Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt: 1. Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am Montag, 26. September, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 29. September (Tagesordnungspunkte, die während dieser Sitzung nicht erledigt werden, werden in einer weiteren Sitzung am Dienstag, 4. Oktober, 19.00 Uhr behandelt.) 2. Öffentliche Bürgerinformation von […]
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Kategorie: Bericht Stadtratssitzung, Ausschuss-Sitzungen
Wichtige Beschlüsse der Hauptausschussitzung vom 20.9.2016
1.) Keine Kürzung bei den Jahreszuschüssen an die Vereine 2016 Es wurde einmütig beschlossen, die Jahreszuschüsse aus Vertrauensschutzgründen an die Vereine in gleicher Weise wie im Jahr 2015 zu gewähren. Die entsprechenden Mittel sind in den Haushalt 2016 eingestellt. 2.) Immenstadt-Parkkarte – Initiative von StR Michael Würfel erfolgreich Nach kurzer Diskussion, bei der es vor […]
Ergebnisse der Stadtratssitzungen vom 19. und 21. Juli
wie zu erwarten war, konnte die umfangreiche Tagesordnung nicht in einer Sitzung erledigt werden. Anbei die zum Teil von mir kommentierten Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 19. und 21. Juli. 1. Neugestaltung der Bahnhofstraße unter Vorbehalt verabschiedet Gegen zwei Stimmen hat der Stadtrat beschlossen, grundsätzlich eine Neugestaltung der Bahnhofstraße anzugehen. Als Grundlage dient der Entwurf des […]
Rede zur Verabschiedung des Haushalts am 16.6.2016 von Herbert Waibel
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Schaupp, werte Kollegen, sehr geehrte Damen und Herrn der Verwaltung, wir wollen heute einen nachhaltigen, auf die Zukunft ausgerichteten Haushalt verabschieden. Ich freue mich darüber, dass nun auch die geschätzten Kollegen der CSU/JA anerkennen, dass Immenstadt ein strukturelles Defizit zu bewältigen hat. Die laufenden Ausgaben übersteigen seit 9 Jahren die Einnahmen […]
Haushalt 2016
Haushalt 2016 – die wichtigsten Zahlen im Überblick (in Klammern die Zahlen 2015): Finanzierung – Gesamtvolumen: 43.815.000 € (37,4 Mio. €) — Verwaltungshaushalt: 32.575 000 € (29,8 Mio. €) — Vermögenshaushalt: 11.240.000 € ( 7,6 Mio. €) – Zuführung Verwaltungshaushalt an Vermögenshaushalt: Ansatz 2016: 3,85 Mio. € (2,75 Mio. €) — davon aus Generationenbeitrag entsprechend […]
Ergebnis der Stadtratssitzung vom 16. Juni
Ergebnis der Stadtratssitzung am Donnerstag, 16. Juni 1. Haushalt und Wirtschaftsplan 2016 Mit 12 : 11 Stimmen wurde der Haushalt und Wirtschaftsplan vom Stadtrat beschlossen. Die Stellungnahme unserer Wählergemeinschaft mit den Haushaltszahlen finden Sie unten angefügt. 2. Schulzentrum Immenstadt (Baubeschluss- und Sanierungsmaßnahmen) Einstimmig wurden Haushaltsmittel für 2016/2017 für die Umbaumaßnahmen im Schulzentrum zur Behebung der […]