Klartext zum Thema Kultur in Immenstadt

Wo sind wir hingekommen, wenn eine kleine Gruppe bestimmt, was Kultur ist oder was Kultur sein darf. In Immenstadt und im Oberallgäu regt sich nicht einmal Widerstand, wenn Leute für sich das “Kulturmonopol” beanspruchen und anderen Kulturverständnis schlichtweg absprechen. Zum Thema “Kultur in Immenstadt” nun einmal Klartext.

Wir haben ein vielfältiges und breitgefächertes Kulturangebot im Städtle. Wenn man allerdings die Kultur nur auf die Tätigkeit der Kulturgemeinschaft Oberallgäu (KGO) beschränkt kann man derzeit trefflich jammern.

Im Schloss in Immenstadt werden von privater Seite in der Woche mehrmals hervorragende und vielfältige Angebote gemacht. Darüber hinaus werden interessante Ausstellungen in der Schloss-Remise gezeigt. Der Kleinkunstverein Klick weiß seit Jahren mit seinen Veranstaltungen zu überzeugen. Im Literaturhaus Allgäu gibt es Lesungen und Ausstellungen vom Feinsten. In der Stadtbücherei haben wir weit und breit die größte Auswahl an Literatur zu attraktiven Öffnungszeiten (hier will die CSU personelle aber Einschränkungen durchsetzen). Im Kino in Immenstadt wird ein ausgezeichnetes Programm gezeigt, das sich mit guten Großstadtkinos problemlos messen kann. Wechselnde Themenausstellungen in der Hofmühle wurden in den letzten Jahren intensiviert und ausgebaut.

Die Stadt stellt die Musikschule mietfrei für Musikbildung zur Verfügung und setzt jedes Jahr einen sechsstelligen Betrag zum Unterhalt der Musikschule ein. Der Betrieb im Bergbauern-Museum wird allein durch die Stadt mit einem sechsstellungen Betrag jährlich unterstützt. Der Landkreis und der Bezirk, die ebenfalls vom Betrieb des Museums profitieren, weil es weit über die Kreisgrenzen Besucher und Gäste anzieht, halten sich hier finanziell vornehm zurück.

Das Museum Hofmühle bekommt einen hohen fünfstelligen Betrag pro Jahr. Der Erhalt der Burg Laubenbergstein wird ebenfalls mit fast 10.000 Euro im Jahr unterstützt. Der Jahrmarkt der Träume alle drei Jahre ist in der Region einmalig. Alle drei Jahre ist Immenstadt Gastgeber der “Großen Südlichen” mit Gemälden und Skulpturen. Sechs Musikkapellen spielen Standkonzerte und treten im Jahreslauf mit Konzerten auf. Auch sie erhalten Geld von der Stadt für diesen Aufwand.

Die Stadt Immenstadt hält mit dem Hofgarten ein Kulturhaus vor, das im Oberallgäu seines gleichen sucht. Der Hofgarten kostet der Stadt pro Jahr annähernd eine Viertelmillion Euro Betriebskosten. In den letzten Jahren wurden Millionen in das Haus gesteckt, um es auch in Zukunft betreiben zu können.

Und diese Aufzählung ist bei weitem noch nicht vollständig.

Da sagt ein Landrat Anton Klotz, mit einem dezenten Hinweis auf die Einsparungen von 20.000 Euro bei der KGO in Immenstadt, “…dass man die Kultur nicht plattmachen darf. Sie wissen, wie ich das meine!”. Und ein durchaus ernst zu nehmender Kulturmensch, wie Reinhard Glassl traut sich in einem Leserbrief die Einsparungen im Kulturhaushalt mit dem Kauf der Alpe Schönesreut und der Investition in den Skytrail in Bühl zu vergleichen. Schuster bleib bei deinem Leisten!

Die Investition in die 25 Hektar große Alpe lohnt sich allemal, weil in der heutigen Zeit Grund und Boden das Wertvollste ist, was man haben kann. Und der Skytrail in Bühl zeigt heute schon, dass er sich nicht nur selbst trägt, sondern sogar Gewinne für den Tourismus in Immenstadt abwirft. Auch wenn das einige Besserwisser noch nicht wahrhaben wollen.

Zurück zum “einzigen” Kulturträger im Städtle, der KGO und dem Theater in Hofgarten. Die Mehrheit im Stadtrat war der Auffassung, dass es ausreicht, wenn die Stadt den Hofgarten vorhält und der Kulturgemeinschaft für ihre Theatervorstellungen sogar noch 10.000 Euro zur Verfügung stellt, damit die Miete des Hofgartens gut ausgeglichen werden kann. Es sei noch einmal daran erinnert, dass in den ersten Jahren des Theaters im Hofgarten 970 Plätze per Abo ausverkauft waren. Es gab damals Wartezeiten für alle die, die gern ein Abo haben wollten.

Heutzutage berichtet die Zeitung überschwänglich, dass ein Schauspiel im Hofgarten mit 500 Besuchern “ausverkauft” gewesen sei. Stimmt, wenn man vorher den Saal um die nicht benötigten Plätze verkleinert. Da wird behauptet, dass man bekannte Schauspieler und bekannte Ensembles nach Immenstadt bringen muss. Nur so sei das anspruchsvolle Publikum zufrieden zu stellen.

Was sind das für Ansprüche! Warum werden die Preise nicht den Ansprüchen angepasst? “Weil überwiegend älteres Publikum die Vorstellungen besucht, das sich höhere Abo-Preise nicht leisten kann”, wird im Stadtrat erklärt. Von den ehedem 970 Abos im Hofgarten ist kaum mehr als ein Drittel übriggeblieben. Und das liegt nicht nur daran, dass die Besucher zu alt fürs Theater geworden sind oder nicht das Geld für die Karten haben. Es liegt auch daran, dass das Theater im Hofgarten “aus der Zeit” gefallen ist. Immer noch werden überwiegend Boulevard-Stücke angeboten, während sich der Zeitgeist in den Jahren grundlegend gewandelt hat. Alle ernst zu nehmenden Theater bieten heute ein Programm an, dass auch junge Menschen anspricht. Es werden neue Formen des Theaters ausprobiert, vielfach in kleineren Studio-Theatern und -Bühnen.

Auch in unmittelbarer Nähe ist das so. Da wird gerne Kempten als Beispiel herangezogen. Kempten würde ein Vielfaches mehr in das Stadttheater stecken als Immenstadt in das KGO-Theater. Das mag richtig sein, aber das Angebot in Kempten ist auch ein ganz anderes.

Da wird das Landestheater in Memmingen von den selbst ernannten Kulturträgern arrogant als “Anfängerbühne” bezeichnet, weil dort auch junge Schauspieler eine Chance bekommen. Dem Immenstädter Publikum, könne man so ein Theater eigentlich nicht anbieten. Immerhin ist das Memminger Theater die “Landesbühne Schwaben”, das Theater unseres Regierungsbezirkes! Und wer das neue Programm dieser Truppe anschaut, erkennt schnell, wo der Unterschied zwischen den herkömmlichen Schauspiel in Immenstadt und lebendigem Theater auf der Landesbühne (oft auch mit mutigem mit Experimental-Charakter) zu finden ist.

Auch wenn es einigen sogenannten “Kulturpäpsten” nicht gefällt: Wer weiter das Programm der KGO haben will, soll es auch selbst bezahlen. Es genügt, wenn die Stadt Immenstadt weiterhin den Hofgarten dafür vorhält. Das ist Unterstützung genug. Es ist nicht einzusehen, dass weiterhin 30.000 Euro pro Jahr für knappe 400 Theaterbesucher in einer 14.000-Einwohnerstadt ausgegeben werden. Ganz abgesehen davon, dass die Hälfte dieser Theaterbesucher nicht aus Immenstadt kommt. Jeder Abonnent des Theaters wurde bisher mit 150 Euro im Jahr von der Stadt unterstützt. Ob das die anderen 13.800 Städtler, die selten oder gar nicht ins Theater gehen, gerecht finden?

Wir haben in Immenstadt ein vielfältiges Kulturangebot. Nach wie vor! Wer die Fraktionen im Stadtrat als Kulturbanausen bezeichnet, die nach vielen Jahren üppigster Unterstützung der KGO 20.000 Euro Zuschuss für ein “Theater von gestern” verweigern, möge das ruhig weiter tun. Mit der Wirklichkeit hat das nicht viel zu tun.

Eine “engstirnige Kulturbetrachtung” von Peter Elgaß

Hieraus ergibt sich eine Ist-Kernkapitalquote von 13,27 %

Die gesetzlichen Anforderungen erhöhen sich ab 2016 bis 2019 in jedem Jahr (von 8%) um plus 0,625% und erreichen im Jahr 2019 eine geforderte Kernkapitalquote von 10,5%.

Dieser für 2019 geforderte Wert wurde bereits Ende 2014 mit 13,27% erheblich übertroffen.

Selbst bei Anordnung eines möglichen zusätzlichen antizyklischen Kapitalpuffers von maximal 2,5 % (ergäbe zusammen 13%) hätte die SKA diesen bereits 12/2014 erfüllt.

Die Bafin (Bankenaufsicht) hat den antizyklischen Kapitalpuffer ab 2016 jedoch mit 0,0% festgelegt.

Die SKA hat keine Verwendung für die überreichlich angehäuften Eigenmittel gefunden. Für ihre Geschäfte benötigt sie nur knapp 60% der Eigenmittel

Daher war eine Zuführung des gesamten Jahresüberschusses nach Steuern zur Erhöhung der Sicherheitsrücklage zum 31.12.2014 durch Beschluss des Verwaltungsrates nicht notwendig.

Die stark überhöhte Eigenkapitalausstattung des SKA hat zur Konsequenz, dass die Eigenkapitalrentabilität nach Steuern nur 1,39% aufweist. Der Durchschnitt aller Sparkassen weist in Deutschland 6,72% (für 2014) aus.

Eine Verbesserung der Eigenkapitalrentabilität kann mittelfristig dadurch erreicht werden, dass die ungeschmälerten Zuführungen des Jahresüberschusses zur Sicherheitsrücklage ab sofort unterbleiben.

Der Fonds für allgemeine Bankenrisiken nach §340g nach HGB spielt eine besondere Rolle.

Dieser Fonds wurde vom Vorstand von 2010 bis 2015 zur Regulierung des ausgewiesenen Gewinnes in der Handelsbilanz genutzt. Das Ziel war ganz offensichtlich einen möglichst geringen Gewinn in den Jahrsabschlüssen auszuweisen. Auf diese Weise sollte erreicht werden, dass bei den Mitgliedern des Zweckverbandes durch den niedrigen Gewinn keine Begehrlichkeiten nach einer Gewinnabführung geweckt werden. In den Jahren 2010 bis 2015 wurde durch den Vorstand vorgenommene Vorwegzuführungen von 148 Mio €. (durchschnittlich 24,7 Mio/Jahr) dem Gewinnausweis in der Handessbilanz entzogen und damit der Bilanzgewinn auf durchschnittlich 4,025. Mio. fixiert.

Die Zuführungen zu diesem Fonds sind steuerrechtlich irrrelevant, sie stellen versteuerten Gewinn dar, der aufgrund der Entscheidung des Vorstandes und der darauf folgenden Entscheidung des Verwaltungsrates der Verwendung durch die Anteilseigner (Träger) entzogen ist. Das beschriebene Verfahren benachteiligt die Zweckverbandmitglieder (Träger) massiv da ihnen dadurch abführungsfähiger Jahresüberschuss in erheblichem Umfang vorenthalten wird. Dieses Verfahren scheint auch wettbewerbsrechtlich nicht unbedenklich zu sein, da sich Konkurrenten aus dem privatrechtlichen Bankenbereich solche willkürlichen Handhabungen durch den Vorstand nicht leisten können.

Eine Dotierung eines Fonds für allgemeine Bankenrisiken ist bei Notwendigkeit (nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung) möglich. Dieser Fonds ist jedoch der Disposition der Träger entzogen und muss daher die Interessen des Zweckverbandes als Eigentümer berücksichtigen. Daher hat der Vorstand seine Kompetenzen in der Weise auszuüben die dem Verwaltungsrat und den Zweckverbandsmitgliedern die Wahrung ihrer Rechte sinnvoll möglich macht. (lt. Bescheid d. Finanzministerium NRW vom 9.6.2016, HGB = Bundesrecht)

Wäre es dem Vorstand um Sicherheitsinteressen der Sparkasse gegangen, wäre es doch naheliegender gewesen, die Jahresüberschüsse den Sicherheitsrücklagen (als dem Eigenkapital der Sparkasse) zuzuführen und damit auch die Rechte der Verbandsmitglieder zu wahren.

So aber hat der Vorstand aus primär eigenbestimmten Interessen und bilanzierungspolitischen Überlegungen (zur Gewinnglättung) den Fonds für allgemeine Bankenrisiken als seine eigenbestimmte Gewinnrücklage dotiert, die er auch jederzeit ohne Mitwirkung des Trägers wieder auflösen oder verringern könnte.

Eine Modellrechnung bei Verwendung der Jahresüberschüsse über einen Zeitraum von 2010 bis 2015 (ohne Zuführung zum Fonds für allgemeine Bankenrisiken) und Vorwegabführungen über 25% durch den Vorstand mit Abführungen an den Zweckverband zeigt die Konsequenzen für die Eigenkapitalquote der SKA.

Die Quote für das harte Kernkapital hätte 12,41% (zum 31.12.2014) betragen,
ohne Abführungen an die Zweckverbandsmitglieder beträgt sie 13,31%.

(Differenz 0,9%).

Der Stadt Immenstadt sind lt. Modelrechnung im obigen Zeitraum
3.369.055,31 € zur Verwendung für gemeinnützige Zwecke entgangen.

Peter Schmid

Sehr geehrte Frau Kuschel,
mit Befremden stelle ich fest, dass sich der Verband der Einzelhändler im!puls von einer politischen Partei instrumentalisieren lässt. Mit reißerischen Behauptungen, die sachlich falsch sind, wird hier Stimmung gemacht. Hier zu den Fakten:

Die Gewerbesteuereinnahmen liegen seit 2008 erheblich unter denen in den Vorjahren:
2004: 10,6 Mio. – 2005: 9,0 Mio. – 2006: 9,7 Mio. – 2007: 6,7 Mio. – 2008: 2,2 Mio. – 2009: 2,9 Mio.
2010: 3,9 Mio. – 2011: 5,7 Mio. – 2012: 6,3 Mio. – 2013: 4,7 Mio. – 2014: 5,2 Mio. – 2015: 5,6 Mio.
2016: ???Die Zahl kennt nur Herr Blees. Bereinigt man diese Zahlen um die Inflationsrate, sieht es noch schlechter aus.
Die Einkommensteuer hat sich in der Zeit von 2008 – 2015 ca. um 1 Mio. positiv erhöht.
Und noch ein paar Zahlen von 2014, die zeigen dass die Steuerkraft pro Einwohner in Immenstadt weit unterdurchschnittlich im bayerischen Vergleich ist:
Immenstadt: 803 €
Alle Gemeinden in Bayern: 1063 €
Kreisangehörige Gemeinden: 943 €
Gemeinden in der Größenklasse zwischen 10 – 20.000 Einwohner: 1250 €

Beträge über die zu zahlende Grundsteuer zu nennen ist ebenfalls unseriös. Die Grundsteuer hängt nämlich, wie Sie sicher wissen, vom jeweiligen Einheitswert ab, und dieser ist von vielen Faktoren abhängig z. B. Baujahr, Bauweise des Gebäudes, Gemeindegröße in der das Grundstück zum 01.01.1964 gelegen hat. Beispiele aus der Praxis: Neues Einfamilienhaus Mehrkosten 216,00 € also 18,00 € pro Monat. Älteres 3-Familienhaus: Mehrkosten 110,40 € = 3,10 € pro Familie im Monat. Gewerbetreibende können die Grundsteuer vom zu versteuernden Einkommen bei der Körperschafts- oder Gewerbesteuer abziehen.
Das „Luxusprojekt“ Kletterturm ist eine Investition der Alpsee-Tourismus GmbH, nicht von der Stadt, mit der nach allen Berechnungen und Erfahrungen auch von anderen Betreibern Geld zu verdienen ist und somit das Defizit im Tourismus verringert werden kann. Und es passt zum Motto „Berge für Einsteiger“, weil an diesen Kletterturm noch diverse Lehr-Stationen angeschlossen werden. Als Gegenbeispiel, das Bergbauernmuseum wird mit 110.000 € pro Jahr bezuschusst.
Der Kauf der Alpe Schönesreuth ist eine Investition in die Zukunft. Schon heute haben wir Probleme Ausgleichsflächen für neue Gewerbe- oder Wohngebiete zu beschaffen. Dieser Kauf hat keinen einzigen Punkt bei der Grundsteuer ausgemacht, weil der durch den Verkauf von anderen Grundstücken finanziert wird.

Nur einige Beispiel von Sparmaßnahmen die wir Aktiven in der Zeit von 2008 – 2014 vorgeschlagen haben, die von der CSU/JA/FW- Mehrheit abgelehnt wurden.
Kleines Alpseebad schließen und nur noch Badestelle. Im Gegenteil wurden hier noch Investitionen beschlossen und heute haben wir ein jährliches Defizit von ca. 230.000 € (46 Grundsteuerpunkte).
Theater im Schloss, statt Hofgarten. Defizit Hofgarten ca. 250.000 € (50 Grundsteuerpunkte).
Mit der damaligen 13 Stimmen Mehrheit wurde BGM Schaupp verboten, mit dem Landrat über die Übernahme des Schulzentrums durch den Landkreis zu diskutieren. Jetzt stehen Investitionen von mehreren Millionen an.
Schon im Jahr 2014 hat uns das Landratsamt zum Haushalt angemahnt: „Trotz aller o. a. positiven Ansätze müssen wir die Stadt Immenstadt dringend anmahnen, an dem eingeschlagenen Sparkurs festzuhalten und noch weitere Konsolidierungsmaßnahmen anzugreifen, damit sich die finanzielle Situation der Stadt wieder verbessern kann.“
Die Aktiven sind mit den Parkgebühren den Interessen des Einzelhandels gefolgt und haben dem Ausbau der Bahnhofstraße geschlossen zugestimmt. Meine Kollegen und ich sind sich jetzt nicht mehr sicher, ob wir unter diesen Umständen auch dem noch zu tätigenden Baubeschluss zustimmen werden. Ist die Bahnhofstraße vielleicht auch eines von den von Herrn Blees vorgeworfenen zahlreichen Luxusprojekten? Kosten für die Stadt ca. 500.000 € (100 Grundsteuerpunkte). Die Steigerung der Grundsteuer wäre nur noch um 41 % nötig.

Die Außenwirkung solch reißerischer Aktionen ist für Immenstadt und den Einzelhandel katastrophal. Ich kann beim besten Willen nicht verstehen, wie sich im!puls mit so einer Aktion solidarisch erklären kann.
Um weiter mit Freude in Immenstädter Geschäften einkaufen zu können, würde ich mir eine Distanzierung von im!puls von dem unsachlichen Pamphlet „Rote Karte“ wünschen.

Mit freundlichen Grüßen
Rudolf Seber
Fraktionsvorsitzender der Aktiven

Kommentar von Peter Schmid:

Oberbürgermeister Thomas Kiechle von Kempten hat zum Thema einer möglichen Ausschüttung der Sparkasse Allgäu lt. AZ-Artikel vom 9.März 2016 folgendes geäußert:
“Die Sparkassen sind nicht dazu da, die leeren Kassen der Kommunen zu füllen.”
Diese Bemerkung zeigt, wie weit der ursprünglich vom Gesetzgeber definierte Sinn der Sparkassen in Vergessenheit geraten ist.

Im 1. Paragraph der Sparkassenordnung steht u. a.:
Die Sparkassen sind selbstständige Wirtschaftsunternehmen in Kommunaler Trägerschaft … Sie (die Sparkassen) unterstützen damit die Aufgabenstellung der Kommunen im wirtschaftlichen, regionalpolitischen, sozialen und kulturellen Bereich.

Von der Sparkasse Allgäu sind die Träger: die Landkreise Oberallgäu, Ostallgäu und die Kommunen Kempten, Immenstadt und Füssen.
In schwierigen Situationen „tragen“ die kommunalen Träger das Risiko und sichern die Sparkassen damit ab.

Somit ist der Wunsch der Stadt Immenstadt nach einer möglichen Teilausschüttung aus dem Gewinn der Sparkasse keine Bitte nach einem Almosen sondern eine vom Gesetzgeber immer schon vorgesehene Unterstützung. Nach den Vorgaben von Basel III sind die Ausschüttungen zulässig. Folgende Sparkassen schütten aus: Ingolstadt, Nürnberg, Regensburg, Stadtsparkasse München Stadt , Stadtsparkasse Augsburg.

Wer sich über das Thema umfassender informieren möchte, findet in der unten angefügten Präsentation von Dr. Rainer Gottwald, die Fakten, welche er auch im Stadtrat von Immenstadt dargelegt hat.

Mit herzlichen Grüßen
Peter Schmid

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Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung der Aktiven/SPD/Grünen-Stadträte zur Ortsbesichtigung und einem anschließenden Gespräch über den geplanten Lern- und Erlebnisparcours zum Thema „Berge für Einsteiger“. Zentrales Element des Parcours soll ein Kletterturm (Sky Trail) werden, mit dem die neu gegründete Alpsee Immenstadt Tourismus GmbH durch Eintrittsgelder langfristig Gewinn erwirtschaften will, um die Stadtkasse zu entlasten. Drei mögliche Standorte wurden vor Ort angesehen. Kompetenter Führer war der künftige Geschäftsführer der Alpsee Immenstadt Tourismus GmbH Alfred Becker, der für den anschließenden Meinungsaustausch im Gasthof Alpsee eine Präsentation der möglichen Standorte mit Blickbeziehungen erstellt hatte, die Sie hier downloaden können.

Bei der Diskussion über den besten Standort gab es vereinzelt Stimmen, ganz auf dieses Projekt zu verzichten, da der Kletterturm nicht in die Landschaft passen würde. Andere Bürger äußerten die Meinung, wenn schon der Kletterturm gebaut werde, dann solle dieser erfolgreich sein und den erhofften Gewinn abwerfen. Aber durch eine gute Farbgestaltung solle er nicht so wuchtig wirken. Auch solle überlegt werden, die „oberste Etage“ nur zur Hälfte auszuführen, um ihn filigraner erscheinen zu lassen.

Zu den einzelnen Standorten wurden in sachlicher Diskussion folgende Meinungen geäußert:

1. Standort Landschaftspark:

Positiv: In der Natur; nicht so massiv sichtbar; um die Feuchtwiese nicht zu beeinträchtigen, könnte er noch Richtung Süden in den Park gerückt werden.

Negativ: Beeinträchtigung des Parks und der Feuchtwiese und der dort stattfindenden Workshops für Kinder des Naturerlebniszentrums; ist vom AlpSeeHaus am weitesten abgerückt; Problematik Kasse und Toiletten; nicht so sichtbar – deswegen nicht so werbewirksam.

2. Standort „Vorplatz“ AlpSeeHaus (in etwa frühere Gästeinfo, Feuerstelle)

Dieser Standort wurde von den meisten anwesenden Bürgern abgelehnt, da er die Blickbeziehung vom Hafen zum Kirchenhügel mit seinen vier historischen Kirchen massiv beeinträchtige. Positiv wurde angemerkt, dass die Infrastruktur des AlpSeeHauses mit genutzt werden könnte.

3. Standort Parkplatz (Nähe Pumpenhäusle, ein Teil des Kletterturms des „1. und 2. Stocks“ würde in die Aach hineinragen)

Positiv: keine Beeinträchtigung des Parkes und der Feuchtwiese; Infrastruktur des AlpSeeHauses (Kasse, Toiletten) könnte gut genutzt werden; gut von der Straße aus sichtbar – Werbeeffekt.

Negativ: Wegfall eines Teils des Parkplatzes mit entsprechendem Einnahmeausfall der Parkgebühren; an dieser exponierten Stelle optisch störend.

Da sich bei der Standortwahl in etwa ähnlich viele Teilnehmer für die Standorte „Landschaftspark“ und „Parkplatz“ aussprachen, brachte Landwirt und Stadtrat Florian Hierl einen Kompromissvorschlag vor. Um den Parkplatz zu erhalten und den Landschaftspark nicht zu beeinträchtigen könne er sich vorstellen, sein Feld direkt östlich des Pumpenhäusles für den Kletterturm zur Verfügung zu stellen.

Herbert Waibel

Kompromissvorschlag Florian Hierl

Gemeinsam für Immenstadt

Bürgerschaftliches Engagement und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern

„Das gute Gespräch, das Aufeinanderzugehen und das Miteinanderarbeiten“ sind Basis für ein fruchtbares Engagement. Das hört sich so leicht an, funktioniert aber oft schon in der Familie nicht immer gut. In einer Stadt wie Immenstadt mit 14.000 Einwohnern ist die Chance des Missverständnisses noch größer. Unter der Überschrift „Miteinander für Immenstadt“ wird Gabriele Greußing am Mittwoch, 8. April um 19 Uhr im Schoss-Saal in Immenstadt Möglichkeiten aufzeigen, wie die Bürgerinnen und Bürger in einer Kommune bestimmte Dinge selbst und gemeinsam in die Hand nehmen können.

Gabriele Greußing kommt aus Vorarlberg, hat jahrelang selbst in politischen Gremien mitgewirkt, sie betreut Vorarlberger und Liechtensteiner Gemeinden im Netzwerk „Allianz der Alpen“. Sie ist Regionalstellenleiterin im Klimabündnis und hat große Erfahrung in Projekt- und Prozessberatung in Gemeinden und der Regionalentwicklung. Darüber hinaus ist sie eingetragene Mediatorin.

Bei einer Veranstaltung von „Allianz der Alpen“ im Alpseehaus in Bühl fiel sie Immenstädter Teilnehmern durch ihren pointierten Vortrag zum Thema Bürgerbeteiligung auf. Schnell war die Idee geboren, die Erfahrung der Vorarlbergerin mit einem größeren Kreis von interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Städtle zu teilen. Stadtrat Peter Elgaß fragte die im Stadtrat vertretenen Gruppie­rungen ab, hörte sich bei verschiedenen Vereinen, Bürgerinitiativen, beim Tourismusverein und bei der Immenstädter Händler-Vereinigung IMPULS um, ob Interesse an einem Abend mit Gabriele Greußing besteht. Er stieß überall auf offene Ohren. Damit war ein erster Schritt in die Gemeinsamkeit gemacht: Der Vortrag, das Gespräch und die Diskussion mit Gabriele Greußing hat viele Gastgeber aus den verschiedensten Interessengruppen in Immenstadt. Zum Abend im Schloss sind alle bei freiem Entritt eingeladen, denen bürgerschaftliches Engagement am Herzen liegt.

Frau Greußing kennt die Problematik, dass Menschen oft Angst haben sich zu engagieren, weil sie dann nicht mehr aus dieser freiwillig übernommenen Aufgabe herauskommen. Weil in der heutigen Gesellschaft eine Forderungshaltung überwiegt. Sie kennt Rezepte, wie man Ehrenämter ausführt, sich aber nicht völlig vereinnahmen lässt. Sie hat bei ihrem Vortrag in Bühl ein Modell „Bürgerbeteiligung auf Zeit“ mit klaren Zielen vorgestellt. Nach Erreichen der Ziele endet auch das Engagement oder andere übernehmen das Projekt mit neu definierten Zielen. Gabriele Greußing berichtet aus einem großen Erfahrungsschatz, sie geht auf Anregungen und Bedenken der Teilnehmer direkt ein und hat fast immer ein praktisches Beispiel parat, wie anderswo ähnliche Situationen angegangen wurden.

Bereits im Vorfeld des kommenden Mittwochs haben IMPULS und andere Gruppen darüber nachgedacht, was nach dem 8. April weiter im Städtle passieren soll – ob der Abend mit Gabriele Greußing nur ein Impuls-Referat sein soll, oder ob es Folgetermine für Eigeninitiativen gibt. Darüber soll nach dem Vortrag und der Diskussion in lockerer Runde im Historant im Schloss weiterdebattiert werden. Ziel: Es finden sich bereits Fäden, die geknüpft werden können. Das wäre dann ein Gedankenaustausch mit Folgen!

Von Herzen wünsche ich Ihnen besinnliche Kartage und ein frohes Osterfest!

Mit freundlichem Gruß

Herbert Waibel

Die Mitarbeiterinnen der beiden Immenstädter Seniorenheime von „Spital Allgäu Pflege“ und „AWO Seniorenzentrum“ durften am Sonntag eine kurze Pause bei der Erledigung ihren täglichen Pflichten einlegen. Sie bekamen Besuch von Mitgliedern der Steuerungsgruppe der Fairtrade Kommune Immenstadt. Sprecher Harald Dreher, 2. Bürgermeister Herbert Waibel, Stadtrat Peter Elgaß und Alfred Becker von der Stadtverwaltung hielten den Heim-Betrieb mit einem Bündel fair gehandelter Rosen auf. Jede Mitarbeiterin bekam eine dieser Rosen als Dankeschön für den täglichen Einsatz für unsere älteren Mitbürger.

Anlass war der „Welttag der Frauen“. Immenstadt beteiligte sich an der Rosenaktion 2015 der nationalen Gruppe Fairtrade Deutschland. Harald Dreher erinnerte in seiner kurzen Ansprache an die Tradition des Welttages und wies darauf hin, dass schon viel für die Frauen in Deutschland und Europa erreicht, aber noch immer nicht die völlige Gleichstellung geschafft sei. In manchen Ländern der Welt sei die Stellung der Frau noch deutlich zu verbessern.

Die roten und rot-gelben Rosen für die Mitarbeiterinnen der Seniorenheime sei eine kleine Geste der Dankbarkeit und Achtung für Frauen, die sogar an ihrem Ehrentag ihrer Pflicht nachgingen.

Ideell unterstützt wird diese Aktion von Daniela Schadt, der Lebensgefährtin des Bundespräsidenten Gauck. Sie schreibt dazu in ihrem Grußwort: „Gleichberechtigter Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung sowie wirtschaftliche Stärkung zählen zu den Forderungen, die wir uns am Weltfrauentag und gerade im „Entwicklungsjahr 2015“ immer wieder ins Gedächtnis rufen und zu eigen machen sollten. Der Kauf von Fairtrade-Rosen bietet einen schönen Anlass für diese Bewusstseinsbildung. Die Rose steht damit nicht nur als Sinnbild für Frauenrechte und starke Frauen, sondern in diesem Jahr auch für die Lösung, die Ban Ki-Moon der Weltgemeinschaft für die Zeit nach 2015 mit auf den Weg gegeben hat: Ein Leben in Würde für alle Menschen.“ (Pressetext: Peter Elgaß)

Spital-Altenheim-Mitarbeiterinnen

AWO-Altenheim-Mitarbeiterinnen

Auf Initiative der Stadträte Peter Elgaß und Herbert Waibel hat sich eine neue ehrenamtliche Helfergruppe zusammengefunden, die die Tradition der Einsamenweihnacht weiterführt und am 24. Dezember, ab 14 Uhr im katholischen Pfarrheim zu einem „besinnlichen Nachmittag zum Heiligen Abend“ einlädt. Die Alphornbläserfamilie Hartmann, Heimatdichter Toni Wintergerst, Pfarrer Anton Siegel und Musikanten um den Leiter der städtischen Musikschule Anton Hagspiel werden diesen Nachmittag wie die letzten Jahre feierlich und festlich gestalten. Die Besucher können solange bleiben, bis die Seniorenmesse am Heiligen Abend um 18 Uhr in der Stadtpfarrkirche beginnt. Das Helferteam wird den Besuchern an diesen Nachmittag Kaffee und Kuchen anbieten. Auf die bisher übliche Leberkäsbrotzeit nach dem Kuchen wird verzichtet.

Bürgermeister Armin Schaupp, der gerne jedes Jahr bei der Bewirtung mithilft, bedankt sich bei Frau Langauf und allen Helferinnen der Einsamenweihnacht für ihren ehrenamtlichen Einsatz über diesen langen Zeitraum, sowie allen, die mit ihren Beiträgen den Teilnehmern der Einsamenweihnacht eine Freude bereiten und den neuen Helferinnen und Helfern, die den besinnlichen Nachmittag zum Heiligen Abend organisieren.

Markus Brehm, Vorsitzender der IHK-Regionalversammlung machte sogar seinem Ärger Luft, indem er äußerte dass aus Sicht eines Wirtschaftsunternehmens überhaupt nicht nachvollziehbar ist, die Steuern zulasten der Unternehmer und der Immenstädter Bürger zu erhöhen, wenn auf der anderen Seite kein echter Wille zur Reduzierung der kommunalen Ausgaben erkennbar ist. Herr Brehm scheint schlecht informiert zu sein, sonst müsste er wissen, dass in Immenstadt alles unternommen wird, um zu sparen.

Das Gewerbegebiet OA30/B19 wurde bereits erschlossen. In Seifen-West ist die Stadt gerade dabei ein Gewerbegebiet zu erschließen. Die Verwaltung hat für sich selbst Sparmaßnahmen in erheblichem Umfang vorgeschlagen. Die freiwilligen Leistungen werden auf den Prüfstand gestellt. Mit den Vereinen und einzelnen Institutionen ist bereits gesprochen worden. Der Bauhof wird auf seine Effizienz hin überprüft. Auch eine Erhöhung der Parkgebühren auf das Niveau von Sonthofen ist vorgesehen. Die Aussage von Herr Brehm: „Der Vorstoß, den Hebesatz bei der Gewerbesteuer auf 380 Punkte zu erhöhen, ist ein Irrweg“, leitet schon zum Schmunzeln an, wenn man sieht, das Immenstadt jetzt erst auf dem Niveau der obengenannten Gemeinden liegt.

Bori Kössel, stellvertretender Vorsitzender der Regionalversammlung und Immenstädter Einzelhändler, müsste es eigentlich besser wissen. Immenstadt hier schlecht zu reden, obwohl wir mit den Steuersätzen jetzt erst auf dem Niveau von Sonthofen liegen, schadet nicht nur Immenstadt sondern auch dem Immenstädter Einzelhandel.

Und wenn Bori Kössel schon das geliebte Thema Brandschutz ins Gespräch bringt, sollte er sich erst in der Verwaltung informieren, dann werden nämlich schnell aus den genannten rund 700.000 EURO 500.000 EURO. Der Rest ist Unterhalt und Gebäudesanierung wie z. B. die erforderliche Aufzugerneuerung.

Rudi Seber
Fraktionsvorsitzender „die Aktiven“

Donnerstag, 10. Juli, 20.00 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzzimmer.

Gespräche mit den Vereinen zum Thema “Wo kann eingespart werden?”

Bis auf zwei Gesprächstermine (Kulturgemeinschaft OA und Triathlon erfolgen nächsten Dienstag, 8. Juli) sind alle Gespräche zum Thema Einsparungen mit den Vereinen in guter Atmosphäre durchgeführt worden. Fraktionsführer Rudi Seber und ich haben von Seiten der Wählergemeinschaft die Aktiven bei den Gesprächen teilgenommen, die uns zeitlich möglich waren. Wir können den Tenor des Berichtes von SPD-Stadtrat Peter Elgaß im unten angefügten Berichte bestätigen. Mich hat vor allem beeindruckt, dass etliche Vereine von sich aus Einsparmöglichkeiten angeboten und angesichts der schwierigen finanziellen Situation der Stadt Verständnis für die Spargespräche geäußert haben. Über das Thema “Einsparungen” wurden im Gedankenaustausch verschiedene Bereiche angesprochen, die sich in der Zusammenarbeit Stadt/Vereine bewährt haben oder mit geringem Aufwand verbessert werden können. Unser Dank gilt allen ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Vereine und Organisationen, die sich in unserer Stadt engagieren und so zum sozialen Zusammenhalt beitragen!

Mit freundlichem Gruß

Herbert Waibel

Bericht von Peter Elgaß auf der SPD-Homepage

“Spar-Gespräche verlaufen in kreativer und freundschaftlicher Form

Samstag, 5. Juli 2014
Der Stadtrat in Immenstadt hat nicht nur Steuererhöhungen, sondern auch Einsparungen im Bereich der Freiwilligen Leistungen beschlossen. Um zu erfahren, ob es Spar-Angebote aus den Vereinen und Verbänden gibt, wurden alle Leistungsempfänger Ende dieser Woche in die Stadtverwaltung eingeladen. Damit der Stadtrat ausgewogene Entscheidungen treffen kann wo Sparansätze denkbar sind, sollten möglichst viele Stadträte an diesen Spargesprächen teilnehmen um sich ein Bild zu machen. Die SPD-Fraktion war bei 21 der 24 Gespräche dabei.
Generell lässt sich feststellen, dass bei den Vertretern der Verbände und Vereine viel Verständnis für die Sparpläne der Stadt bestehen. Einige Institutionen boten von sich aus an, auf Zuschüsse zu verzichten. Andere sahen sich in der Lage, durch Umorganisation, Eigenleistung und die Erschießung anderer oder neue Geldquellen auf bestimmte Finanzierungen durch die Stadt zu verzichten.
In einigen Bereichen wurde in den Gesprächen unter Leitung von Wirtschaftsförderer Alfred Becker und den Leiter des Geschäftsbereiches Soziales, Marcus Kleebaur aber auch festgestellt, dass keine Kürzungen möglich sind.
Generell ist aus Sicht der SPD-Stadträte Peter Elgaß (Wirtschafts-, Tourismus- und Kulturreferent) und Udo Himml (Mitglied des Bauausschusses) zu sagen, dass alle Gespräche konstruktiv abliefen. Die 24 Vorstände, Vorstandmitglieder und Verantwortlichen lieferten viele Verknüpfungspunkte, wo durch Vernetzung, Verbesserung der Kommunikation und Information weitere Einsparmöglichkeiten möglich sind, ohne dass dadurch heftig ins Getriebe der Vereine und Verbände eingegriffen werden muss.
Beispielsweise wurde mehrfach darauf hingewiesen, wie wichtig der neu gestaltete Christkindlesmarkt für die Vereine ist, zusätzlich Geld für ihre Vereinszwecke zu generieren.
Auch das Stadtfest sollte, geht es nach den Vorschlägen aus der Vereinen, wieder belebt und gemeinschaftlich unter Leitung der Stadt organisiert werden.

Die Stadträte der SPD und der Aktiven (Rudi Seber und 2. Bürgermeister Herbert Waibel besuchten ebenfalls die Mehrzahl der Termine) nahmen eine ganze Reihe von Anregungen für ihre zukünftige Arbeit mit. Bürgermeister Armin Schaupp, der bei vielen Termine persönlich dabei war, bezeichnet die Besuche aus den Gruppierungen als “Informativ und kreativ”. Aus der Verwaltung gab es als kleines Dankeschön eine ganze Reihe von Hilfsangeboten – bei Dingen, die die Stadt Immenstadt besser oder leichter regeln kann.
Leider wurde bei keinem der Termine ein Vertreter des konservativen Lagers im Stadtrat gesehen. So steht zu befürchten, dass die “Nacharbeit” im Stadtrat nicht ganz leicht wird, weil bei CSU und JA doch ein ganz erheblicher Informations-Rückstand besteht.
Vorgesehen ist jetzt, dass die beiden Bereichsleiter der Verwaltung eine Zusammenfassung der Gespräche und einen Vorschlag für die weitere Vorgehensweise erarbeiten. Anfang der kommenden Woche stehen noch zwei weitere Beratungen mit Vereinigungen an.
Über die möglichen (oder notwendigen) Kürzungen wird dann der Stadtrat zu das letzte Wort haben.”

Link zum Beitrag von Peter Elgaß