Frau Edeltraut Wagner wird von Bürgermeister Armin Schaupp der Goldene Ehrenring der Stadt Immenstadt überreicht.

Einstimmig hatte der Stadtrat beschlossen, Frau Edeltraud Wagner den Goldenen Ehrenring der Stadt Immenstadt zu verleihen. In einer kleinen Feierstunde zu Anfang der Stadtratssitzung überreichte Bürgermeister Armin Schaupp Frau Wagner diese Auszeichnung. Mit stehendem Applaus bedankten sich alle Stadtratsmitglieder und die anwesenden Besucher für die große Lebensleistung von Frau Wagner.

In über drei Jahrzehnten hat Frau Edeltraud Wagner als Vorsitzende des Kinderschutzbundes Immenstadt das soziale Antlitz unserer Stadt in einzigartiger Weise geprägt. Unter ihrer Führung hat sich der Kinderschutzbund Immenstadt zu einer professionellen Hilfeeinrichtung für Kinder, Jugendliche und deren Eltern entwickelt. Als beharrliche Interessensvertreterin hat sie sowohl in unserer Stadt als auch als langjähriges Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Landkreises Oberallgäu in vielen kleinen Schritten den Präventionsgedanken der Jugendhilfe in den Vordergrund gerückt.

Im Namen der Stadtratsfraktion die Aktiven und unserer Mitglieder bedanke ich mich ganz herzlich bei Frau Edeltraut Wagner für Ihr langjähriges Engagement und persönlich für den guten Austausch bei etlichen Sitzungen im Jugendhilfeausschuss und in meiner Zeit als Jugendreferent des Stadtrates.

Herbert Waibel

Auf Antrag der CSU-Fraktion wurden die beiden Tagesordnungspunkte „Montabrücke“ und „Einführung eines Ganztageszuges an der Königsegg-Volksschule“, die als Information und Vorberatung der Stadträte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollten, öffentlich behandelt.

Montabrücke

Im Kern geht es darum, dass sich in einem Gespräch des Bürgermeister bei der Regierung von Schwaben am 18.1.11 folgender Sachverhalt ergeben hat:

Zum Abschluss und zur vollen Verkehrswirksamkeit der Mittleren Stadtspange (Bauabschnitt 2) ist es zwingend erforderlich, eine schwerlasttaugliche Brücke über den Steigbach südlich der Bahnlinie zu erstellen – ohne Verkehrsbeschränkungen (auch alle Anbindungen an das Straßennetz).

Falls diese Voraussetzungen nicht erfüllt werden, besteht die Gefahr, dass bereits ausbezahlte Zuschüsse für den Bau der Mittleren Stadtspange zurückgezahlt werden müssen.

In Unwissenheit dieser juristischen Sachlage hatte der Stadtrat am 9.4.09 beschlossen, die noch zu erstellende neue Verbindungsstr. Unmittelbar nach der Montabrücke nur für max. 7,5 t Gesamtgewicht freizugeben.

Der Stadtrat ist sich einig, dass eine Steigbachbrücke mit Anbindung des Monta-Werkes absolut notwendig ist (wir berichteten darüber).

Mit der Tonnage-Beschränkung sollte unnötiger Verkehr für die Südstadt vermieden werden.

Unserer Meinung nach können wir es uns nicht leisten, die Zuschüsse des Staates zu gefährden – damit wäre ein Neubau der Brücke unmöglich.

Angesichts der beengten Straßen in der Südstadt sehen wir die Gefahr für nicht so groß, dass große LKWs die Südstadt als „Abkürzungsstrecke“ in Anspruch nehmen und werden bei der nächsten Stadtratssitzung dafür stimmen, die Tonnage-Beschränkung aufzuheben, um die Auszahlung beträchtlicher staatlicher Zuschüsse nicht zu gefährden.

Einführung eines Ganztageszuges an der Königsegg-Grundschule (1. Kl., 3. Kl.)

Herr Gessenharter, Rektor der Königsegg-Grundschule und Frau Feuerstein, Leiterin des Kinderhortes stellten das Konzept einer gebundenen Ganztagesschule vor.

Kerngedanke ist dabei die Chance, neben der Ganztagesschule eine auf Wunsch den Eltern eine garantierte Betreuung der Schüler über eine enge Verzahnung mit dem Kinderhort (7.00 -18.00 Uhr) zu gewährleisten.

Herr Gessenharter berichtete, dass deutlich mehr Anmeldungen vorliegen, als Plätze vorhanden wären. Vorgabe sei es, die Klassen so zusammenzustellen, dass sie die Zusammensetzung der anderen Klassen widerspiegelt. Auch gäbe es die staatliche Vorgabe, dass immer eine “Regelklasse” angeboten werden müsse.

Für die Stadt kämen Betreuungskosten in Höhe von über 100.000 € / Jahr zu.

Entschieden wird voraussichtlich in der nächsten Stadtratssitzung am 24. Februar, 19.00 Uhr.
Unsere Fraktion wird sich intensiv mit dieser Thematik beschäftigen und bei der nächsten Stadtratssitzung entsprechend votieren.