Haushaltsergebnis 2017 rettet Haushalt 2018 – soliden Finanzkurs beibehalten

Immenstadt. „Seit der Wahl 2014 mit neuen Mehrheiten im Stadtrat hat Immenstadt einen ausgeglichenen Haushalt ohne Neuverschuldung.“, sagte Herbert Waibel, der 1. Vorsitzende der freien Wählervereinigung „die Aktiven“ auf der Jahresversammlung 2018. In seinem Rechenschaftsbericht führte er aus, dass die Aktiven-Stadträte aber dem Haushalt 2018 nicht zugestimmt hätten. Grund sei die mangelhafte Finanzierung des Haushaltes 2018. Waibel wies auf die inzwischen von Bürgermeister Armin Schaupp angeordnete Haushaltssperre hin, die die Einschätzung der Aktiven-Stadträte bestätige. Dass die Haushaltssperre nicht noch drastischer ausgefallen sei, habe man dem guten Rechnungsergebnis des Haushaltes 2017 zu verdanken, der quasi den Haushalt 2018 einigermaßen retten werde.

In der Aussprache des Rechenschaftsberichtes von Waibel wurde deutlich, dass „die Aktiven“ weiterhin einen soliden Finanzkurs anstreben. Fraktionsvorsitzender Rudi Seber kritisierte die Entscheidung des Stadtrates, statt auf einen in die Zukunft gerichteten Neubau der Grundschule zu setzen, eine Minimalsanierung beschlossen worden sei. Auf die Finanzen der Stadtwerke wies Stadtrat Michael Würfel hin. Die defizitären Einrichtungen Tiefgaragen, Fernwärme, Hallen- und Freibad würden im Schnitt der letzten Jahre zu einer Finanzierungslücke von 300.000 € führen. Durch die Öffnung des Freibades zu einer schön gestalteten Badestelle mit Flachwasserbereichen könnten einerseits rund 200.000 € jährlich eingespart werden und andererseits das attraktive Freibadgelände der Bevölkerung ganzjährig offen stehen. Dadurch könne auch das Hallenbad deutlich aufgewertet werden, z. B. durch längere Öffnungszeiten. Die Stadträte Ralf Kunstmann und Florian Hierl wiesen darauf hin, wie wichtig wirtschaftliche Impulse für die Stadt seien und lobten die Investitionen der Firmen Albrecht, Schöler und Bosch, die damit ein deutliches Zeichen für den Standort Immenstadt setzten. „Grund und Boden“, so Hierl, „wird immer knapper. Wir benötigen ihn einerseits als Ersatz-, Tausch- oder Ausgleichsflächen für künftige Gewerbegebiete und andererseits können wir kein städtisches Vermögen verkaufen, um Löcher im laufenden Haushalt zu stopfen.“

Rückblickend freute sich Waibel über – teils auch umstrittene-  Projekte, die im letzten Jahr umgesetzt werden konnten. Als Beispiele nannte den Kreisel Kemptener Straße am Grünen Zentrum, die Sanierung der Flurstraße und der Riederer Steige, die Erneuerung des Hallenbodens sowie der Beleuchtung der Julius-Kunert-Sporthalle und die Erstellung des Geh- und Radweges an der Umfahrung Rauhenzell. Vor allem zwischen OA 30 und Birkenallee könnten nun Familien deutlich besser geschützt radeln und laufen, da durch die Iller-Brückensanierung die Verkehrsbelastung enorm zugenommen habe.