Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe an der Kommunalpolitik Interessierte,

wir laden Sie herzlich zu unserer öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, 19. Mai, 20.00 Uhr, im Hotel Krone (Kleiner Tagungsraum), Immenstadt-Stein, Rottachbergstr. 1, ein. Wir bereiten nächste Stadtratssitzung vor.

Tagesordnung zur Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 22. Mai 2025, 19 Uhr, Rathaus, Großer Sitzungssaal:

1. Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Stadtrats-Sitzung vom 29. April 2025
2. Ganztagsbetreuung Grundschule Stein
3. Anpassung Kindergarten- und Krippengebühren
4. ÖPNV: Willensbekundung zum Bahnhalt Bosch / Seifen
5. Anfragen und Berichte

Bei der Stadtratssitzung am 29. April wurden folgende Beschlüsse gefasst:

1. Neue Erschließungsstraße: Villa-Fany-Weg

Der Stadtrat hat mit 15 : 6 Stimmen beschlossen, die Erschließungsstraße im neuen Baugebiet des Fany-Areals (südlich abführende Sackgasse von der Otto-Keck-Straße) “Villa-Fany-Weg” zu benennen.

2. Winterdienst vergeben

Aus wirtschaftlichen und personellen Gründen werden Teile des Winterdienstes von externen Fachbetrieben durchgeführt. Für den Zeitraum von 1.11.2025 bis 30.4.2027 wurden Ausschreibungen für vier Gebiete vorgenommen.

Einstimmig beschloss der Stadtrat die Gebiete den kostengünstigsten Bietern zu vergeben:

– Los 1: Gebiet Stein, Seifen, Werdenstein – Fa Josef Jörg GmbH – 66,878,00 Euro

– Los 2: Akams, Eckarts, Zaumberg – Fa Josef Jörg GmbH – 53.835,60 Euro

– Los 3: Diepolz, Knottenried, Freundpolz – Tobias Greiter – 238.000,00 Euro

– Los 4: Handräumgebiet Immenstadt Ortskern – Cubus Gartenbau GmbH&Co. KG – 28.560,00 Euro

Die tatsächlich abzurechnenden Beträge werden voraussichtlich von der Auftragssumme abweichen, da die Leistungen nach tatsächlichem Aufwand bzw. mit einer Bereitstellungspauschale abgerechnet werden.

Im 3. und 4. Punkt traf der Stadtrat einstimmige formale Entscheidungen, die mit der Neugründung des Kommunalunternehmens Stadtwerke (vorher Eigenbetrieb Stadtwerke Immenstadt) in Zusammenhang stehen.