Nachtragshaushalt nötig Bürgermeister Armin Schaupp informierte das Plenum darüber, dass ein Nachtragshaushalt nötig werden wird. Einige Gründe: Die vom Kämmerer angesetzten Einnahmen der Gewerbesteuer (6 Mio €) werden mit 4 Mio. € deutlich unterschritten. Dies kann durch höhere Einnahmen bei der Einkommensteuer (plus 300.000 €) nicht kompensiert werden. Dazu kommen der Grundstückskauf für den benötigten […]
Bericht mit Kommentaren über die Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 6. August 2013
1. Ergebnis der Verkehrsbefragung in der Bahnhofstraße Am 7. Mai wurde von 7.30 Uhr – 18.30 Uhr eine Verkehrszählung durchgeführt. Stadteinwärts sind 1.181 Fahrzeuge in die Bahnhofstr. eingefahren, stadtauswärts 561. Während der Geschäftszeiten tätigten 190 Personen einen Einkauf, 181 keinen Einkauf, 32 machten keine Angaben. Die Mehrzahl der Kunden steuerten Müller-Markt und Hypovereinsbank an. Um […]
Kommentar zum neuen Bürgermeisterkandidaten von CSU/JA
Geniale Strategie der CSU: Mit großen Schaufeln Gräben schaufeln – und nun eine Schließungsaktion ankündigen In einer Presseinformation wurde der Gegenkandidat von Bürgermeister Armin Schaupp von CSU/JA am 26.7.13 präsentiert. Dieser ist sicherlich ein honoriger Mann. Die CSU-Immenstadt, mit Christoph Blees an der Spitze fährt dabei eine “geniale Strategie”. Wenn Blees sagt, der CSU-Kandidat sei […]
Leserbrief von Lorenz Mayer mit Antwort von Herrn le Maire
Lorenz Mayer hat uns gebeten seinen Leserbrief an das Allgäuer Anzeigeblatt mit der Reaktion von Herrn le Maire hier zu veröffentlichen. Wir werden die Antwort von Herrn le Maire hier nicht kommentieren. Jeder Leser soll seine eigenen Schlüsse daraus ziehen. Leserbrief zum Kommentar von Etienne le Maire „Zeigen, was das Städtle ausmacht“ am Donnerstag dem […]
Aus dem Bauausschuss vom 19.7.2013
Wochenmarkt – Außengastronomie Marienplatz Mit 5 : 5 Stimmen (5 Stimmen CSU, FW, JA – 5 Stimmen Aktive, SPD, Grüne, Bürgermeister) wurde die Anregung der Verwaltung abgelehnt, versuchsweise für drei Monate den Wochenmarkt auf dem Marienplatz zu entzerren und größtenteils auf der Bahnhofstraße vor dem Rathaus (ab Ecke Schloss bis zur Stadtpfarrkirche) zu etablieren. Damit […]
Landratsamt rügt den Immenstädter Haushalt 2013
Zusammen mit den Fraktionen der SPD, den Grünen und der Aktiven und stimmte Bürgermeister Armin Schaupp gegen den Haushalt von CSU/FW/JA. Wir berichteten und begründeten ausführlich, warum wir Aktiven-Stadträte diesen abgelehnt haben. Jetzt hat das Landratsamt als Genehmigungsbehörde den Haushaltsplan 2013 deutlich gerügt. Der zuständige Jurist des Landratsamtes Gottfied Mayrock schreibt der Stadt ins “Stammbuch”: […]