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Sporthallensanierung und Grundsteuerdebatte – Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 24. November 2016

 

Beschlussfassung zur Sanierung der Sporthalle an der Grüntenstraße (Mittelschule)

Auf Grundlage des Förderprogrammes „Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen in Bayern / Kommunalinvestitionsprogramm KIP” wurden von der Verwaltung die Anmeldung der Projekte energetische Sanierung 1) Mittelschule Sporthalle 2) Mittelschule Mensa und 3) Schulzentrum Mensa eingereicht.

Für die energetische Sanierung der Mittelschule wurde von der Regierung v. Schwaben eine gedeckelte Mittelzusage von 902.000 € ausgesprochen.

Nach der Kostenberechung von 902.000 € beträgt der Eigenanteil der Stadt Immenstadt 177.400 €. Saniert werden

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Kurzbericht aus dem Hauptausschuss vom 12.6.2012

1.     Die große Mehrheit des Hauptausschusses war sich darin einig, dass die Feuerwehrmänner/-Frauen einen unverzichtbaren Dienst für die Allgemeinheit leisten und es dringend nötig sei, Maßnahmen zu ergreifen, um den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst attraktiver zu gestalten bzw. vermehrt Anreize für Jugendliche zu schaffen, sich bei der Feuerwehr zu engagieren.

So wird

–       ein höherer Zuschuss an die Feuerwehrvereine (z. B. zur Kameradschaftspflege) gewährt;

–       die Aufwandsentschädigung an die Leistungsträger in den Feuerwehren erhöht

–       die Sachkosten der Feuerwehrkommandanten komplett erstattet.

Die

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Kurzbericht zur Stadtratssitzung vom 27. März 2012

1.     Einstimmig hat der Stadtrat beschlossen, der Rückübertragung der Straßenbaulast der Ortsumfahrung Zaumberg an den Freistaat zuzustimmen.

2.     Einstimmig hat der Stadtrat die Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, 29.4.2012 („Immenstädter Automobilausstellung“) beschlossen.

3.     3.1 Auf Antrag der CSU-Fraktion wurde der Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes

für den Bereich zwischen Ludwig-Glötzle und Sonthofener Straße in den Bauausschuss verwiesen.

4.     3.2 Mit 15:9 Stimmen (Gegenstimmen aus den Reihen der CSU/JA/FW) hat der Stadtrat beschlossen, für die Blaichacher Straße einen sog. „strategischen

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Öffentliche Fraktionssitzung

Bericht

aus der öffentlichen Oktobersitzung der Fraktion

Ein Bericht von Herbert Waibel mit einer Foto-Show und ein Kurzbericht von Horst Leier

Herbert Waibel:

Kostbares Lebensmittel Wasser

1. Aufgrund der Bergrutschereignisse am Immenstädter Horn ist der Hochbehälter, der in den Fels gehauen ist, mehrmals von Schlamm- und Geröllmassen überschüttet worden. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass im schlimmsten Fall soviel Material auf den Hochbehälter (HB) gelangt, dass dessen Deckel der Last nicht mehr standhalten kann und somit nicht mehr verfügbar ist.

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Aktiven-Stadträte spenden für neues Drehleiterfahrzeug

Die Freiwillige Feuerwehr Immenstadt benötigt dringend ein neues Drehleiterfahrzeug. Aufgrund der angespannten Finanzlage hat der Immenstädter Stadtrat zur Ersatz-Beschaffung 600.000 € bewilligt. Soviel kostet etwa ein Standardfahrzeug. Ein Fahrzeug, das dem neuesten Stand der Technik entspricht (Niederbauweise, Leiter mit abwinkelbarem Gelenkarm) ist etwa 70.000 € teurer. Deswegen benötigt die FFW Immenstadt Spenden, damit diese sinnvolle Zusatz-Ausstattung finanziert werden kann. „Wir Aktiven-Stadträte finden es wichtig, dass genügend Spenden zusammen kommen, damit diese im Notfall wichtige Zusatzausstattung bereit steht“, sagte der Fraktionsvorsitzende

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