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„Die Stadt vertreten“ – Kommentar zum „Standpunkt“ der Allgäuer Zeitung vom 31.10.08

von Aktiven-Fraktionsvorsitzendem Herbert Waibel

Redakteur Etienne le Maire befasst sich in seinem Kommentar (hier kursiv wiedergegeben) mit verschiedenen Aspekten der Arbeit unseres Bürgermeisters Armin Schaupp.

„Bürgermeister Armin Schaupp braucht keinen Dienstwagen. Die einen – auch er selbst – finden das vorbildlich. Die anderen ärgern sich über Bemerkungen wie die, ein Bürgermeister brauche kein ‚Statussymbol’. Für manche klingt das danach, als hätte Vorgänger Gerd Bischoff derlei nötig gehabt. Als hätte er den Wagen nicht einfach nur als angemessenes Transportmittel zur Erfüllung seiner Pflichten genutzt.

Weniger Kilometer als Bischoff zu fahren und deshalb mit dem kleineren Privatauto auszukommen – das ist zunächst einmal keine Kunst, wenn man das Rathaus vergleichsweise selten verlässt.“

Es ist schon erstaunlich, wie hoch die Wellen schlagen, weil Bürgermeister Schaupp seinen Privatwagen für Dienstfahrten benutzt. Seine Entscheidung, auf den Leasing-Dienst-BMW zu verzichten, ist für die Stadt die wirtschaftlich günstigste Lösung. Bgm. Schaupp verlässt das Rathaus vermutlich genauso häufig oder selten wie sein Amtsvorgänger. Altbürgermeister Bischoff hat in der letzten Amtsperiode seines langen Politikerlebens viele weitere Funktionen ausgeübt, z. B. als Kreisrat, Bezirksrat, Mitglied im Bayer. Gemeindetag und im Deutschen Städtetag. Deswegen war es nie ein Thema im alten Stadtrat, dass der Altbürgermeister – wie von ihm gewünscht – einen angemessenen Dienstwagen erhält.

Bgm. Schaupp hat in dem halben Jahr seiner Amtszeit „Halbjahresgespräche“ eingeführt, in denen er mit allen wichtigen Verbänden und Vereinen einen regelmäßigen Gedankenaustausch pflegt und daher genau weiß, wo diese der Schuh drückt. Bürger werden von Bgm. Schaupp frühzeitig über Projekte informiert (Bürgerinformation vor jeder Stadtratssitzung, Hotelansiedlung, Ärztehaus, Innenstadtentwicklung, Verkehrsbelastung Kemptener Straße) oder in Arbeitsgruppen bei der Lösungsfindung mit eingebunden (AG „Schullandschaft“, „Soziales Immenstadt“). Einen Überblick über die Aktivitäten unseres Bürgermeisters finden sie oben auf unserer Homepage, wenn Sie die Links „Projekte der Stadt“ und „Terminvorschau“ anklicken.

„Nebenbei“ hat Bgm. Schaupp auch noch eine Verwaltungsreform auf den Weg gebracht, die die Verwaltung fit für die Zukunftsaufgaben macht. In rund 80 Mitarbeitergesprächen wird er mit den Mitarbeitern der Verwaltung ausloten, wer künftig am sinnvollsten welche Aufgaben übernimmt. So wird – ohne Stellenmehrung – eine Abteilung der Stadt neu gebildet, die sich um das lange geforderte Stadtmarketing kümmert.

Dem Selbstverständnis von Bgm. Schaupp entspricht es, dass er die nötigen Dienstfahrten mit seinem privaten Pkw durchführt – nicht mehr und nicht weniger. Dies als Kritik an seinem Amtsvorgänger zu sehen ist schlichtweg an den Haaren herbeigezogen.

„Armin Schaupp hat hier ja grundsätzlich neue Akzente gesetzt und sehr viele Repräsentationsaufgaben anderen übergeben. Er will sich darauf konzentrieren, was er selbst für wichtiger hält. Bischoffs Präsenz bei Bürgern und Betrieben und in wichtigen Gremien hat der Stadt viel Nutzen gebracht. Schaupp hat seinen eigenen Stil. Der kann ja auch richtig sein – wenn er andere Wege findet, sein Ohr bei den Menschen zu haben und Kontakte zu pflegen.

Schaupp nur an seinem Vorgänger zu messen, wäre deshalb ebenso falsch, wie jetzt alles schlecht zu reden, was früher eben anders gemacht wurde.“

Wo Herr le Maire recht hat, kann ich ihm nicht widersprechen. Bürgermeister Schaupp lebt seinen Stil. Er konzentriert sich auf die wesentlichen Dinge, die unsere Stadt voranbringen. Er hat sein Ohr bei den Menschen.

„Aber darf das Delegieren so weit gehen, dass der Bürgermeister die Stadt selbst in wichtigen Dingen nicht mehr repräsentiert? Die bayerische Gemeindeordnung sieht hier – neben der Führung der Verwaltung – eine Kernaufgabe: „Der erste Bürgermeister vertritt die Gemeinde nach außen.“ Ist er verhindert, darf er seine Stellvertreter schicken; und im Rahmen der Geschäftsverteilung darf das Stadtoberhaupt ‚einzelne seiner Befugnisse’ anderen übertragen. Doch wo sind die Grenzen?  Wie viel ‚Einzelnes’ ist zusammen zu viel?“

Wie für Altbürgermeister Bischoff hat auch für Bgm. Schaupp der Tag nur 24 Stunden. Deswegen delegiert er – wie seinerzeit auch sein Amtsvorgänger – etliche (Repräsentations-)Aufgaben an seine Bürgermeister-Stellvertreter oder Stadträte, um sich drängenden Aufgaben widmen zu können. Durch sein direktes Arbeiten an anstehenden Sachaufgaben hat er inzwischen erhebliche Kosten für die Stadt eingespart, z. B. beim Hochwasserschutz Fleschermühlbach und Winkelbach oder bei der Ausbildung der Verwaltung in Projektmanagement ohne externe Hilfe. Jedes Projekt, das die Verwaltung künftig ohne externe Hilfe von Ingenieurbüros oder anderen Fachleuten eigenständig abwickeln kann, spart der Stadt eine Menge Geld.

„Eine Grenze hat dieser Tage die Regierung von Schwaben gesetzt. Den Versuch, sich bei der großzügigen Julius-und-Gertraud-Kunert-Stiftung die persönliche Präsenz zu sparen, hat die Bezirksbehörde schlichtweg nicht zugelassen: Der Stifterwille geht vor. Und Julius Kunert wollte eben den ersten Bürgermeister dabei haben.“

„Wo es zwei Juristen gibt, gibt es drei Meinungen“ – so lautet ein altes Sprichwort. Ist es tatsächlich nötig, dass bei der Vergabe der Fördermittel der Kunert-Stiftung, die zweimal jährlich nach einem festgelegten Procedere erfolgt, tatsächlich der erste Bürgermeister dabei ist? Sicherlich nicht. Und er könnte sich ja auch jederzeit vertreten lassen, dann wäre der Form genüge getan. „Klarheit und Wahrheit“ – dies ist das Motto unseres Bürgermeisters, das er in allen Bereichen lebt.

Und nun? Bgm. Schaupp wird, wie gefordert, selbstverständlich das Amt des Stiftungsrats wahrnehmen und erklärt sich bereit, in der nächsten Sitzung des Stiftungsrates für das Amt des Vorsitzenden zu kandidieren. Wahlberechtigt sind alle Stiftungsräte.

Ein anderes Beispiel wirft Fragen auf: Jüngst traf sich, wer Rang und Namen hat in der Allgäuer Wirtschaft, zum Erntedank-Empfang der Industrie- und Handelskammer – bei Bosch, dem größten Arbeitgeber und Steuerzahler der Stadt. Schaupp sagte ab. Wollen die Immenstädter, dass die Stadt bei solchen Anlässen offiziell nicht vertreten wird? Oder sollte sich der Bürgermeister da nicht doch sehen lassen?

Wer hat etwas davon, wenn sich Bgm. Schaupp bei „solchen Anlässen“ „sehen lässt“ und „small-talk“ pflegt, wenn wichtigere Dinge anstehen? Wird dadurch ein Immenstädter Problem gelöst?

Vor einiger Zeit geißelte Chefredakteur Herrmann König zurecht im „Allgäu-Teil“ der Allgäuer Zeitung die Neigung vieler (Kommunal)-Politiker, ihre „Repräsentationsaufgaben“ viel zu intensiv wahrzunehmen und kein Presse-Foto auszulassen, um sich ja ins rechte Bild zu rücken.

Viel wichtiger erscheint mir, dass sich unser Bürgermeister weiterhin Zeit für das direkte Gespräch mit den Verantwortlichen von Betrieben und Behörden sowie mit Bürgern nimmt, wenn Problemlösungen gefordert sind und mit Nachdruck Immenstädter Anliegen vorangetrieben werden müssen. So steht unser Bürgermeister stets mit der Firmenleitung von Bosch im Kontakt und kann sofort anstehende Probleme besprechen.

Übrigens: Bei dem angesprochenen Bosch-Erntedank-Empfang hat unser 2. Bürgermeister die Stadt vertreten. Wichtige Ergebnisse dieses Empfangs hat er sicherlich mit Bgm. Schaupp besprochen.

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