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	<title>Nachtragshaushalt 2008 &#8211; Die Aktiven Immenstadt</title>
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	<description>Bürger mit Mut, Herz und Verstand</description>
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		<title>Stadtratsitzung vom 25.Sept. 2008</title>
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				<pubDate>Thu, 25 Sep 2008 12:56:56 +0000</pubDate>
		<dc:creator><![CDATA[Richard Kraus]]></dc:creator>
				<category><![CDATA[Bericht Stadtratssitzung, Ausschuss-Sitzungen]]></category>
		<category><![CDATA[Nachtragshaushalt 2008]]></category>

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				<description><![CDATA[der Stadtrat hat in der heutigen Sitzung folgendes entschieden: 1. Der vom Bürgermeister Armin Schaupp vorgelegte Nachtragshaushalt (1,2 Mio €) wurde gegen drei Stimmen genehmigt. Nötig wurde der Nachtragshaushalt, vor allem wegen der unplanmäßigen Kosten a) Brandschutz Gymnasium (500.000 €) b) Anbau Gymnasium (480.000 €) c) Vom Land Bayern nicht ausbezahlter Zuschüsse für Baumaßnahmen, auf [&#8230;]]]></description>
								<content:encoded><![CDATA[<p>der Stadtrat hat in der heutigen Sitzung folgendes entschieden:</p>
<p>1. Der vom Bürgermeister Armin Schaupp vorgelegte Nachtragshaushalt (1,2 Mio €) wurde gegen drei Stimmen genehmigt.<br />
Nötig wurde der Nachtragshaushalt, vor allem wegen der unplanmäßigen Kosten<br />
a) Brandschutz Gymnasium (500.000 €)<br />
b) Anbau Gymnasium (480.000 €)<br />
c) Vom Land Bayern nicht ausbezahlter Zuschüsse für Baumaßnahmen, auf die die Stadt Ansprüche hat (Pavillon Hauptschule, Literaturhaus) &#8211; Die Staatsregierung tut sich leicht, auf dem Rücken der Kommunen ihren Staatshaushalt zu entlasten!</p>
<p>Die im Nachtragshaushalt vorgesehene Herbst-Häckselaktion (12.000 €) wurde gestrichen. Diese Summe wird nun für den Kinderschutzbund eingesetzt, der damit seine derzeitige Finanzierungslücke von 17.000 € (Personalkosten) deutlich minimieren kann. Bürgermeister Schaupp wird sich noch dafür einsetzen, dass die fehlenden 5.000 € noch aus anderer Quelle beschafft werden.<br />
Vorraussichtlich wird die Frühjahrshäckselaktion 2009 entfallen und dafür im Herbst 2009 durchgeführt werden.</p>
<p>2. Der Flächennutzungsplan Bühl-Nord wurde gegen eine Stimme genehmigt.<br />
Er beinhaltet Flächen für Behelfsparkplätze, Flächen für touristische Nutzung, für landwirtschaftliches Gewerbe und Wohn- und gemischte Bauflächen.</p>
<p>3. Spielen in der Stadt<br />
Grundsätzlich positiv wurde vom Stadtrat die Absicht der Stadtgärtnerei bewertet, in der Kernstadt eine Konzeption für hochwertige Spielgeräte zu erstellen und dafür Mittel im nächsten Haushalt einzustellen.</p>
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