Parkplatz vor dem Dorfgemeinschaftshaus in Diepolz wird öffentlich gewidmet Der Stadtrat beschloss einstimmig, dem im Eigentum der Stadt liegenden Parkplatz wird öffentlich gewidmet. Der Träger der Straßenbaulast ist die Stadt Immenstadt i. Allgäu. Stadtrat will Glasfaserausbau voranbringen Der Freistaat Bayern fördert im Rahmen der „Gigabitrichtlinie“ gigabitfähige Breitbandnetze. Um daran teilnehmen zu können, ist eine […]
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Schlagwort: Abwassergebühren
Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 14. März 2019
Verordnung über den Ladenschluss an Sonn- und Feiertagen 2019-2023 genehmigt Die Stadt Immenstadt i. Allgäu ist eine Stadt mit touristischer Prägung und hat dadurch die Möglichkeit eine Verordnung zu erlassen, die es bestimmten Verkaufsstellen (z.B. Kioske) ermöglicht, an Sonn- und Feiertagen beschränkte Produktgruppen zu verkaufen. Einstimmig beschloss der Stadtrat, eine entsprechende Verordnung über den Ladenschluss […]
Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 20. November
Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 20. November 2014 1. Erlass einer Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Mit großer Mehrheit (20 : 3) hat der Stadtrat für die organisatorische Abwicklung von Bürgerbegehren bzw. Bürgerentscheiden eine Satzung beschlossen, die sich an eine Mustersatzung des Bayer. Städtetages angelehnt und mit dem Landratsamt OA als Aufsichtsbehörde abgestimmt ist. Sowohl Initiatoren […]
Stadtratssitzung vom 21.12.2010
in der Stadtratssitzung vom 21.12.2010 wurde im öffentlichen Teil nur ein Punkt von allgemeinem Interesse beraten und beschlossen: Ortsrecht – Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung und der Entwässerungssatzung Edi Reitzner, kaufmännischer Werkleiter der Stadtwerke, erläuterte, dass die Stadtwerke beim Wasser/Abwasser keinen Gewinn erwirtschaften dürfen, aber gehalten sind, regelmäßig die Kosten kalkulatorisch darzustellen und […]