 14. April 2010, 20.00 Uhr, Treffpunkt Schlossgebäude – vermutlich Schlossaal, stellt der neue “Schlossbesitzer”, Investor Peter Seitz, seine Pläne zur Belebung des Schlosses, insbesondere einer möglichen Nutzung des Innenhofes, an der Kommunalpolitik besonders interessierten Bürgern vor. – Am Donnerstag, […]

Richtigstellung Pressemitteilung

am 30. Juni wurde ich in der Tagespresse zum Hofgarten folgendermaßen zitiert: “Dass wir eine Stadthalle brauchen, ist unbestritten. Um die beste Lösung zu finden, brauchen wir jetzt ein sauberes Konzept, bei dem vielleicht auch  600 statt 1.100 Sitzplätze ausreichen.” Da ich aus einem ausführlicherem Gespräch mit der Redakteurin Kerstin Pätzold zitiert werde, möchte ich […]

Hofgarten – Problemfall als Chance

Brandschutzsituation im Hofgarten Nach Festlegung des Brandschutzgutachters kann der Hofgarten bis 31.Oktober 2008 nach Installation der Brandmeldeanlage und der Organisationsanweisung Brandschutz weiter betrieben werden, so Bürgermeister Armin Schaupp. Die Brandmeldeanlage wurde bereits installiert und die Organisationsanweisung Brandschutz erlassen. Nach Anweisung des Gutachters ist parallel die Rauch- und Wärameabzugsanlage, die Lüftung und die Sicherheitsbeleuchtung nach der […]

Stadtratssitzung, 11.07.2008

Liebe Freunde der Aktiven, liebe an der Kommunalpolitik Interessierte, Gestern Abend hat der Stadtrat … – dem Bauvorhaben “4-Sterne-Campingplatz” Bühl mit großer Mehrheit zugestimmt. – mit großer Mehrheit zugestimmt, dass der Betreiber des Campingplatzes zur Finanzierung der “großen” Campingplatzmaßnahme die sog. “Krachwiese” verkaufen darf. – dem CSU-Antrag nicht zugestimmt, dass die Stadt die “Krachwiese” erwerben […]

Öffentliche Fraktionssitzung

1. Bebauungsplan “Westlicher Mühlhaldeweg” Von den Teilnehmern wurden die Ausführungen von Stadtrat Rudi Seber begrüßt, dass im Bereich “Westlicher Mühlhaldeweg” ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll. Damit soll verhindert werden, dass eine zu groß dimensionierte Bebauung den empfindlichen Charakter des Steilgeländes am Kalvarienberg zerstört. 2. Brandschutz Hofgarten-Stadthalle Seit knapp 40 Jahren ist der Hofgarten eine gut […]