Zitat Markus Kössel, CSU, Haushaltsrede 27.01.2011: “Nachdem die CSU Fraktion und ihr Haushaltssprecher bereits 2009 und 2010 darauf hingewiesen haben, dass es sich bei der Finanzschwäche der Stadt um ein vorübergehendes Problem und nicht um einen dauerhaften Negativtrend handelt, beweisen die Eckdaten 2011.
Dies zeigt sich insbesondere darin, dass die Gewerbesteuerzahlungen in den letzten Monaten stetig nach oben korrigiert wurden und bereits wieder einen Ansatz von 4,5 Millionen erreicht haben.
Hier zeigt sich, dass Ihre Schwarzmalerei und Untergangsstimmung zur Finanzlage der Stadt nicht gerechtfertigt waren.”

Durch seine genaue Analyse der städtischen Finanzen hat unser Bürgermeister aufgezeigt, dass trotz guter Gewerbesteuereinnahmen die Stadt ein großes Problem damit hat, sowohl die anstehenden Pflichtaufgaben als auch wichtige Projekte (Hochwasserschutz, Neubau Königseggschule, Schaffung von weiteren Räumlichkeiten für Kinderkrippen- und Gartengruppen, dem Erhalt der städtischen Gebäude, Straßen uvm.) die nächsten Jahre zu finanzieren, ohne in eine weitere Schuldenspirale zu geraten. Was ein wirtschaftlicher Abschwung für Bosch und die Auswirkungen auf die Stadt haben könnte, haben wir 2008 erlitten.

So unterstützt unsere Fraktion unseren Bürgermeister Armin Schaupp nach Kräften, neue, solide Wege einer Finanzierung der wichtigen Aufgaben unserer Stadt, zu finden.

Ich hoffe, dass wir im Stadtrat mit dieser Haltung nicht alleine bleiben!

Herbert Waibel, Fraktionsvorsitzender