Anbei die wesentlichen Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 12. Mai 2016

1. Antrag Schulprofil „Inklusion“ der Königsegg Grundschule

Der Schulleiter der Königsegg-Grundschule Bernhard Gessenharter erläuterte ausführlich, was das Schulprofil „Inklusion“ bedeutet. („Die inklusive Pädagogik beschreibt einen Ansatz, der im Wesentlichen auf der Wertschätzung der Vielfalt beruht. In einem inklusiven Bildungssystem lernen Menschen mit und ohne Behinderungen von Anfang an gemeinsam.“ aus: http://www.inklusion-schule.info/inklusion/definition-inklusion.html) Derzeit hat die Schule mit 17% einen sehr hohen Anteil an Schülern/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Mit der Zustimmung des Stadtrats wird dem Schulamt nun die Möglichkeit eröffnet, Schüler mit sonderpäd. Förderbedarf der Grundschule zuzuweisen und mit zusätzlichen Lehrerstunden auszustatten.

2. Flächennutzungsplan Skytrail – Feststellungsbeschluss

Der Stadtrat hat den Flächennutzungsplan mit Mehrheit festgestellt. Somit kann die Alpsee-Immenstadt-Tourismus-GmbH den Lern- und Erlebnisparcours zum Thema „Berge für Einsteiger“ realisieren. Zentrales Element des Parcours soll ein Kletterturm (Sky Trail) werden, mit dem die Tourismus-GmbH durch Eintrittsgelder langfristig Gewinn erwirtschaften will, um die Stadtkasse zu entlasten.

3. Mittelfreigabe im Vorgriff auf den Haushalt

3.1 Erneuerung Hallenboden Julius-Kunert-Sporthalle

Mit großer Mehrheit stimmte der Stadtrat zu, dass aus organisatorischen Gründen und in Abstimmung mit den Vereinen der Hallenboden der Julius-Kunert-Halle nun 2017 saniert wird und die Finanzmittel in Höhe von 250.000 € im Haushalt 2017 verbindlich bereit gestellt werden.

3.2 Geh- und Radweg Seifen entlang der OA 5

Der Geh- und Radweg in Seifen wurde vom Anwesen Seyband bis zum Anwesen Fischer hergestellt. Für den Lückenschluss bis zur Firma Bosch stimmte der Stadtrat der restlichen Mittelfreigabe im Vorgriff auf den Haushalt in Höhe von 175.000 € zu.

4. Hofgarten mit Umfeldentwicklung

In einer von Stadtrat Ralf Kellner beantragten Grundsatzentscheidung hat der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, den Hofgarten grundsätzlich möglichst kostengünstig weiter so zu betreiben, wie bisher und keine Veranstaltungshalle mit Lebensmittelmarkt in einem Gebäude neu zu bauen. Zuvor hatte Bauamtsleiter Markus Kennerknecht verschiedene Varianten eines Umgangs mit dem Hofgartenareal anhand einer umfassenden Auflistung und die jeweils anfallenden Kosten vorgestellt.

Herbert Waibel