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Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, 18. Januar, 20 Uhr, Hotel Hirsch, Immenstadt.

herzliche Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung der Wählergemeinschaft die Aktiven

am Montag, 18. Januar, 20 Uhr, Hotel Hirsch, Immenstadt.

Zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik finden folgende Veranstaltungen statt:

1. Öffentliche Fraktionssitzung unserer Wählergemeinschaft

am Montag, 18. Januar, 20 Uhr, Hotel Hirsch, Konferenzraum, Immenstadt

Vorbereitung auf die Stadtratssitzung vom 21. Januar, 19.00 Uhr.

2. Öffentliche Bürgerinformation von Bürgermeister Armin Schaupp

am Montag, 18. Januar, Rathaus, großer Sitzungssaal, 19 Uhr, zu den Themen der Stadtratssitzung.

Themen der

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Die wichtigsten Beschlüsse aus der Stadtratssitzung vom 22.5.2014

1. Haushaltsangelegenheiten (Grundsatzbeschluss zur Finanzkonsolidierung und Erlass einer Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2014)

Grundsatzbeschluss zur Finanzkonsolidierung

Bürgermeister Schaupp und die Stadträte von Grünen, SPD und Aktiven haben sich vorgenommen, die Finanzen der Stadt auf solidere Füße zu stellen. Sie haben folgenden Grundsatzbeschluss in den Stadtrat eingebracht, der ausführlich, z.T sehr kontrovers, diskutiert wurde.: Die freie Finanzspanne (sprich Investitionskraft) der Stadt Immenstadt ist völlig unzureichend. Die Stadt ist dauerhaft ohne finanztechnische Maßnahmen nicht in der Lage die Pflichtaufgaben im Straßen- /

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Hauptausschuss: Diskussion um langfristige Finanzstrategie

Bürgermeister Armin Schaupp hat in der letzten Hauptausschusssitzung auf der Grundlage der Eckdaten zum Haushaltsentwurf (siehe unten) eine Grundsatzdiskussion zu einer nachhaltigen Finanzstrategie angestoßen. Insgesamt fand ich es ernüchternd, dass sich die Kollegen der CSU immer noch nicht damit auseinandersetzen wollen, dass Immenstadt ein strukturelles Haushaltsproblem hat, d.h. die Einnahmen auch in guten Jahren nicht ausreichen, die laufenden Pflichtaufgaben und anstehende Projekte zu decken. Wir laufen in die Gefahr, dass wir einer Schuldenspirale nicht mehr entkommen, wenn wir nicht grundsätzlich

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Öffentliche Fraktionssitzung

Ein erfreuliches Fazit: 20 Besucher und angeregte Diskussionen!

Anhebung des Wasserpreises Als Folge der enormen Anstrengungen der Stadt um die Ertüchtigung der Wasserleitungen im Bergstättgebiet und die Sicherung des Hochbehälters am Immenstädter Horn wird der Wasserpreis moderat angehoben. Die von der Fraktion unterstützte Empfehlung: Der alte Wasserpreis 0,86 €  mit 16,69 € Grundgebühr wird angehoben auf 0,96 € mit 19,26 € Grundgebühr.

Verkauf von Gut Hochreute Das Gut Hochreute ist an “Diamond Way Buddhism Europe Center” verkauft worden. Die buddhistische

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Öffentliche Fraktionssitzung

Rudi Seber berichtet über den Fortschritt der Baumaßnahmen in Bühl. Wesentlich: Auf eine Erweiterung der verkehrsberuhigten Zone bis zur Bahn wird verzichtet, das dafür eingeplante Geld für eine bessere Ausgestaltung des Kinderspielplatzes verwendet, bravo! Die Gestaltung des Auffangparkplatzes am kleinen Alpsee wird nun in Angriff genommen. Ein Ärgernis: Das Parkverhalten am neuen Dorfplatz widerspricht der Straßenverkehrsordnung.

So war das wohl nicht gedacht:

Um künftig Unfälle in der Unterführung zwischen Salzstraße und Sonthofener Straße zu vermeiden, ist nun auch der Stadtrat

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Öffentliche Fraktionssitzung

Gut besuchte Fraktionssitzung:

Schulorganisation

Nachdem Missen seine Hauptschüler aus Immenstadt in Richtung Weitnau abziehen will, hat auch die Stadt die schulische Situation im Bergstättgebiet überdacht. Zukünftig sollen die Kindergarten- und Grundschulkinder aus der Bergstätte die Einrichtungen in Stein besuchen. Die Gruppe wird in einem eigenen Kleinbus gefahren, um möglichen Problemen in den meist überfüllten Schulbussen auszuweichen.

Familienförderung

Die Kindergartengebühren werden neu festgelegt. Künftig zahlen Familien, die mehrere Kinder im Kindergarten haben, nur noch für ein Kind die Gebühr. Hat man

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Haushalt 2005

Der Stadtrat hat den Haushalt 2005 verabschiedet.

Die Stellungnahme unseres Haushaltsexperten Dr. Horst Leier im Stadtrat:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,

die haushaltslose Zeit wird heute beendet werden und unsere Verwaltung kann ab heute wieder legal ihre Zahlungen leisten.

Haushalt machen ist  Rechenarbeit, denn mathematisch betrachtet, ist er nur eine Gleichung mit mehreren Unbekannten. Dass die Variablen dabei allerdings in die Tausende gehen, macht die Sache vielleicht etwas komplizierter. —   Aber nur unwesentlich.

Haushalt

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