1.) Keine Kürzung bei den Jahreszuschüssen an die Vereine 2016 Es wurde einmütig beschlossen, die Jahreszuschüsse aus Vertrauensschutzgründen an die Vereine in gleicher Weise wie im Jahr 2015 zu gewähren. Die entsprechenden Mittel sind in den Haushalt 2016 eingestellt. 2.) Immenstadt-Parkkarte – Initiative von StR Michael Würfel erfolgreich Nach kurzer Diskussion, bei der es vor […]
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Autor: Richard Kraus
Informationen zur Grundsteuererhöhung
als Vertreter von 1. Bürgermeister Armin Schaupp habe ich zum Thema Grundsteuererhöhung / “rote Karte” folgende Information verfasst, die im nächsten Immenstadt-Magazin veröffentlicht werden wird. Grundsteuererhöhung – Fragen und Antworten Im Zuge der Kundgebung zur Grundsteuererhöhung wurden an Bürgermeister und Stadträte etliche Fragen gestellt. Vor allem wollten Mitbürgerinnen und Mitbürger wissen, ob alle Behauptungen in […]
Offener Brief an den Verband der Einzelhändler im!puls
„Rote Karte“ Sehr geehrte Frau Kuschel, mit Befremden stelle ich fest, dass sich der Verband der Einzelhändler im!puls von einer politischen Partei instrumentalisieren lässt. Mit reißerischen Behauptungen, die sachlich falsch sind, wird hier Stimmung gemacht. Hier zu den Fakten: Die Gewerbesteuereinnahmen liegen seit 2008 erheblich unter denen in den Vorjahren: 2004: 10,6 Mio. – 2005: […]
Ergebnisse der Stadtratssitzungen vom 19. und 21. Juli
wie zu erwarten war, konnte die umfangreiche Tagesordnung nicht in einer Sitzung erledigt werden. Anbei die zum Teil von mir kommentierten Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 19. und 21. Juli. 1. Neugestaltung der Bahnhofstraße unter Vorbehalt verabschiedet Gegen zwei Stimmen hat der Stadtrat beschlossen, grundsätzlich eine Neugestaltung der Bahnhofstraße anzugehen. Als Grundlage dient der Entwurf des […]
Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft die Aktiven am Montag, 18. Juli, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Nebenraum, Immenstadt
Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt: 1. Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am Montag, 18. Juli, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt Vorbereitung auf die Stadtratssitzung ( Di., 19. Juli ) 2. Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am Montag, 18. Juni, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung. Themen […]
In eigener Sache
Liebe Freunde der Aktiven, liebe an der Kommunalpolitik Interessierte, auch in der Stadtpolitik gibt es keine einfachen Lösungen, wie es manche meinen. Auch können Ergebnisse von Jahresversammlungen in der Presse nur verkürzt dargestellt werden. Aus diesem Grunde “in eigener Sache” meine Antwort auf den Leserbrief des CSU-Ortsvorsitzenden Christoph Blees. In eigener Sache In einem Leserbrief […]