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Ergebnisse der Stadtratssitzungen vom 19. und 21. Juli

wie zu erwarten war, konnte die umfangreiche Tagesordnung nicht in einer Sitzung erledigt werden. Anbei die zum Teil von mir kommentierten Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 19. und 21. Juli.

1. Neugestaltung der Bahnhofstraße unter Vorbehalt verabschiedet

Gegen zwei Stimmen hat der Stadtrat beschlossen, grundsätzlich eine Neugestaltung der Bahnhofstraße anzugehen. Als Grundlage dient der Entwurf des Büros „Realgrün“ mit Kosten von 1.020.350 Euro. Da die Pflasterarbeiten den höchsten Einzelposten darstellen (Granit aus dem Bayer. Wald) wird die Verwaltung beauftragt,

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Kurze Zusammenfassung der Stadtratssitzung vom 5. August 2014

1. Bürgerbefragung zum Vorhaben Chalet-Hotel in Bühl

Mit großer Mehrheit (19:5) hat der Stadtrat beschlossen: „Wenn nach der intensiven Phase der Information und Diskussion der Stadtrat weiterhin wahrnehmen sollte, dass aus Teilen der Bevölkerung erhebliche Bedenken zur Realisierung des Chalethotels bestehen, behält er sich die Option einer Bürgerbefragung oder eines Ratsbegehrens vor.“

Bürgermeister Armin Schaupp gab zum Thema Chalet-Hotel noch Folgendes bekannt: Der Preis für ein unerschlossenes Baugrundstück belaufe sich für ein Hotel-Vorhaben mit 100 € im oberen Drittel, was

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Klinik Immenstadt erhöht Parkgebühren

Von der Stadtverwaltung wurden die Stadträte darüber informiert, dass die Klinik Immenstadt plant, die Parkgebühren auf den Krankenhausparkplätzen zu erhöhen. Künftig wird eine Stunde 50 Cent und das Tagesticket 3 € kosten.

Derzeitige Gebühren: 30 Min frei 2 Std 20 Cent 5 Std 50 Cent 6 Std 60 Cent 10 Std. 1 € (Tagesticket).

Als Grund wird die Erweiterung der Parkfläche in Höhe von 300.000 € angegeben. Die Parkflächen gehören zur Klinik. Die Gebührenhöhe kann aus diesem Grund vom Eigentümer

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Öffentliche Fraktionssitzung

Ein erfreuliches Fazit: 20 Besucher und angeregte Diskussionen!

Anhebung des Wasserpreises Als Folge der enormen Anstrengungen der Stadt um die Ertüchtigung der Wasserleitungen im Bergstättgebiet und die Sicherung des Hochbehälters am Immenstädter Horn wird der Wasserpreis moderat angehoben. Die von der Fraktion unterstützte Empfehlung: Der alte Wasserpreis 0,86 €  mit 16,69 € Grundgebühr wird angehoben auf 0,96 € mit 19,26 € Grundgebühr.

Verkauf von Gut Hochreute Das Gut Hochreute ist an “Diamond Way Buddhism Europe Center” verkauft worden. Die buddhistische

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