Ergebnisse der Stadtratssitzung am Donnerstag, 23. März 2017 Haushaltsangelegenheiten Zwischenbericht Haushaltsjahr 2016 Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt wird aufgrund höherer Einnahmen und niedrigerer Ausgaben als geplant leicht überplanmäßig ausfallen. Im Vermögenshaushalt sind die Einnahmen unter Planansatz auch die Ausgaben konnten nicht planmäßig getätigt werden. Der Stadtrat nahm den Bericht zustimmend zur Kenntnis. Haushalt […]
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Kategorie: Allgemein
Podiumsdiskussion zeigt auf: Sparkasse Allgäu könnte Gewinne an Träger ausschütten
Die Hartnäckigkeit unseres Aktiven-Stadtrates Peter Schmid zum Thema “Ausschüttungen der Sparkasse Allgäu an ihre Träger” im Stadtrat immer wieder zu thematisieren, trägt allmählich Früchte. Am Anfang belächelt, bescheinigt selbst der Berichterstatter des Allgäuer Anzeigeblattes Franz Summerer in seinem Artikel (s.u.) von der Podiumsdiskussion im Schloss am 15.3.2017, dass der “Immenstädter Weg” des Stadtrates richtig ist […]
Einladung zur öffentlichen Faktionssitzung am 20. März 2017
Herzliche Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft die Aktiven am Montag, 20. März, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Nebenraum, Immenstadt Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt: 1. Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am Montag, 20. März, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt Vorbereitung auf die Stadtratssitzungen vom 23. und 29. März 2017 […]
Künftig gestaffelte Parkgebühren auf dem Viehmarktplatz
Der Hauptausschuss hat beschlossen, die Gebühren auf dem Viehmarktplatz zu staffeln (50 Cent vormittags / nachmittags; 1 € ganztags. Unser Vorschlag, dass die Immenstadt-Karte (3 Std. freies Parken wie in der Innenstadt (Halbjahreskarte 40 €; Jahreskarte 60 €) auch am Viehmarktplatz gelten soll, fand keine Mehrheit. Herbert Waibel
Startschuss für Planungen des Bühler Dorfgemeinschafthauses – Ergebnisse der Sitzung des Stadtrates vom 22.2.2017
Ergebnis der Stadtratssitzung vom 22. Februar 2017 1. Bauleitplanung „Hub-Nord“ mit großer Mehheit beschlossen Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat die Aufhebung der Bauleitplanung „Hub-Nord“ und daraus folgend den Aufstellungsbeschluss des Bebauungs- und Flächennutzungsplan „Hub-Nord“ und den Erlass einer Veränderungssperre „Hub-Nord“ beschlossen. 2. Finanzielle Beteiligung am Bühler Projekt „Dorfgemeinschaftshaus“ (Alte Schule) – Beschluss Nachdem die […]
Pro und Contra Sparkassenausschüttung – wird der Leserbrief von Dr. Gottwald veröffentlicht?
Unser Aktiven-Stadtrat Peter Schmid schrieb am 15. März 2015 in einem Beitrag: “Oberbürgermeister Thomas Kiechle von Kempten hat zum Thema einer möglichen Ausschüttung der Sparkasse Allgäu lt. AZ-Artikel vom 9.März 2016 folgendes geäußert: “Die Sparkassen sind nicht dazu da, die leeren Kassen der Kommunen zu füllen.” Diese Bemerkung zeigt, wie weit der ursprünglich vom Gesetzgeber […]