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Leserbrief zu den Artikeln über Stadtratssitzungen in Immenstadt zwischen dem 24.07. und 1.08.08

Klimawandel dringend erforderlich

Als Zuhörer bei den Sitzungen des Immenstädter Stadtrats wird man derzeit das Gefühl nicht los, dass das Klima vergiftet ist. Am neuen Rathauschef liegt es sicher nicht, denn der präsentiert sich gut vorbereitet, hat auch in kniffligen Situationen stets fachlich kaum angreifbare Erklärungen parat und pflegt offensichtlich mit seiner Verwaltung eine reibungslose Zusammenarbeit. Leider kann Armin Schaupp aber auf die Mitarbeit eines großen Teils seiner Räte nicht zählen. Ist es immer noch die Katerstimmung nach der verlorenen Wahl, die Stadträte der CSU, fleißig assistiert von der  JA und erstaunlicherweise auch von der aggressiven FW, dazu veranlasst, mit den legalen Mitteln der Demokratie selbst vernünftige und vom gesunden Menschenverstand des Zuhörers  akzeptierte Vorschläge des Bürgermeisters und der Verwaltung zu torpedieren. Ein Musterbeispiel dieser Art der Ratsarbeit konnte man in der Debatte und Abstimmung über die Zukunft des Immenstädter Schulzentrums erleben. Da wurde querbeet diskutiert, mal sachlich und mal mehr emotionell, da hörte man aus den Beiträgen einiger CSU-Stadträte durchaus auch Verständnis und begrenzte Zustimmung zu den Vorschlägen des Bürgermeisters, zu den fast flehentlich vorgetragenen Bitten des Stadtkämmerers. Bei der Abstimmung jedoch flogen die Arme empor und die schon mehrfach praktizierte Dreierfront machte von ihrer knapp berechneten Mehrheit Gebrauch. Der Grünen-Stadtrat Werner Oppold hat es treffend formuliert: Den Augenblick gewonnen,  die Zukunft aber verloren. Um diese Zukunft aber geht es uns Immenstädter Bürgern. Wir sind sensibilisiert für die Kommunalpolitik in unserer Stadt, aber wir haben kein Verständnis, dass wir wegen politischer Rachegelüste mit zu den Verlierern gehören. Vielleicht nicht ganz zu Unrecht reklamieren die Kritiker Armin Schaupps unbefriedigende und zu plötzliche  Informationen. Warum aber sieht man bei den Informationsabenden des Bürgermeisters zu den Punkten der Stadtratssitzung, zu denen alle Fraktionen und interessierten Bürger eingeladen sind, keine Stadträte der CSU, warum drückt sich ein FW-Stadtrat nur kurze Zeit im Hintergrund herum, als täte er etwas  Verbotenes? Wer diese Chancen der Kommunikation, von der die Stadträte der Aktiven, der SPD und d er Grünen, die örtliche Presse und Dutzende von Bürgern Gebrauch machen, nicht nutzt, braucht sich über Informationsdefizit nicht zu beklagen.

Ein Klimawandel im Immenstädter Stadtrat ist dringend erforderlich. Meine Dame, meine Herren, bitte denken Sie an die durch die Wahl übertragene Verantwortung uns Bürgern gegenüber, handeln Sie in Zukunft ausschließlich zum Wohle unserer Stadt,  gehen Sie aufeinander zu, urteilen Sie nach Ihrem gesunden Menschenverstand und nicht nach starren Fraktionszwängen!

Manfred Miller, Immenstadt

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