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Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 21. Juni 2013

Quelle: http://www.stadt-immenstadt.de/aktuelles.html?press=0000003420

1. Brücken in Ratholz Weitere umfassende Untersuchungen haben ergeben, dass die Brücke über die Konstanzer Aach neu zu bauen ist oder gesperrt werden muss. Inwieweit parallel die Brücke über den Brühlbach neu gebaut, grundlegend saniert oder zurückgestellt werden soll, ist letztendlich eine Frage der Wirtschaftlichkeit. Der Stadtrat hat beschlossen, die Brücke über die Konstanzer Aach 2014 neu zu bauen. Bis dahin kann die bestehende Brücke mit maximal 12 Tonnen in Schrittgeschwindigkeit genutzt werden. Die Baukosten belaufen sich auf

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Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung am Dienstag, 18. Juni, 20.00 Uhr

Herzliche Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft die Aktiven

am Dienstag, 18. Juni, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Immenstadt

 

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

 

1. Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft am

Dienstag, 18. Juni, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 20. Juni

 

2. Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp am Dienstag, 18. Juni, Rathaus, großer Sitzungssaal, 19.00 Uhr, zu den Themen der Stadtratssitzung.

 

Tagesordnung der Stadtratssitzung am 20. Juni

1.

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Aktuelle Wetterlage – Hochwassermanagement mit Bürgermeister Schaupp

Etliche unter Ihnen erinnern sich an die Hochwässer 1999 und 2005. Mit viel Mühe und großen Kosten wurde der Hochwasserschutz in Immenstadt sowohl unter Altbürgermeister Gerd Bischoff (Chef der Maßnahmen war damals Armin Schaupp) und unter unserem Bürgermeister Armin Schaupp deutlich verbessert. Wie sich der Schutz unserer Stadt vor Naturgefahren seit 1999 deutlich verbessert hat und wie die Stadt heute Krisenmanagement betreibt, können Sie aktuell mitverfolgen. Ich hoffe, dass möglichst nicht das ganze Krisenszenario angewandt werden muss!

Aktuelle Informationen des

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Informationen zur Stadtratssitzung, Donnerstag, 27. Januar,

Hochwasserschutz Seifen und Stein

Mit 15:7 Stimmen (Gegenstimmen aus Reihen der CSU und “Jungen Alternativen”) hat der Stadtrat beschlossen, den Oktober-Stadtratsbeschluss abzuändern und nun eine schnellere Gangart bei der Realisierung des Hochwasserschutzes einzulegen. D.h., so wie es unsere Fraktion schon in der Oktober-Stadtratssitzung beantragt hatte, soll nun Finanzierungssicherung, Planungsgenehmigung und Grunderwerb für die Hochwasserschutzmaßnahmen durchgeführt werden.

Für die nötigen Gewerbegebietsflächen können Vorverhandlungen geführt werden.

Kommentar:

Manche CSU Stadträte trauen staatlichen Behörden nicht

Trotz Vorlage von amtlichen Gesprächsnotizen der Regierung von

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Öffentliche Fraktionssitzung

1. Bebauungsplan “Westlicher Mühlhaldeweg” Von den Teilnehmern wurden die Ausführungen von Stadtrat Rudi Seber begrüßt, dass im Bereich “Westlicher Mühlhaldeweg” ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll. Damit soll verhindert werden, dass eine zu groß dimensionierte Bebauung den empfindlichen Charakter des Steilgeländes am Kalvarienberg zerstört.

2. Brandschutz Hofgarten-Stadthalle Seit knapp 40 Jahren ist der Hofgarten eine gut funktionierende Stadthalle, die nach Meinung von Bauexperten eine solide Bausubstanz aufweist. Fraktionsführer Herbert Waibel erläuterte, dass sich inzwischen die Anforderungen an den Brandschutz erheblich gestiegen

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Öffentliche Fraktionssitzung

Aktiven-Splitter * Der Haushalt 2003

Horst Leiers Bericht über die angespannte Finanzlage der Stadt erzeugt Stirnrunzeln, Kopfschütteln und viel Nachdenklichkeit in der Runde. Dazu passt wie die Faust aufs Auge der Bericht des Musikbeirats und des Turnvereins, die über beängstigende Kostensteigerungen bei ihren Sozialaufgaben klagen und sich zumindest keine Kürzungen der städtischen Zuschüsse für ihre Jugendarbeit erhoffen.

Aufgrund des Pressegesetzes sehen wir uns zu der Ergänzung veranlasst, dass Herr Dr. Horst Leier Wert auf die Feststellung legt, nicht

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