für Sie eine Information zu den gefassten Beschlüssen Stadtratssitzung vom 23. September 2010 mit Kommentaren aus unserer Sicht. 1. Haushaltsangelegenheiten 1.1 Gegen eine Stimme (Michael Immler, FW) hat der Stadtrat die Haushaltssatzung 2010 beschlossen. Als Fraktionsvorsitzender habe ich für unsere Fraktion zur geänderten Haushaltssatzung folgenden Stellungnahme abgegeben: – Auch wenn der Stadtrat von der veröffentlichten […]
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Schlagwort: Hofgarten
22.04.2010 PRESSEINFORMATION
Bürgerinitiative sucht Helfer Am Montag erste Info-Veranstaltung Weitere Helfer für die Unterschriftensammlung, für Infostände und Aktionen sucht die neue Bürgerinitiative mit der Bezeichnung „Immenstadts Finanzen sinnvoll einsetzen“ bei einer Veranstaltung am kommenden Montag, 26. April, 19.00 Uhr im Gasthof Drei König. Nach dem Bürgerinitiativen zum Golfplatz im Weihergut-Bereich und der Initiative der „Gesunde Umwelt Illertal […]
wie Sie folgender Pressemitteilung entnehmen können, hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die das Ziel verfolgt, ein Bürgerentscheid mit der Frage durchzuführen: “Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Stadtrates vom 15.4.2010 zur Sanierung der Hofgarten-Stadthalle aufgehoben wird.” Unten zitiert die Pressemitteilung der Bürgerinitiative, deren Argumentation ich teile. Angefügt als PDF-Datei die Unterschriftenliste mit der Fragestellung […]
Ankündigungen
ach der Osterpause beginnt wieder der kommunalpolitische Alltag mit einem dicht gedrängtem Programm: – Am Mittwoch, 14. April 2010, 20.00 Uhr, Treffpunkt Schlossgebäude – vermutlich Schlossaal, stellt der neue “Schlossbesitzer”, Investor Peter Seitz, seine Pläne zur Belebung des Schlosses, insbesondere einer möglichen Nutzung des Innenhofes, an der Kommunalpolitik besonders interessierten Bürgern vor. – Am Donnerstag, […]
Richtigstellung Pressemitteilung
am 30. Juni wurde ich in der Tagespresse zum Hofgarten folgendermaßen zitiert: “Dass wir eine Stadthalle brauchen, ist unbestritten. Um die beste Lösung zu finden, brauchen wir jetzt ein sauberes Konzept, bei dem vielleicht auch 600 statt 1.100 Sitzplätze ausreichen.” Da ich aus einem ausführlicherem Gespräch mit der Redakteurin Kerstin Pätzold zitiert werde, möchte ich […]
Hofgarten – Problemfall als Chance
Brandschutzsituation im Hofgarten Nach Festlegung des Brandschutzgutachters kann der Hofgarten bis 31.Oktober 2008 nach Installation der Brandmeldeanlage und der Organisationsanweisung Brandschutz weiter betrieben werden, so Bürgermeister Armin Schaupp. Die Brandmeldeanlage wurde bereits installiert und die Organisationsanweisung Brandschutz erlassen. Nach Anweisung des Gutachters ist parallel die Rauch- und Wärameabzugsanlage, die Lüftung und die Sicherheitsbeleuchtung nach der […]