Kommentare zu: Bericht von der Stadtratssitzung am 13. Dezember 2012 https://www.dieaktiven.de/blog/2012/12/14/bericht-von-der-stadtratssitzung-am-13-dezember-2012/ Bürger mit Mut, Herz und Verstand Thu, 26 Feb 2026 11:26:03 +0100 hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.1.22 Von: Maier Günter-Luitpoldstr. https://www.dieaktiven.de/blog/2012/12/14/bericht-von-der-stadtratssitzung-am-13-dezember-2012/#comment-23 Fri, 22 Mar 2013 10:59:01 +0000 http://www.dieaktiven.de/?p=989#comment-23 Grunsätzlich kann ich Herrn Miller nur zustimmen.
Diese Entscheidung kann nicht hingenommen werden.
Deshalb begrüsse ich das Bemühen des BGM das Projekt
B308 Stadtumgehung weiter zu forsieren.Es ist die letzte Chance für die Stadt,ihrer Bürger und vor allen
späterer Generationen dass dieses Projekt im Bundes
verkehrswegeplan verbleibt.

G. Maier

]]> Von: Manfred Miller https://www.dieaktiven.de/blog/2012/12/14/bericht-von-der-stadtratssitzung-am-13-dezember-2012/#comment-19 Wed, 19 Dec 2012 08:56:09 +0000 http://www.dieaktiven.de/?p=989#comment-19 Nicht an die Zukunft gedacht
Bürgerentscheide als demokratisches Instrument der Mitbestimmung sind sicher sinnvoll und unverzichtbar. Im Falle des Entscheids über die B 308 und die Umfahrung Immenstadts haben aber lediglich 23,3 % der Immenstädter gegen die Umgehung votiert. Nicht wenige Bürger haben zudem aus Angst vor einer ungeliebten und kaum realisierbaren Trasse lieber mit „nein“ gestimmt. Hätte man den Bürgern die Chance eingeräumt, sich in einer Befragung für eine der drei Trassenvarianten auszusprechen, das Ergebnis eines anschließenden Entscheids über die bevorzugte Straßenführung wäre anders ausgefallen. Leider wurde nun im Stadtrat durch die Mehrheit der CSU/JA/FW/Grüne verhindert, dass der Stadt nach Ablauf der bei einem Bürgerentscheid vorgeschriebenen und durch Bürgermeister Armin Schaupp auch eingehaltenen Bindungsfrist von einem Jahr die Möglichkeit verbleibt, eine Umgehung beim Bund in der Planung zu halten. “Moralische Verpflichtung” gegenüber dem Ergebnis des Entscheids haben es die Ablehner genannt. Wo aber bleibt die Verpflichtung der Stadträte gegenüber den 76,7 %, die nicht gegen eine Umfahrung gestimmt haben, wo die Verpflichtung gegenüber den Bürgern aus der Sonthofener und Kemptener Straße, die unter der Verkehrsbelastung leiden, wo die Verpflichtung gegenüber der nächsten und übernächsten Generation, für die unsere Stadt lebenswert bleiben soll?

Manfred Miller

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