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Haushalt 2016

Haushalt 2016 – die wichtigsten Zahlen im Überblick

(in Klammern die Zahlen 2015):

Finanzierung

– Gesamtvolumen: 43.815.000 € (37,4 Mio. €)

— Verwaltungshaushalt: 32.575 000 € (29,8 Mio. €)

— Vermögenshaushalt: 11.240.000 € ( 7,6 Mio. €)

– Zuführung Verwaltungshaushalt an Vermögenshaushalt:

Ansatz 2016: 3,85 Mio. € (2,75 Mio. €)

— davon aus Generationenbeitrag entsprechend den Finanzrichtlinien 1,4 Mio. € = 273 Punkte Grundsteuer B, Hebesatz 2016 Grundsteuer B: 693 Punkte (420)

– Zinsersparnis gesamt ca. 45.000 € durch Verzicht

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Ergebnis der Stadtratssitzung vom 16. Juni

Ergebnis der Stadtratssitzung am Donnerstag, 16. Juni

1. Haushalt und Wirtschaftsplan 2016

Mit 12 : 11 Stimmen wurde der Haushalt und Wirtschaftsplan vom Stadtrat beschlossen. Die Stellungnahme unserer Wählergemeinschaft mit den Haushaltszahlen finden Sie unten angefügt.

2. Schulzentrum Immenstadt (Baubeschluss- und Sanierungsmaßnahmen)

Einstimmig wurden Haushaltsmittel für 2016/2017 für die Umbaumaßnahmen im Schulzentrum zur Behebung der Brandschutzmängel nebst Nebenarbeiten (Decken, Bodenbeläge Flure) in Höhe von 650.000 € freigegeben. Durch die Umsetzung des Brandschutzkonzeptes kann eine unbefristete Genehmigung durch das LRA Oberallgäu

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Jahresversammlung und öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, 13. Juni, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

1. Jahresversammlung und öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Montag, 13. Juni, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt

(Nach der Jahresversammlung Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 16. Juni.)

2. Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

Montag, 13. Juni, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung.

Themen der Stadtratssitzung am Donnerstag, 16. Juni, 18! Uhr

1. Genehmigung von Stadtratsprotokollen

2. Haushalt und Wirtschaftsplan 2016

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Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, 18. April, 20 Uhr, Hotel Hirsch, Immenstadt

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

1. Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Montag, 18. April, 20 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 21. April, 19.00 Uhr.

2. Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

Montag, 18. April, Rathaus, großer Sitzungssaal, 19 Uhr, zu den Themen der Stadtratssitzung.

Themen der Stadtratssitzung am Donnerstag, 21. April, 19.00 Uhr

1. Genehmigung von Stadtratsprotokollen

2. Bekanntgabe von Eilentscheidungen des Bürgermeisters

3.

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Sparkassen-Ausschüttung

Die Spardiskussion ist in vollem Gange. Aktiven-Stadtrat Peter Schmid hat sich besonders mit der Beteiligung der Stadt an der Sparkasse Allgäu beschäftigt. Es wird spannend, ob die Sparkasse Allgäu künftig Teilausschüttungen vornehmen wird, von der unsere Stadt – wie die anderen beteiligten Eigentümer – natürlich profitieren würde.

Kommentar von Peter Schmid:

Oberbürgermeister Thomas Kiechle von Kempten hat zum Thema einer möglichen Ausschüttung der Sparkasse Allgäu lt. AZ-Artikel vom 9.März 2016 folgendes geäußert: “Die Sparkassen sind nicht dazu da, die leeren

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Ergebnis der Stadtratssitzung vom 17. Dez. 2015

Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 17. Dezember

1.Bahnhofstraßensanierung – Eckpunkte zur Verkehrsführung, Parken und Gestaltung

Im Rahmen der Städtebauföderung soll die Bahnhofstraße zwischen Stadtspange und Feinaigelplatz neu gestaltet werden. Nach der Bürgerbeteiligung wurden die dort beschlossenen Eckpunkte an den Stadtrat zur Billigung weitergeleitet.

Einstimmig hat nun der Stadtrat die Eckpunkte zur Kenntnis genommen und billigte diese als Grundlage zum Entwurf der Neugestaltung der Bahnhofstraße.

Leitziele für die Neugestaltung sind:

– Erhöhung der Aufenthaltsqualität

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