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Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 14.05.2013

Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 14.05.2013

Ortsbesichtigung von:

1.1 Projekt Alpstein Grundstück Fl.Nr. 840 Gmkg. Immenstadt
1.2 Bebauungsplan Nr. 62 für das Gebiet Eckarts-West

Nachfolgend die Sitzung mit den TOP 1 bis 5:
Das Projekt 1.1 wurde mehrheitlich abgelehnt.
Dem Projekt 1.2 wurde mehrheitlich zugestimmt

2.1 Umgestaltung Freibad Kleiner Alpsee; Beauftragung Landschaftsarbeiten
Der Beauftragung wurde nach Besichtigung und Prüfung der vorgesehen Pflastersteine zugestimmt.

3. Kunstrasenplatz – Auftragsvergabe Fachplanung
Mehrheitlich wurde entschieden, dass die Beauftragung der Fachplanung erst nach erfolgten baurechtlichen Genehmigungsverfahren begonnen wird.

4.1 Außengastronomie Marienplatz
Auch für das Stadtschloss wurde eine Außengastronomie beantragt. Dies wurde grundsätzlich begrüßt. Doch mit der bereits bestehenden Außengastronomie vom Gasthof Drei König, dem Eiscafé by Rino und dem Bistro Relax wird es speziell am Wochenmarkt eng auf dem Platz.
Geeinigt hat man sich, dass die Stadtverwaltung zwei Vorschläge erarbeitet, einmal mit Sperrung der Straße einmal ohne, und dies dem Ausschuss wieder vorlegt.

5.1 Änderung der Außenbereichs-Satzung für Flecken
Es ging um ein zusätzliches Baurecht einer alteingesessenen Bürgerin von Flecken. Dieses Baurecht soll im Rahmen einer Änderung der Außenbereichssatzung erfolgen. Ein Baurecht war lt. Herrn Umseher bereits zugesagt und eingeplant worden.
Simon Bauer als bewährter Verhandler und Vortragender bei der Sitzung, hatte die Gesamtzusammenhänge bereits in einer früheren nicht öffentlichen Sitzung dem Bauausschuss dargelegt. Mit zwei Redebeiträgen stellten Stefan Hollfelder und Tobias Paintner das Vorgehen in Frage. Um die Sachlage zu erläutern, wurde die öffentliche Sitzung unterbrochen und den Räten die Hintergründe nochmals erklärt.
Nach der Unterbrechung beschloss der Bauausschuss, nun wieder öffentlich, die geänderte Satzung mit 6 zu 2 Stimmen. Einige anwesenden Fleckener Bürger verließen darauf lauthals die Sitzung.

Kommentar zur Sitzung von Peter Schmid:
Das Verhalten der Bürger aus Flecken hat uns überrascht, weil weder der Bürgermeister, die SPD, noch die Grünen oder die Aktiven über deren Sichtweise informiert waren. Auf meine Frage nach der Sitzung, was ihnen an dem Verfahren nicht gefiel, stellte sich heraus, dass es im Wesentlichen um einen fertigen Neubau eines Fleckener Bürgers geht. Dieser befürchtet, dass das neue Baurecht direkt südlich vor ihm entstehen könnte. Zusätzlich war dieser Bürger noch darüber verärgert, weil Herr Bauer ihn bei seinen Verhandlungen nicht eingebunden hatte. Die übrigen Nachbarn waren aus meiner Sicht mehr aus Solidarität mitgekommen.

Herrn Bauer wurde von mir auf den Vorwurf des Nachbarn angesprochen. Er sagte: Er wollte vor der Sitzung mit dem Nachbarn sprechen, aber in der Stadtverwaltung war man der Meinung, dass die Angelegenheit zuerst im Bauausschuss besprochen und abgesegnet werden sollte, weil sich sonst wieder einige Stadträte darüber beschweren könnten, nicht als Erste informiert worden zu sein.

Inzwischen hat Herr Bauer einen Besprechungstermin mit dem Nachbarn vereinbart.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Schmid und Rudi Seber

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