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Radio Allgäuhit



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Jahresversammlung und öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, 13. Juni, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

1. Jahresversammlung und öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Montag, 13. Juni, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt

(Nach der Jahresversammlung Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 16. Juni.)

2. Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am

Montag, 13. Juni, 19.00 Uhr, Rathaus, großer Sitzungssaal, zu den Themen der Stadtratssitzung.

Themen der Stadtratssitzung am Donnerstag, 16. Juni, 18! Uhr

1. Genehmigung von Stadtratsprotokollen

2. Haushalt und Wirtschaftsplan 2016

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Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 23. Juli

1. )Vorstellung des Video-Reisezentrums der Deutschen Bahn AG für den Bahnhof Immenstadt

Vertreter der Bahn AG berichteten, dass die Bahn AG zum Fahrplanwechsel Winter 2015 in Immenstadt ein Videoreisezentrum einrichten wird. Wie dieser funktioniert, finden Sie auf der Homepage der Bahn AG ( http://www.bahn.de/p/view/service/bahnhof/video_reisezentrum.shtml ). In der “Nähe” gibt es ein Videoreisezentrum in Salem (bayernweit vor allem im fränkischen Raum).

Einerseits bedeutet diese Entscheidung eine Schließung des Schalterbetriebs, andererseits etwa doppelt so lange Öffnungszeiten wie bisher.

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Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung am Dienstag, 21. Juli, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Immenstadt

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

1. Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Dienstag, 21. Juli, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 23. Juli

2. Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am Dienstag, 21. Juli, Rathaus, großer Sitzungssaal, 19.00 Uhr, zu den Themen der Stadtratssitzungen. Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 23. Juli, 19.00 Uhr, Rathaus, Großer Sitzungssaal 1.)  Genehmigung von Sitzungsprotokollen 2.) Vorstellung des Video-Reisezentrums der Deutschen Bahn AG für den Bahnhof Immenstadt 3.)

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Ergebnis der Stadtratssitzung vom 22.01.2015

einstimmig oder mit großer Mehrheit wurde bei der Stadtratssitzung vom 22. Januar Folgendes beschlossen:

1. Stadtentwicklung des Areals Hofgarten, Bauhofinsel, Rotkreuzplatz einschließlich des Geländes bis zur Alleestraße

Der Stadtrat hat für das oben angesprochene Areal ein Stadtentwicklungskonzept mit einem Investorenwettbewerb mit folgender Zielsetzung beschlossen:

– Planung und Neubau einer modularen Veranstaltungshalle mit ca. 700 bis 1.000 Plätzen oder Modernisierung des bestehenden Gebäudes – Planung und Bau einer Freifläche und Parklandschaft mit Elementen für Sport und Freizeit – Planung, Entwicklung und

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Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 24. Juni

Ansiedlung eines Beherbergungsbetriebes in Bühl am Ostufer des Großen Alpsees

Einstimmig wurde vom Stadtrat verabschiedet, dieses Projekt – wie gesetzlich vorgeschrieben – in dem von der CIMA erarbeiteten Konzept und der Vorgehensweise auszuschreiben. Eine (sehr teure) europaweite Ausschreibung ist aufgrund der geänderten Rechtslage nicht notwendig.

Bürgerbegehren „Immenstadts Finanzen sinnvoll einsetzen“: Beschluss über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und zur Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 15.4.2010

In einem ersten Teil beschloss der Stadtrat einstimmig (23:0):

„Zur Kenntnis genommen wird, dass

a)      Für die

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Stadtratssitzung am 21. Januar

folgende Beschlüsse wurden in der Stadtratssitzung am 21. Januar gefasst:

Stadtentwicklung

1.1  Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP)

Einstimmig wurde der ausgearbeitete Vorentwurf der Neufassung des FNP der Stadt Immenstadt i. Allgäu in der Fassung vom 7.1.2010 gebilligt und die Verwaltung beauftragt, die vorgesehenen frühzeitigen Beteiligungsverfahren durchzuführen.

1.2  Änderung des FNP sowie Aufstellung eines „Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes“ Bereich Ratholz (Neubau Seilschwebebahn „Alpseeflieger“)

In diesem Punkt geht es darum, dass im Bereich des „Alpsee-Coasters“ der Investor eine „Flugseilbahn“ errichten möchte.

Mit 22:1 Stimmen hat

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