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Bericht mit Kommentaren über die Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 6. August 2013

1. Ergebnis der Verkehrsbefragung in der Bahnhofstraße

Am 7. Mai wurde von 7.30 Uhr – 18.30 Uhr eine Verkehrszählung durchgeführt. Stadteinwärts sind 1.181 Fahrzeuge in die Bahnhofstr. eingefahren, stadtauswärts 561. Während der Geschäftszeiten tätigten 190 Personen einen Einkauf, 181 keinen Einkauf, 32 machten keine Angaben. Die Mehrzahl der Kunden steuerten Müller-Markt und Hypovereinsbank an. Um für Fußgänger zwischen Bahnhof und „Alte Post / künftiger Müller-Markt eine bessere Querung zu ermöglichen, regt die Verwaltung an, in einem Test – der mit

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Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung am Dienstag, 23. Juli, 20.00 Uhr

Herzliche Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft die Aktiven

am Dienstag, 23. Juli, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Immenstadt

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

1. Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Dienstag, 23. Juli, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 6. August (Der August-Termin ist notwendig, da wegen der anstehendenThemenfülle in einer Stadtratssitzung am 25. Juli alle nichtöffentlichen Themen behandelt werden.)

2. Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am Dienstag, 23. Juli, Rathaus, großer

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Bericht von der Stadtratssitzung am 13. Dezember 2012

1. Sanierung Abwasserkanal und Regenwasserkanal im Baugebiet Sonthofener Straße Der Stadtrat hat der Maßnahme einstimmig zugestimmt.

2. Stadtentwicklung

2.1 Integriertes Einzelhandels- und Zentrenkonzept (CIMA)

2.2 Integriertes Städtebauliches Sanierungskonzept ISEK Der erarbeitete Generalplan für die Innenstadtentwicklung sowie ein Einzelhandelskonzept wurden vom Stadtrat mit großer Mehrheit (jeweils 19 : 1)verabschiedet.

3. Kinderkrippen

Nach Ermittlungen der Verwaltung gibt es einen weiteren Bedarf von ca. 15 Krippenplätzen. Die erarbeiteten Varianten (Sanierung / Sanierung mit Anbau / Neubau)

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Bericht zur Stadtratssitzung vom 27.9.2012

Liebe Freunde der Aktiven, liebe an der Kommunalpolitik Interessierte,

anbei mein Bericht zur Stadtratssitzung vom 27.9.2012.

Beigefügt sind die Beschlussvorlagen von CSU/FW/JA, die Stellungnahme des Energie- und Umweltreferenten Peter Schmid, die von Bürgermeister/SPD/Grünen/Aktiven unterschriebene und an den Planungsverband Allgäu weitergeleitete Stellungnahme und die von CSU/FW/JA überarbeitete und angefügte Stellungnahme an den Planungsverband Allgäu.

1. Bekanntgaben und Berichterstattungen

Nichtöffentlicher Beschluss zur Erweiterung um Kinderkrippenplätze St. Mauritius / städt. Kindergarten

Öffentlich wurde vom Bürgermeister bekannt gegeben, dass in der nichtöffentlichen Sitzung des

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Tagesordnung für die Stadtratssitzung am Donnerstag, 19. Juli, 19.00 Uhr

Tagesordnung für die Stadtratssitzung am Donnerstag, 19. Juli, 19.00 Uhr

1. Bekanntgaben und Berichterstattungen

Nichtöffentlicher Beschluss zur Erweiterung um Kinderkrippenplätze St. Mauritius / städt. Kindergarten

In diesem Punkt wird der Beschluss des Stadtrates in einer nichtöffentlichen Sitzung öffentlich bekannt gegeben. Unsere Fraktion wird im Protokoll ihr Abstimmungsverhalten festhalten lassen, damit wir in der Öffentlichkeit über unser Abstimmungsverhalten berichten können.

2. Energiezukunft

Windkraftwerke im Gemeindegebiet Stadt Immenstadt – Informelle Anhörung zu Suchräumen der Regionalplanung Allgäu. Bekanntgabe der Stellungnahmen der Fraktionen und

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Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 19.7.2012

1.1  Kindertagesstätten – Fortschreibung der örtlichen Bedarfsplanung Kinderhort

Einstimmig wurde die von der Verwaltung angemeldete Fortschreibung auf 100 Kinderhortplätze verabschiedet. Grundlage war die Warteliste im laufenden Kita-Jahr. Diese zeigte, dass ein zusätzlicher Bedarf von 25 Plätzen besteht.

1.2  Deckung des Bedarfs an Kinderkrippenplätzen

Im Moment besteht ein weiterer Bedarf (schriftlich von Eltern bekundet) von 24 Krippenplätzen. Um diesen Bedarf nicht erst mit Fertigstellung der Erweiterung des Kindergartens St. Mauritius in Stein (voraussichtlich zum 31.12.2013) decken zu können, wurde vom Stadtrat

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