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Gebührensenkung Bahnhoftiefgarage / Sanierung Mittagstraße – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 14. Februar 2019

1. Genehmigung von Protokollen

Die Stadtrats-Protokolle der Sitzungen vom 24. Und 29.1. wurden einstimmig genehmigt.

 

2. Verkaufsoffener Sonntag am 19. Mai genehmigt – weitere verkaufsoffene Sonntage/Feiertage von ImPuls geplant

Die Wirtschaftsvereinigung Impuls hat beantragt, anlässlich der Veranstaltung “Heimat im Wandel der Zeit mit Immenstädter Automobilausstellung“ am 19.05.2019 von 12 – 17:00 Uhr ihre Geschäfte zu öffnen. Bei schlechtem Wetter werden ca. 4.000 Besucher, bei gutem Wetter bis zu 8000 Besucher erwartet.

Darüber hinaus hat Impuls den Antrag gestellt, während

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Planung “Gästehaus am See” und Zuschuss für Allgäu-Triathlon – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 6. Nov. 2018

1. Bühl Mitte – Bebauungsplan Planung Gästehaus am See – Seecafé“

Herr Peter Alger stellte die Pläne für sein „Gästehaus am See“ mit öffentlicher Gastronomie vor:

Zwei Häuser mit 22 Einheiten (Zimmer und Ferienwohnungen)

Öffentliche Gastronomie

22 Tiefgaragenstellplätze für Vermietungsbetrieb

22 sonstige Tiefgaragenstellplätze (nicht für öffentliche Gastronomie)

Diese Pläne stießen im Stadtrat auf grundsätzliche Zustimmung.

(Wir bedanken uns für die Zustimmung von Herrn Peter Alger, die Bilder freizugeben)

Der Stadtrat beschloss mit einstimmig, dass der Bebauungsplan „Bühl Mitte“ erneut

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Große Zustimmung für Hotelprojekt am Kleinen Alpsee – Standkonzerte gesichert

Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 27. September 2018

1. Hotelprojekt am Kleinen Alpsee – große Zustimmung des Stadtrates

Von dem Projektentwicklerteam Schädler / Mangstl (Investoren und künftige Betreiber) wurden dem Stadtrat erste Planungsskizzen für ein Hotel am Kleinen Alpsee (Stichwort „Junges, sportives Hotel“) vorgestellt.

Wir bedanken uns beim Projektentwicklerteam Schädler / Mangstl für die Freigabe einiger Planskizzen aus der dem Stadtrat gezeigten Präsentation.

In allen Fraktionen stießen die Pläne auf große Zustimmung.

Einstimmig beschloss der Stadtrat:

– Der Stadtrat stimmt

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Persönliche Erklärung: 1. Bürgermeister Armin Schaupp tritt nicht als Bürgermeisterkandidat 2020 an / Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 26. April 2018

Bauleitplanung

1.1 Aufstellung Bebauungsplan „Zaumberg“, Satzungsbeschluss

Einstimmig wurde vom Stadtrat die Satzung des Bebauungsplans „Zaumberg“ beschlossen.

1.2 Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan „Bühl-Mitte“

Nach intensiver Debatte entschied der Stadtrat mit 18 : 7 Stimmen, den Entwurf zum Bebauungsplan „Bühl Mitte“ in der Fassung vom 26. März 2018 zu billigen und auszulegen.

Mit diesem Entwurf sind die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.

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Rot-Kreuz-Haus verkauft / Tourismus gestärkt / Hochwasserschutz Winkelbach – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 29. März 2017

Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 29. März 2017: 1. Verkauf des ehemaligen Rot-Kreuz-Hauses – Vorstellung der Detailplanungen

In nichtöffentlicher Sitzung wurde nach der umfassenden Vorstellung der Detailplanungen beider  Bieter im öffentlichen Teil der Sitzung der Verkauf des ehemaligen Rot-Kreutz-Hauses beschlossen.

Die Verwaltung hat am 31.3.17 bekannt gegeben, dass sich der Stadtrat für das vorgestellte Modell der Bauherrengemeinschaft Karl Kirchmann (Bräunlings) und Manfred Löffler (Mengen) entschieden hat.

 

2.Bauleitplanung – Ortsentwicklung Bühl – Tourismus am Alpsee wird gestärkt

Der Stadtrat war sich

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Kurzinformation zur Stadtratssitzung vom 17. September 2015

Kurzinformation wesentlicher Beschlüsse der Stadtratssitzung vom 17. September 2015

Bauleitplanung / Stadtentwicklung

– Baugebiet Hub Nord – Beschluss über das weitere Vorgehen

In seiner Sitzung vom 8.7.2014 hatte der Stadtrat die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen. Der Bebauungsplan soll nunmehr nur noch auf die Grundstücke Bechteler und Haslach überzogen werden. Der im genannten Aufstellungsbeschluss mit enthaltene Grundstücksbereich Bechter wird künftig ausgespart. Der Bau und Umweltausschuss hatte dies am 18.5.2015 dem Stadtrat einstimmig so empfohlen.

Der Antrag von

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