Wasserskianlage – Die Aktiven Immenstadt

Leserbrief zur Pressemitteilung: CSU-Fraktion lehnt Wasserskianlage ab (Ausgabe v. 6.8.09)

Richard Kraus — Sun, 09 Aug 2009 09:57:26 +0000

Schlechter politischer Stil:
Nicht in der Sache sondern in der Art und Weise und der inhaltlichen Darstellung ist diese Pressemitteilung der CSU Fraktion und ihres Fraktionssprechers Arndt Botzenhardt bezeichnend für den schlechten politischen Stil dieser Fraktion im Immenstädter Stadtrat.
Bis jetzt wurde der Stadtrat über die Anfrage eines Immenstädter Unternehmers, ob sich die Stadt Immenstadt eine Wasserskianlage am Kleinen Alpsee vorstellen könnte, in nichtöffentlicher Sitzung von den Investoren informiert. Eine Abstimmung oder Entscheidung darüber ist nicht erfolgt.
Unwahr und unlauter ist die Aussage, dass dieses Vorhaben von Bürgermeister Schaupp vorgeschlagen wurde. Unrichtig und ehrverletzend ist weiterhin die Aussage, „ wie wenig der derzeitige Bürgermeister in Immenstadt zu Hause ist und die Interessen der Bürger verstanden hat“. Wider besseres Wissen maßt sich die CSU Fraktion eine „Meinungsführerschaft“ der Immenstädter Bürger an.
Anstatt sich mit der Sache auseinanderzusetzen, geht es hier wieder einmal nur um politische Opportunität und Konfrontation. Wieder zeigt sich, dass die Entscheidung der Immenstädter bei der Bürgermeisterwahl im Jahre 2008, bei der CSU-Fraktion noch nicht angekommen ist. Die Immenstädter Bürger wissen inzwischen aber längst, dass die politischen Themen in Immenstadt nicht unter den Teppich sondern auf den Tisch gehören und Entscheidungen und Lösungen nach sachlichen Gesichtspunkten getroffen werden müssen. Große Anteile im Immenstädter Stadtrat wollen auf dies Art und Weise Kommunalpolitik betreiben. Bleibt die Hoffnung, dass die CSU-Fraktion in Immenstadt wieder dahin zurück findet.
Armin Ländle
(SPD-Stadtrat im Immenstädter Stadtrat)

Leserbrief zum Artikel vom 6.August 2009 „CSU-Fraktion lehnt Wasserskianlage ab“

Richard Kraus — Sun, 09 Aug 2009 09:55:57 +0000

Wie demokratisch ist Immenstadts CSU?

Ein Investor stellt Immenstadt ein Projekt vor, mit dem er sein Anlagekapital zu vermehren hofft. Nach Meinung der CSU entscheidet nun der Bürgermeister, ob er das Vorhaben dem Stadtrat vorstellt oder nicht. Hätte unser Bürgermeister den Stadtrat nicht pflichtgemäß informiert, die Klagen über mangelnde Informationspolitik und die vertane Chance, das Defizit einer öffentlichen Einrichtung zu minimieren, hätten nicht lange auf sich warten lassen.

Auch der Invest Alpsee-Bergwelt wurde gegensätzlich diskutiert und erhielt mit Stadtratsmehrheit grünes Licht. Der wirtschaftliche Erfolg gibt mittlerweile allen Recht.

Das Projekt Golfplatz am Weihergut wurde nach politischer Auseinandersetzung zum Scheitern gebracht. Ob hier alle Gegenargumente einer sachlichen Überprüfung stand gehalten hätten, bleibt dahingestellt. Letztlich hat der Bürger dagegen votiert und dem amtierenden Bürgermeister wurde trotzdem nie unterstellt, kein Interesse an der Stadt und seiner Bürger zu haben.

Nach alldem Hickhack stelle ich für mich fest, dass die Vertreter der größten bayerischen Volkspartei in Immenstadt erhebliche Mängel im Demokratieverständnis erkennen lassen. Noch immer können sie es nicht verschmerzen, dass ein parteifreier und unabhängiger Bürgermeister sich bedingungslos für die Stadt engagiert.

Bei diesem Demokratieverhalten sind Überlegungen angebracht, ob es noch vertretbar ist, der CSU auf Landesebene die alleinige Verantwortung zu überlassen, wenn bereits an der Basis Machterhalt das Kalkül politischen Handelns ist.
(Anmerkung: dieser letzte Absatz wurde von der Redaktion der Allgäuer Zeitung aus Platzgründen nicht veröffentlicht)

Kommentar von Siegfried Wegmann

Pressemitteilung zur Pressemitteilung: CSU-Fraktion lehnt Wasserskianlage ab (Ausgabe v. 6.8.09)

Richard Kraus — Fri, 07 Aug 2009 09:54:28 +0000

Pressemitteilung der Wählergemeinschaft die Aktiven
zur Pressemitteilung: CSU-Fraktion lehnt Wasserskianlage ab (Ausgabe v. 6.8.09)

Wie von vielen Stadträten immer wieder eingefordert, fand die Erstinformation eines Investors zum Thema „Wasserskianlage am Kleinen Alpsee“ in nichtöffentlicher Sitzung statt. Bürgermeister Armin Schaupp ist nur seiner Aufgabe nachgekommen, den Wunsch des einheimischen Investors zu erfüllen, sein Konzept vorzustellen. Ohne Diskussion wurde lediglich vereinbart, nach der Sommerpause ein Meinungsbild des Stadtrates abzufragen.

Es verwundert, dass ein normaler demokratischer Vorgang dazu dient, polemische Angriffe auf unseren Bürgermeister zu führen.

Wählergemeinschaft die Aktiven
Herbert Waibel, Fraktionsvorsitzender