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13:12 … und das Klima noch immer vergiftet

Stadtratsarbeit aus der Sicht eines Zuhörers

Wohnt man den Sitzungen des Immenstädter Stadtparlaments  als Zuhörer bei, hat man den Eindruck, dass das Ergebnis der letztjährigen Kommunalwahl  noch immer lange, zu lange Schatten wirft. Hatte man noch angenommen, dass Verlierer und Gewinner der Wahl den Wahlkampf rasch abhaken werden und sich zum Wohle unserer Stadt und ihrer Bürger auf eine konstruktive Zusammenarbeit besinnen werden, so wurde man von Sitzung zu Sitzung eines Schlechteren belehrt.

Fast generalstabsmäßig werden Störfeuer gezündet, um die Arbeit des Bürgermeisters zu behindern. Es ist nichts gegen gesunde Kritik einzuwenden und jeder Stadtrat hat das Recht; die Arbeit der Verwaltung und des Bürgermeisters kritisch unter die Lupe zu nehmen. Wenn aber konsequent wohl überlegte und zukunftsorientierte Vorschläge der Verwaltung und des Bürgermeisters zerredet werden und schließlich mit der inzwischen berüchtigten Mehrheit von 13:12 Stimmen abgeschmettert werden, muss man sich fragen, ob dies Verhalten noch mit dem Versprechen vereinbar ist, das die Stadträte bei ihrer Vereidigung abgelegt haben. An zwei Beispielen ist dies besonders klar erkennbar:

Sanierung Schulzentrum

Trotz der Erkenntnis, dass bei der Sanierung des Schulzentrums Kosten in zweistelliger Millionenhöhe anfallen werden, trotz der fast flehentlichen Bitte des Stadtkämmerers, bei der angespannten Haushaltslage keine Millionenausgabe für einen Anbau  zu genehmigen ohne vorher grundlegende Überlegungen anzustellen und Beschlüsse über einen eventuellen Neubau oder eine Sanierung zu fassen, hat die 13:12 Mehrheit des Stadtrats den offensichtlich beabsichtigten Schnellschuss abgefeuert.   Es laufen Verhandlungen zwischen Stadt und Landratsamt mit dem Ziel, eine höhere Förderung für Schulneubauten und deren Unterhalt zu erreichen. Falls diese erfolgreich sein sollten, bleibt der Anbau natürlich davon unberührt, da er schon von der Stadt finanziert wurde. Auf diese Möglichkeit wies Bürgermeister Armin Schaupp hin, dieses Argument wurde wie viele andere von der Mehrheit „weggewischt“.

Sanierung Tennishalle

Buchstäblich in letzter Stunde hat der alte Stadtrat ein Zuschuss-Gesuch des Tennisclubs in Höhe von 180.000.- € für die Sanierung der Tennishalle positiv verabschiedet. Voraussetzung war die Zusage des Tennisclubs, den Schulen bestimmte Stundenkapazitäten für den Klassenunterricht  zur Verfügung zu stellen. Schon im Vorfeld hatten Fachleute bekräftigt, dass ein Klassenunterricht aus Mangel an infrastrukturellen Voraussetzungen nicht möglich ist. Die Regierung von Schwaben hat diese Meinung inzwischen bestätigt. Damit war ein entscheidender Grund für den Beschluss im April hinfällig geworden. Die angespannte und zum großen Teil von der internationalen Finanzkrise ausgelöste Haushaltslage machte schließlich klar, dass ein derart großzügiger Zuschuss  nicht mehr möglich war. Als sich der Bürgermeister  um einen gut vertretbaren Kompromissvorschlag bemühte, beharrte die schon bekannte Mehrheit auf dem alten Beschluss und lehnte den Kompromiss ab.

In den Diskussionen während der Sitzungen fällt auf, dass immer die gleichen Stadträte unsachliche und oft unwahre Behauptungen aufstellen und mit Anträgen, auch zur Geschäftsordnung, die Arbeit des Bürgermeisters behindern. Es sind dies keineswegs die führenden Mitglieder der CSU-Fraktion, sondern meist die Jüngeren und die sogenannten „Freien und Unabhängigen“. Es fällt auch auf, dass die Mitglieder der anderen Fraktionen diese Störfeuer oft kommentarlos hinnehmen, um zeitraubende Reibereien zu vermeiden. Hier wünscht sich der Zuhörer etwas mehr Aktivität, schon um der Sache willen und um den Bürgermeister noch besser zu unterstützen.

Ein Wort zur Presse: Musste man im ersten halben Jahr immer wieder feststellen, dass die  Zeitungsberichte und Kommentare eine deutliche Anti-Schaupp-Stimmung verbreiten wollten, hat sich dies in den letzten 6 Wochen deutlich geändert. Jetzt wird nüchtern,  sachlich und objektiv berichtet. Es geht also auch so,  Anerkennung für Frau Mettler!

Zuletzt zum Bürgermeister:

Armin Schaupp arbeitet unermüdlich für das Wohl der Stadt. Er macht konsequent seine Versprechen aus dem Wahlkampf wahr. In dieser von zahlreichen Problemen angehäuften Zeit könnte es für unsere Stadt wohl keinen besseren Krisenmanager geben. Allen Bürgern, die Armin Schaupp ihr Vertrauen geschenkt haben, sei versichert, dass er dieses Vertrauen verdient und nicht enttäuschen wird. Nicht verdient hat er aber die Störfeuer gewisser Parteisoldaten und  sonstiger Stadträte, die immer noch nicht erkannt haben, was die Stunde in Immenstadt geschlagen hat. Uns Bürgern bleibt vorerst nur die Hoffnung, dass sich diese Situation bald ändert oder, um mit Ludwig Uhlands Frühlingsgedicht zu sprechen:

Die Welt wird schöner mit jedem Tag,
Man weiß nicht, was noch werden mag,
Das Blühen will nicht enden.
Es blüht das fernste, tiefste Tal:
Nun armes Herz, vergiss der Qual!
Nun muss sich alles, alles wenden.

Manfred Miller

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