Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 22.7.2021, 19.00 Uhr Hofgarten

 1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.06.2021

2. Aussetzung der Vorauszahlung Fremdenverkehrsbeitrag

3. Bekanntmachung der Einführung eines Bürgertickets für den Ringbus

4. Bauleitplanung

4.1 Aufstellungsbeschluss zur Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes “Hotel Bühl Mitte”

4.2 Baugebiet Akams

4.2.1 Nachprüfungsantrag „kaltes Nahwärmenetz“

4.2.2 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 26.09.2019 und erneuter Aufstellungsbeschluss “Baugebiet Akams”

4.2.3 Billligungs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan “Baugebiet Akams”

5. Verkehrsangelegenheiten Antrag SPD Fraktion „Fahrradstraßen“

6. Bühl – Verbesserung der Verkehrssituation

7. KiGa Stein – Vollmacht Erster Bürgermeister Auftragsvergabe in der Sommerpause

8. Anfragen und Berichte

 

 

Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Stadtrates am Montag, 26.7.2021, 19.00 Uhr, Hofgarten

1. Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen und
Kindertagesstätten

2. Evtl. Fortsetzung der Stadtratsitzung vom 22.7.2021

 

Bitte beachten:

– Um den notwendigen und vorgeschriebenen Sicherheitsabstand in der derzeitigen Corona-Pandemie einhalten zu können, kann nur eine begrenzte Personenanzahl in die Hofgarten-Stadthalle zugelassen werden.

– Vor Beginn der Sitzung müssen die Personendaten zur Kontaktdatennachverfolgung dokumentiert werden.

– Während der gesamten Sitzung muss eine FFP-2 Atemschutzmaske getragen werden.

Diese Verpflichtung gilt auch weiterhin für vollständig geimpfte und genesene Personen.