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Hauptausschuss: Diskussion um langfristige Finanzstrategie

Bürgermeister Armin Schaupp hat in der letzten Hauptausschusssitzung auf der Grundlage der Eckdaten zum Haushaltsentwurf (siehe unten) eine Grundsatzdiskussion zu einer nachhaltigen Finanzstrategie angestoßen. Insgesamt fand ich es ernüchternd, dass sich die Kollegen der CSU immer noch nicht damit auseinandersetzen wollen, dass Immenstadt ein strukturelles Haushaltsproblem hat, d.h. die Einnahmen auch in guten Jahren nicht […]

Kommentarischer Bericht von der Hauptausschusssitzung am 10.10.2012

Bericht von der Hauptausschussitzung vom 9.10.2012 Änderung der Parkregelung in der Kernstadt am Samstag abgelehnt Nach ausführlicher Diskussion hat der Hauptausschuss mit Stimmengleichheit (5:5) unseren Antrag abgelehnt, auch am Samstag die Werktagsparkregelung (1/2 Stunde frei, dann moderate Gebühren; in der Ausnahme zur Werktagsregelung PP Bauhofinsel kostenloses Parken) einzuführen. Gründe unseres Antrags waren die nicht zu […]

Stadtratssitzungen im Oktober entfallen – Haushaltsberatungen werden aufgenommen

Mit den Geschäftsleitern hat Bürgermeister Armin Schaupp entschieden, dass im Oktober keine Stadtratssitzungen durchgeführt werden. Unser Bürgermeister begründet dies damit, dass es zunächst entscheidend sei, die Haushaltsberatungen für 2013 aufzunehmen, um dabei die Weichen für die verschiedenen wichtigen, kostenintensiven Projekte zu stellen. Danach sollen die Beratungen im Stadtrat fortgeführt werden. In der am 9.10. stattfindenden […]