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Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 12. Mai

Anbei die wesentlichen Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 12. Mai 2016

1. Antrag Schulprofil „Inklusion“ der Königsegg Grundschule

Der Schulleiter der Königsegg-Grundschule Bernhard Gessenharter erläuterte ausführlich, was das Schulprofil „Inklusion“ bedeutet. („Die inklusive Pädagogik beschreibt einen Ansatz, der im Wesentlichen auf der Wertschätzung der Vielfalt beruht. In einem inklusiven Bildungssystem lernen Menschen mit und ohne Behinderungen von Anfang an gemeinsam.“ aus: http://www.inklusion-schule.info/inklusion/definition-inklusion.html) Derzeit hat die Schule mit 17% einen sehr hohen Anteil an Schülern/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Mit der

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Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung am Dienstag, 15. Januar, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch

Liebe Freunde der Aktiven, liebe an der Kommunalpolitik Interessierte,

herzliche Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft die Aktiven

am Dienstag, 15. Januar, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Immenstadt

Wegen der derzeit laufenden Vorgespräche mit Bürgermeister und Stadtratsfraktionen zum Haushalt 2013 haben sich Termine verschoben.

So ist am Donnerstag, 17. Januar statt der Stadtratssitzung nun um 19.00 Uhr eine Hauptausschusssitzung angesetzt.

Die nächste Stadtratssitzung findet dann am Donnerstag, 24. Januar, 19.00 Uhr statt.

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

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Stadtratssitzung vom 28. Juli 2012

1. Hofgarten-Stadthalle Wie bereits berichtet, wurde bei einer Überprüfung festgestellt, dass im Hofgarten sog. Neptun-Spannstähle verbaut sind, die aufgrund ihrer Eigenschaft ohne Vorankündigung plötzlich brechen können. Das Problem fokussiert sich auf die eingebauten Spannstähle (Litzen), die spannungsrisskorrosionsgefährtet sind. Durch ein Ingenieursbüro wurde festgestellt, dass derzeit keine aktuelle Gefährdung besteht – aber eine latente Bruchgefahr. Das Sicherheitsrisiko ist deutlich höher (normal 1 : 1Mio; Hofgarten 1 : 10.000), deswegen muss die Hofgartendecke regelmäßig überprüft werden. Mit großer Mehrheit (unsere Fraktion hat

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Aktueller Bericht zu den Themen der Stadtratsitzung vom 14.07.2011

Mensa, ISEK, Alpsee-Grünten-Tourismus, Hofgarten-Stadthalle, Communis

1) Gemeinsame Mensa für Mittelschule, Staatl. Realschule und Staatl. Gymnasium Der Stadtrat hat sich mit dem Thema einer Mensa für die Mittelschule, Staatl. Realschule und Staatl. Gymnasium auseinandergesetzt.

Den größten Bedarf hat die Mittelschule, aber auch an Realschule und Gymnasium ist eine steigende Nachfrage zu verzeichnen.

Zunächst war nur angedacht, die bestehende Mensa an der Mittelschule zu ertüchtigen – enorme Kosten waren die Folge. Zeitgleich wurden erhebliche bausicherheitstechnische Mängel in der Julius-Kunert-Halle, insbesondere in der

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Bericht von der Stadtratssitzung, 16.2.2012

1.      Altenheim Kemptener Straße: Bericht über aktuelle Entwicklungen über den Zuschuss des Landkreises und den Zuschuss der Stadt für den Neubau und die Sanierung

Der Stadtrat hatte in seiner Sitzung vom 29.9.201 beschlossen, den Neubau und die Sanierung des Wohn- und Pflegeheimes an der Kemptener Straße mit insgesamt 1.053.885 € zu fördern. Der Stadtrat ging in seiner Entsscheidung davon aus, dass der Lkrs. OA einen Zuschuss in gleicher Höhe gewährt.

Es entstehen 77 Plätze im Neubau und 21 Plätze werden

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Wesentliche Entscheidungen des Stadtrates am 30. Juni 2011

Die mit (nl) gekennzeichneten Artikel sind dem Newsletter der Stadt Immenstadt entnommen – eigene Berichte/Kommentare sind kursiv gekennzeichnet.

(nl) Verleihung des Goldenen Ehrenringes an Herrn Siegbert Eckel

Siegbert Eckel hat von der Stadt Immenstadt den Goldenen Ehrenring verliehen bekommen. Damit werden seine langjährigen und treuen Verdienste für Immenstadt gewürdigt, die er sich insbesondere im Bereich „Stadtgeschichte“ erworben hat.

So arbeitet er seit 2001 ehrenamtlich im Stadtarchiv, hat mehrere Bücher und Publikationen zur Stadtgeschichte verfasst und Vorträge gehalten. Als Ausstellungsmacher hat

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Stadtratssitzung vom 23. September 2010

für Sie eine Information zu den gefassten Beschlüssen Stadtratssitzung vom 23. September 2010 mit Kommentaren aus unserer Sicht.

1. Haushaltsangelegenheiten

1.1 Gegen eine Stimme (Michael Immler, FW) hat der Stadtrat die Haushaltssatzung 2010 beschlossen.

Als Fraktionsvorsitzender habe ich für unsere Fraktion zur geänderten Haushaltssatzung folgenden Stellungnahme abgegeben:

–       Auch wenn der Stadtrat von der veröffentlichten Meinung Kritik einstecken musste, dass der Haushalt nicht früher zustande kam, hat es sich meiner Ansicht nach gelohnt, dass wir angesichts der schlechten finanziellen Lage

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22.04.2010 PRESSEINFORMATION

Bürgerinitiative sucht Helfer Am Montag erste Info-Veranstaltung Weitere Helfer für die Unterschriftensammlung, für Infostände und Aktionen sucht die neue Bürgerinitiative mit der Bezeichnung „Immenstadts Finanzen sinnvoll einsetzen“ bei einer Veranstaltung am kommenden Montag, 26. April, 19.00 Uhr im Gasthof Drei König. Nach dem Bürgerinitiativen zum Golfplatz im Weihergut-Bereich und der Initiative der „Gesunde Umwelt Illertal e.V“ gegen das Altholzheizkraftwerk in Thanners ist das Bürgerbegehren „Immenstadts Finanzen sinnvoll einsetzen“ die dritte Initiative in Immenstadt per Bürgerbegehren und Bürgerentscheid die breite Öffentlichkeit

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